Author Archives: Salvatore Negro

Das Hafttagebuch von Kurt Hättasch – 2. Tag

Der junge Familienvater und Handwerker Kurt Hättasch ist am 5. November des vergangenen Jahres in Grimma auf dem Grundstück seines Wohnhauses niedergeschossen und festgenommen worden. Ihm und sieben anderen Männern wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.

Die Ehefrau Hättaschs hat uns das handschriftliche Tagebuch ihres Mannes zur Abschrift und zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Es ist nicht nur in diesem Fall wichtig, die andere Seite zu hören, die Seite der Verhafteten und Angeklagten also. Denn ihr Leben ist von einem Tag auf den anderen so sehr beschädigt worden, daß der Staat beste und schwer belastbare Argumente beibringen muß, um begründen zu können, warum er seine Einsatzkräfte so handeln ließ.

Die Aufzeichnungen werden unverändert wiedergegeben – allenfalls Fehler sind korrigiert. Wir enthalten uns der Kommentierung. Die Schilderungen und Gedanken sind authentisch und erschütternd. Sie zeigen als Dokument eines absoluten Ausnahmezustands viel vom Menschen Hättasch selbst, also auch etwas von einem Lagehumor, der aus einer großen inneren Festigkeit stammen muß: Wer so erzählt, schaut sich selbst von oben zu. Seinem Bericht stellte er folgende Zeilen voran:

Ich beginne diese Aufzeichnung am Tag 24 meiner U‑Haft, gerechnet ab dem Tage meiner Festnahme. Bis auf Namen ist dieser Bericht vollständig und aufrichtig und schildert meine Wahrnehmung der Geschehnisse. Die Wahrheit ist hierbei zum Teil abenteuerlich genug, sodass sie auf Übertreibungen verzichten kann – im Gegenteil zur „Wahrheit“ der etablierten Medienlandschaft, die sich, wie so oft, alles zurechtbiegen muß.

2. Tag, 6. November – Verhandlung Weiterlesen »

Modernes Nazirecht

http://www.wgvdl.com/wp-content/uploads/Modernes-Nazirecht.pdf

Prof. Dr. Gerhard Wolf

Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken

I. Thesen und Forderungen

Man tut heute meist so, als sei die Befreiung vom nationalsozialistischem Denken ein längst abgeschlossener Vorgang, eine inzwischen 50 Jahre zurückliegende Tatsache, die Rechtsgeschichte, für die aktuelle Strafrechtslehre aber nicht mehr von Bedeutung sei. – Die folgende kritische Bestandsaufnahme führt zum gegenteiligen Ergebnis.

Die beiden zentralen Thesen

  • 1. Die heutige Strafrechtslehre nutzt die kollektivistischen, dynamistischen, teleologischen und antirechtsstaatlichen Elemente der nationalsozialistischen Rechtslehre wie selbstverständlich weiter. Sie ist in zentralen Teilen ihrer Dogmatik durch gesetzliche Regelungen, Lehrmeinungen und Urteile geprägt, die auch die Zeit zwischen 1933 und 1945 bestimmt haben und deren katastrophale Konsequenzen das 3. Reich unter Beweis gestellt haben sollte.
  • 2. Die Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken besteht in der Rückkehr zu den rechtsstaatlichen und liberalen Grundlagen des StGB von 1871. Liberales rechtsstaatliches Strafrecht bedeutet: Trennung von Recht und Politik, und für den Bereich der Justiz: einfache Gesetzesanwendung. Die gesetzgeberischen Entscheidungen haben dem vorauszugehen, sie sind von anderen Staatsorganen zu treffen. Es ist entgegen der Ansicht FREISLERS gerade nicht gleichgültig, wer eine Entscheidung erläßt und wie sie zustandekommt.

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Gegen das Vergessen. Versuchter Mord an Gaddafi wird zum Mord an Unbeteiligten.

Am 27. Juni 1980 stürzte der Itavia-Flug 870 ins Tyrrhenische Meer. Erst zehn Jahre später wurde zugegeben, dass es die US-Airforce war, die diese zivile DC9 abgeschossen hatte, weil sie sie mit Gaddafis TU134 verwechselt haben. Sie wollten Gaddafi ermorden.

Aber ach ja, so etwas tun die Guten doch nicht! Oder doch?

Aber wen interessiert das noch nach zehn Jahren.

