Archiv nach Kategorien: Manipulation

Klare Worte zum Coronabetrug

Veröffentlicht von am 20. April 2024 1 Kommentar

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Der Retroblockwart als Charakterschwein

Veröffentlicht von am 16. März 2024 Keine Kommentare

Auferstanden aus der Nazi- und Stasivergangenheit, der Retroblockwart!

Eine urdeutsche, niederintelligente Pest, die auf einen billigen Vorteil aus ist!

Der Retroblockwart agiert unter Aufgabe des menschlichen Zusammenlebens, was man als soziale Komponente des Menschseins versteht, die sich vom brutalen Kampf der Natur emanzipiert hat!

Das ist der Retroblockwart. Deutsch und Links. Da kommt nichts Gutes bei raus. Siehe Nationalsozialismus!

Hier ein Beispiel für Retroblockwarte. Polizei, Schulleiter und Mitschüler als Denunzianten. Moderne Blockwarte, Retroblockwarte:

Eine 16-jährige Schülerin postet auf tiktok AfD-freundliche Beiträge. Jemand denunziert sie beim Rektor. Der Rektor ruft die Polizei. Die kommt und führt die Schülerin während des Unterrichts für eine „Gefährderansprache“ ab.
Wichtige Fragen wurden bisher nicht gestellt: Welche Art Polizist führt bei solcher Sachlage eine Schülerin ab? Welche Art Rektor ruft wegen so etwas die Polizei? Und welche Art Schüler denunziert Mitschüler wegen derer politischen Meinung?

Charakterschweine:
https://odysee.com/@InfraRotMedien:0/charakterschweine:2

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Gegen das Vergessen: Corona in Spanien

Veröffentlicht von am 2. Januar 2024 Keine Kommentare

Ich war von September 2019 bis Ende Mai 2020 in Spanien. die Scheisshausparolen in Bezug auf Corona waren nicht mehr auszuhalten. Jeden Tag kam einer, der erzählte, dass seiner Tante ihre Freundin 1000 Euro Bußgeld auferlegt bekommen hat, weil sie sich nicht 10 mal am Tag die Hände gewaschen hat.

Die absurdesten Geschichten mit den monströsensten Bußgeldern machten die Runde. Diese Panikmache war unter aller Intelligenz.

In den acht Monaten habe ich, wenn es hoch kommt, zwei mal die Polizei auf der Straße gesehen.

In dem Kreis gibt es 180.000 Einwohner. Angeblich sollen 18 an Corona Verstorben sein. In einer Zeit in der statistisch fast 1.000 Menschen so und so gestorben sind.

Das Krankenhaus stand 3 Monate leer, die Mitarbeiter hat man heimgeschickt. Ich konnte das selbst sehen weil ich aus Neugierde im Krankenhaus war, um nochmal die in vier spanischen Sprachen verfassten Informationstafeln zu sehen (das haben andere Leute mir nicht geglaubt).

In Spanien gab es keine Proteste, sondern eine Unterminierung der Vorschriften.

Offiziell durften zweieinhalb Monate Kinder die Wohnungen nicht verlassen. Herrchen und Hund durften das immer. Soviel zu den menschlichen Aspekten dieser menschenverachtenden Politik.

Bekannte von mir sind, Anfang März 2020, in der ersten Panik nach Deutschland aufgebrochen. Der Mann ist dann auf einer deutschen Autobahnraststätte tot umgefallen. Stress, Hektik, Panik, ich weiß es nicht. Seine größte Sorge war, wie er mir erzählte, nicht dass er Erkranken könnte, sondern dass, wenn ein Infizierter hier bei uns festgestellt würde, der gesamte Bereich unter Quarantäne gestellt würde und er nicht mehr wegkäme.

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Corona-Symposium: Prof. Dr. Stefan Homburg

Veröffentlicht von am 24. Dezember 2023 Keine Kommentare

10 Minuten die es in sich haben:

Die Rede von Prof. Dr. Stefan Homburg als Text:

Meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben dunkle Jahre hinter uns. Zunächst das Wichtigste in fünf Stichpunkten.

Erstens sank die Klinikbelegung in Deutschland bundesweit im Jahre 2020 auf ein historisches Altzeitief, sagt das Bundesgesundheitsministerium

Zweitens gab es 2020 und 2021 nicht mehr schwere Atemwegserkrankungen als sonst. Corona kam, die Influenza verschwand zeitweise, sagen die Sentineldaten des KI

Drittens starben im Jahr 2020 altersstandardisiert nicht mehr Menschen als sonst auch. Erst seit 2021 nimmt die Sterblichkeit zu, sagen Daten des Statistischen Bundesamts

Viertens waren Menschen die mit oder an Corona verstarben im Mittel 83 Jahre alt und die übrigen Verstorbenen im Mittel 82 Jahre alt, sagen RKI und statistisches Bundesamt

Fünftens und letztens schnitt das Masken und Lockdown freie Schweden besser ab als Deutschland, sagt die WA. Aan den Maßnahmen lag das alles also nicht

In der Summe sind die fünf Behauptungen so unglaublich, dass sie in ihren Tagungsunterlagen einen Umdruck von mir finden der heißt, amtliche Corona Fakten. Dort haben sie einen amtlichen Link zu jeder dieser Behauptung.