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Sogenannte Fährenstürmung Habeck

„Bauern-Mob“? – Staats­an­walt­schaft stellt Ermitt­lungen zur Causa „Fähre“ weit­ge­hend ein

https://freedert.online/inland/232655-bauern-mob-staats-an-walt/

Vor einem Jahr berichteten die Mainstreammedien übereinstimmend darüber, dass ein „aufgebrachter Mob“ von Landwirten eine Fähre stürmen wollte, auf der sich Minister Habeck und seine Familie befanden. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft erklärt nun, dass es „keine organisierte Gewalt“ gegeben habe.

Die Staatsanwaltschaft Flensburg musste sich im vergangenen Jahr mit einem Ereignis aus dem Januar beschäftigen, welches zuvor zu einem breiten gesellschaftspolitischen Echo geführt hatte. Laut Medien hätten am 4. Januar 2024 „Hunderte Bauern und Handwerker“ bei einer nicht angemeldeten Demonstration den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck samt Familienmitgliedern nach einem privaten Ausflug am Verlassen einer Fähre gehindert. Es folgten Ermittlungen gegen Teilnehmer des Protestes, die jetzt bis auf einen einzigen Fall allesamt eingestellt wurden. Habeck bezeichnete das Ereignis jüngst in einem Zeit-Interview als „eine Zäsur“, die bei ihm zu Gedanken eines Ausstiegs aus der Politik geführt habe.

Im Januar 2024 hatten laut Berichterstattung der Bild-Zeitung „mehr als 100 Bauern“ einen Anlegekai blockiert, um „den Bundeswirtschaftsminister abzufangen“. Ein aktueller SternArtikel spricht von „von rund 250 bis 300“ Teilnehmern. Die Landwirte blockierten dabei mit mehr als 100 Treckern einen Hafen im Kreis Nordfriesland. Ausschlaggebend waren die von der Ampel angekündigten Streichungen von Agrarsubventionen. Der BildArtikel beschrieb das vermeintliche Szenario wie folgt:

„Demonstranten wollen Schiff stürmen: Habeck flüchtet mit Fähre vor Wut-Bauern.“

Die Aktion samt Folgeereignissen führte zu einem breiten, kritischen Echo in Politik und zuarbeitenden Medien, jedoch auch zu kontroversen Wahrnehmungen. RT DE berichtete am 13. Januar 2024:

„Inzwischen widersprach die Polizei der Darstellung der Vorgänge durch die deutschen Medien und Vertreter der Bundesregierung. Demnach habe es keinen Versuch gegeben, die Fähre zu stürmen. Es habe sich um eine weitgehend friedliche Aktion gehandelt.“

Die juristische Webseite Legal Tribune Online (LTO) informiert nun in einem Artikel, dass die zuständige Staats­an­walt­schaft Flensburg alle strafrechtlichen Ermitt­lungen „weit­ge­hend eingestellt“ habe. In einer Pressemitteilung der Behörde heißt es jetzt, rund ein Jahr später:

„Weder mit Blick auf den Vorwurf der Nötigung, noch den der Bedrohung und Beleidigung hätten Teilnehmer der Demonstration identifiziert werden können.“

Zudem scheide laut Mitteilung der ebenfalls in Betracht kommende Straftatbestand des Landfriedensbruchs „bereits aus tatsächlichen Gründen aus“. Es fehle laut den Ermittlungen „an konkreten Anhaltspunkten dafür, dass Gewalttätigkeiten gezielt und organisiert, d. h. im Zusammenwirken mit anderen Teilnehmern, verübt werden sollten.“ Der LTO-Artikel ergänzt:

„Gemäß § 125 StGB setzt der Landfriedensbruch voraus, dass Gewalttätigkeiten – oder Bedrohungen hiermit – ‚aus einer Menschenmenge‘ heraus begangen werden.“

Wie viele Verfahren gegen Teilnehmer des Protestes eingeleitet wurden, wird weder im LTO- noch dem Stern-Artikel angegeben. Laut LTO-Beitrag wird final nur gegen einen Tatverdächtigen ermittelt. Dazu heißt es:

„Gegen den Beschuldigten bestehe der Verdacht des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 Strafgesetzbuch (StGB). Der Mann soll in Schlüttsiel bei dem Protest auf der Rampe zum Fähranleger die aufgebaute Polizeikette durchbrochen haben.“

Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Lage hätten die eingesetzten Polizeikräfte laut LTO „auf Deeskalation gesetzt und keine Personalien der Demonstranten festgestellt.“ Zudem erbrachte den Angaben der Staatsanwalt nach „die Auswertung des umfangreich gesicherten Film- und Bildmaterials keine Erkenntnisse“.

Die Staatsanwaltschaft Flensburg hatte im Anschluss an die Protestaktion „Ermittlungen aufgenommen, um zu prüfen, ob von den Demonstranten Straftaten begangen wurden.“ Dazu heißt es:

„Nach Darstellung der Leitenden Oberstaatsanwältin Stephanie Gropp musste beispielsweise noch ermittelt werden, ob Demonstranten nach Ablegen der Fähre mit Habeck am 4. Januar versucht hätten, eine aus acht Polizisten bestehende Kette zu durchbrechen. Zu diesem Vorwurf konnte nun nur ein Verdächtiger ausgemacht werden.“

Am 18. Dezember 2024 gab der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck dem Zeit-Magazin ein Interview, wobei die Redakteure erfahren wollten, ob der ambitionierte Politiker „mal versucht war, alles hinzuwerfen?“ (Bezahlschranke). Habeck gab wörtlich zu Protokoll:

„Nicht aus Frust über die Regierungspartner oder die Rückschläge, nein, das nicht. Da gibt es den tiefen Antrieb, weiterzumachen. Wenn etwas schwierig ist, dann löst man das Problem, und wenn ein neues kommt, das nächste. Es gab aber einen Moment, der für mich eine Zäsur war.“

Habeck erklärte dann weiter, dass das Ereignis vom 4. Januar 2024 zu Diskussionen mit seiner Familie geführt habe:

„Das war Anfang des Jahres, als ich mit meiner Familie auf der Hallig Hooge war und bei der Rückkehr von wütenden Demonstranten gehindert wurde, die Fähre zu verlassen. Hooge, das war für mich immer Heimat, ein Rückzugsort. Da brach das Politische voll in meinen privaten, familiären Schutzraum ein. Damals habe ich mich mit meiner Familie zusammengesetzt.“

Er habe sich zu jener Zeit gefragt, ob er an einen Punkt seiner politischen Karriere gekommen sei, „an dem die Politik so viel kostet, dass ich wegen meiner Familie aufhören sollte.“ Habeck führte in dem Zeit-Interview weiter aus:

„Die Antwort von uns allen war: Nein. Jetzt erst recht.“

Der Stern-Artikel resümiert, die Ereignisse samt der jüngsten Mitteilung der Staatsanwaltschaft seien für Habeck „problematisch“, da dieser im letzten Jahr „bei Beleidigungen gegen ihn im Netz“ immer wieder Strafanzeige erstattet, jedoch „in der Causa Schlüttsiel keine einzige Anzeige gestellt“ habe.

Politiker der Ampelparteien und Teile der Opposition verurteilten das damalige Ereignis vehement, der Bauernverband distanzierte sich umgehend. Wenige Tage nach den Vorkommnissen hatte sich zudem der Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags mit dem Vorfall beschäftigt.

Hier noch zwei aufklärende Videos dazu:

Bitte nicht vergessen! Bei solcher Gelegenheit ist auch die unterste Ebene des Menschseins im Einsatz. V-Leute, Staatsschutz, Verfassungsschutz und anderer Abschaum, der gegen Regierungskritiker eingesetzt wird.  

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Das neue deutsche Winterlied

Mach hoch die Tür, das Tor macht weit,
es kommt der Taleb der Raserei.
Ein BMW, schön gross und schwer,
von Sixt mitgebracht nun daher.
Es brummt das Gas, es raucht der (Aus)Puff,
so kommet die Bescherung unverhofft.

Die Oma schnell beiseite springt,
der Kühler trifft das junge Kind.
Ein letzter Seufzer hier entfleucht,
schon naht der Totenglocke das Geläut.

Refrain: Macht hoch die Tür, …

Der Opa hebt die Krücke hoch,
es nahet der Gevatter Tod.
Der Bestatter nimmt das Mass
auf das man in den Sarg ihn lass.

Refrain: Macht hoch die Tür, …

Die Emanze im Pussy Shirt,
hat so manchen arg gestört.
Nun ist es mit der Pussy aus,
das Unheil nimmt hier seinen Lauf. Weiterlesen »

Berlin-Neukölln: „Kiez-Poller“ blockieren Feuerwehreinsatz

Bei einem Wohnungsbrand Anfang Dezember im Neuköllner Reuterkiez sorgten sogenannten „Modalfilter“ für die Behinderung des Löscheinsatzes. Mehrere Einsatzfahrzeuge konnten laut Medienbericht nur mit Verzögerung am Brandort eintreffen – mit fatalen Folgen für die Bewohner.

Berlin-Neukölln: Die Kreuzung Weichsel- und Weserstraße. Sogenannte Modalfilter sollen „den Durchgangsverkehr in den Kiezen reduzieren“, behindern gleichzeitig aber die Feuerwehr bei ihrer Arbeit.

Ein aus dem Ruder laufender Feuerwehreinsatz im Berliner Bezirk Neukölln am 4. Dezember bestätigt zuvor befürchtete Szenarien der hauptstädtischen Feuerwehr. Leidtragende sind die Bewohner des Hauses, aus dem in den frühen Morgenstunden ein Wohnungsbrand gemeldet wurde. Die Löschfahrzeuge konnten nicht in voller Stärke zu dem betroffenen Altbau vordringen, da laut dem Tagesspiegel sogenannte „Modalfilter“, also Poller, mehrere Einsatzfahrzeuge rund 100 Meter vor der Anfahrt am Haus behinderten.

Die zweiminütige Verzögerung könnte nun laut der Nachbearbeitung der Ereignisse der Grund sein, warum das Haus geräumt werden musste, da alle Wohnungen vorerst nicht mehr bewohnbar sind. Weiterlesen »

Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte

Aus dem Buch: „Nicht mehr: Der Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen“ von David Matas
Original: „No More: The Battle Against Human Rights Violations“

KAPITEL FÜNFZEHN

MENSCHENRECHTE BEI DEN VEREINTEN NATIONEN

Sind die Vereinten Nationen eine geeignete Institution für die Förderung der Menschenrechte? In Anbetracht der Geschichte und der Charta der Vereinten Nationen mag diese Frage seltsam erscheinen. In der Präambel der Charta heißt es: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern, und für diese Zwecke Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben, unsere Kräfte zu vereinen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren, Grundsätze anzunehmen und Verfahren einzuführen, die gewährleisten, dass Waffengewalt nur noch im gemeinsamen Interesse angewendet wird, und internationale Einrichtungen in Anspruch zu nehmen, um den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller Völker zu fördern – haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.“ Im ersten Artikel der Charta heißt es: „Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele: … eine internationale Zusammenarbeit herbeizuführen, um internationale Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art zu lösen und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten für alle ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder der Religion zu fördern und zu festigen; …“

Eines der Hauptorgane der Vereinten Nationen, das durch die Charta geschaffen wurde, ist der Wirtschafts- und Sozialrat. Nach der Charta ist der Rat verpflichtet, eine Kommission für die Förderung der Menschenrechte einzurichten. Die Charta verleiht dem Rat die Befugnis, Empfehlungen zur Förderung der Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle zu geben. Weiterlesen »

Suche nach unterhaltspflichtiger Person

 

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Scholz mit Erinnerungsschwäche im Kopf

Manchmal habe ich den Eindruck Scholz vergisst ab und zu auch, dass er Bundeskanzler ist und was das Amt bedeutet.

 

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Ist Robert Habeck der dünnhäutigste Politiker der Neuzeit?

Robert Habeck als Anzeigenhauptmeister der Nation!

Anzahl der Strafanzeigen durch Bundesminister in Deutschland im Zeitraum 26. September 2021 bis August 2024

 

Helmut Kohl sah das ganz anders

 

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Alles für Deutschland

 

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Zum demografischen Wandel. Bitte einmal vorstellen.

Wir brauchen keine Migration!

Stellen wir uns einfach mal vor, Kindergarten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schießen. Neugeborene erhalten 2500 Euro Willkommensgeld. Der Staat zahlt für jedes Kind 33 Euro am Tag für dessen Unterbringung. Das Kindergeld wird auf das Hartz-IV-Niveau erhöht – samt Wohnkosten.

Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträußen vor der Entbindungsklinik. Öffentliche Verkehrsmittel sind für Kinder kostenlos. Genau wie Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten. Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet. Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen.

Gutherzige Bürger spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese.

Bei Lernschwächen erfolgt kostenlose Nachhilfe. Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die Linken und Grünen mit Fressbeuteln bereits im Schulhof.

Arme, hyperintelligente Kinder müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen, weil der Staat ihr Potenzial erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt!

Weniger intelligente Menschen müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne größeren Schaden anzurichten.

Und die Gefängnisse wären leerer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!

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GEZ Wahlwerbung freie Sachsen

 

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Negerkindertrumpattentat

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ARD-Faktenstotterer

Ist es möglich dass Sprachfehler ansteckend sind? War der Typ im Video zu nah bei Baerbock?

Der will groß ausholen und als es um die Fakten geht merkt er, dass er nur Luft im Hirn hat. 

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Wie Ärztinnen das britische Gesundheitswesen zerstörten

How Women Doctors Destroyed Healthcare in Britain

In diesem Artikel zeichnet Dr. Vernon Coleman ein Bild davon, wie die Beschränkungen, die allen Allgemeinmedizinern auferlegt wurden, als eine große Zahl von Frauen in das Fachgebiet eintrat, das Gesundheitswesen dauerhaft veränderten.

Kein anderer Arzt in Großbritannien wird es jemals wagen, der Überschrift dieses Artikels zuzustimmen, aber in ihrem Herzen wissen sowohl männliche als auch weibliche Ärzte, dass ich Recht habe.

Alle gegenwärtigen Probleme des britischen Gesundheitswesens sind das Ergebnis der absichtlichen Erhöhung der Zahl der Frauen in der Medizin.

Natürlich wird niemand mit mir über diese Aussage diskutieren. Aber man kann auch nicht bestreiten, was ich Ihnen jetzt sagen werde.

Erstens wurde vor einem halben Jahrhundert eine politische Entscheidung getroffen, um die Zahl der Ärztinnen zu erhöhen. Die medizinischen Fakultäten wurden angewiesen, bei der Auswahl potenzieller Medizinstudenten weibliche Bewerber gegenüber männlichen Bewerbern zu bevorzugen.

Zweitens entschieden sich viele Ärztinnen für die Allgemeinmedizin, weil es einfacher ist, in Teilzeit als Allgemeinmedizinerin zu arbeiten als in Teilzeit als Krankenhausarzt.

Drittens wollten Ärztinnen keine Nacht- oder Wochenenddienste machen oder an Feiertagen arbeiten. Sie machten geltend, dass sie Babys und Kinder zu versorgen hätten und dass sie nicht sicher wären, wenn sie nachts Hausbesuche machen müssten.

Viertens wollten Ärztinnen aus demselben Grund der Sicherheit keine Hausbesuche mehr machen.

Fünftens gab es mit mehr Ärztinnen in der Allgemeinmedizin (von denen viele in Teilzeit arbeiteten) nicht mehr genug männliche Ärzte, um alle Nacht- und Wochenendbesuche zu machen. Und so hörten die Allgemeinmediziner mit den Bereitschaftsdiensten auf und begannen, die gleichen Arbeitszeiten wie Bibliothekare einzuhalten. (Heutzutage arbeitet der durchschnittliche Allgemeinmediziner 24 Stunden pro Woche – das ist deutlich weniger als die meisten Bibliothekare).

Sechstens bedeutete die fehlende hausärztliche Versorgung in der Nacht und an den Wochenenden, dass Patienten, die nachts oder an Wochenenden krank wurden, einen Krankenwagen rufen oder sich selbst in die örtliche Unfall- und Notaufnahme begeben mussten. Dies führte zu einer dramatischen Überlastung des Krankenwagendienstes und der örtlichen Unfall- und Notaufnahme.

Siebtens führte die Weigerung der Hausärzte, Patienten zu Hause zu besuchen, dazu, dass ältere Patienten länger im Krankenhaus bleiben mussten, als es notwendig gewesen wäre, wenn Hausärzte noch für Besuche zur Verfügung gestanden hätten. Dies führte zu einem Druck auf die Krankenhausbetten.

Achtens: Die Arbeitszufriedenheit der Ärzte ging überall drastisch zurück. Eine der befriedigendsten Aufgaben eines Hausarztes war es früher, Patienten nachts und am Wochenende zu besuchen, eine Diagnose zu stellen und eine Notfallbehandlung vor Ort durchzuführen. Ohne diese Arbeitszufriedenheit wurden die Allgemeinmediziner zu reinen Rezeptausstellern und Verfassern von Überweisungen an Krankenhäuser. (Genauso wie die Apotheker nur noch Pillenpackungen ausgeben.) In den Krankenhäusern mussten die Ärzte die Aufgaben übernehmen, die früher die Hausärzte erledigten.

Und damit ist mein Fall bewiesen.

Ärztinnen haben dies nicht absichtlich oder individuell getan, aber als Gruppe haben sie die Gesundheitsversorgung im Vereinigten Königreich zerstört.

Und ich fürchte, sie haben es dauerhaft zerstört.

Und all dies geschah vorsätzlich. Die Verschwörer planten die Zerstörung des Gesundheitswesens als Teil ihres Plans zur Verringerung der Bevölkerungszahl.

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