Zusammenfassend, klinisch, in Bezug auf echte Krankheiten und Todesfälle, gab es nichts Besonderes. Es war alles normal. Das sind Fakten und das ist der wichtigste Punkt. Die Vorstellung einer Pandemie ergab sich ausschließlich aus neuartigen anlasslosen Massentests, deren Ergebnisse enorm schwanken und dem Publikum vorgaukelten es gäbe mehr kranke und tote als sonst. Was nicht stimmte. Mit einem PCR-Test auf Rino Viren hätte man dieselbe Illusion erzeugen können und das könnte man momentan auch wenn man es wollte.

Wie hat die Politik auf diese klinische Normallage reagiert. Sie schloss Kitas, Schulen, Geschäfte, Kirchen und Betriebe monatelang. Ließ Alte isolieren und einsam sterben. Zerstörte Existenzen. Die Polizei Verbot das Buchlesen auf einer Parkbank, machte Jagd auf Jugendliche im Freien und auf Kinder im Schnee. Prügelte friedliche Demonstranten nieder. Die Politik grenzte jeden aus, der nach dem Sinn der Maßnahmen fragte. Sie ließ das ZDF verkünden, Kinder gleichen virenübertragenden Ratten und Ungeimpfte seien Blinddärme, die nicht zum Volkskörper gehörten.

Eine Sprache wie wir sie seit 70 Jahren nicht mehr kannten! Weiterlesen »

Coronawahn, der Überbietungswettbewerb der Schwachsinnigkeiten

Veröffentlicht von am 4. Dezember 2023 Keine Kommentare

Klare Worte von Kai-Uwe Ziegler im Bundestag.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, Werte Kollegen.

Der Antrag der Union, Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken. Ihre Forderung im Antrag bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen, frühzeitigere Diagnostik, Verkürzung der Wartezeiten und die psychischen Krisen und Notfallversorgung ausbauen.

Alles Punkte denen wir zustimmen könnten, aber dann kommt’s. Ich zitiere aus dem Antrag „alle Studien die die gesundheitlichen Auswirkung auf Kinder und Jugendliche durch die Coronapandemie untersucht haben stellen eine erhöhte psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen fest. Ich kann es ehrlich gesagt nicht mehr hören.

Es war Corona, es war die Corona Pandemie. Corona hat also Lockdowns verhängt und Ausgangssperren erlassen. Corona hat Schulen und Kitas geschlossen, das Sitzen auf Parkbänken verboten, Spielplätze im Freien gesperrt, Geschäfte geschlossen und damit grenzenlose Existenzängste in den Familien erzeugt. Corona hat also die Kinder gezwungen sich Stoffetzen und Masken vor Mund und Nase zu hängen. Corona hat millionenfach unseren Kindern tagtäglich Plastikstäbchen in die Nasen gerammt und den Kindern Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten.

Nein meine Damen und Herren. Corona ist ein Virus. Ein Virus beschließt keine Gesetze und erlässt auch keine Verordnung. Corona hetzt auch nicht auf ungeimpfte, oder beschließt 2G oder 3G Regeln und Corona lässt mit Sicherheit nicht zu dass Kinder als Ratten und Wirtstiere beschimpft werden.

Coronaviren machen das alles nicht, dass waren sie. Das waren sie alle. Sie haben die Menschen da draußen und vor allen Dingen unsere Kinder mit den Coronamaßnahmen malträtiert. Sie und ihre Landesfürsten haben sich einen Überbietungswettbewerb der Schwachsinnigkeiten geliefert. Ihre Helfershelfer aus den Medien, die Experten wie Drosten und Wieler, der Ethikrat mit Frau Buyx, die gerade auf Jammertour unterwegs ist. Sie alle haben vorsätzlich Angst und Panik verbreitet und jetzt wundern sie sich dass wir im Ergebnis den Zuwachs an psychischen Erkrankung nicht bewältigen können. Machen sie sich endlich ehrlich und schreiben Sie unteren Antrag als letzten Punkt:

„Wir haben mitgemacht, wir bitten hiermit alle Betroffenen um Verzeihung und wir haben gelernt und wir werden nie wieder mitmachen“.

Und wenn sie wie ich annehme das alles nicht können gehört dieser Schaufensterantrag in die Tonne, denn sie haben die Gesellschaft gespalten und unsere Kinder nicht beschützt und gerieren sich nun hier als Problemlöser. Aber, und das verspreche ich Ihnen, so vergesslich wie Sie sich das wünschen sind die Menschen da draußen nicht. Ich kann Ihre Heuchelei nicht mehr ertragen.

Vielen Dank

Hier das Video

Noch heute werden Leute verurteilt, weil sie im dritten Reich eine „relevante“Schreibkraft waren. Es ist also viel Zeit da, um alle Coronaverbrecher und Mitläufer hinter Schloss und Riegel zu bringen.

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Meinungsfreiheit für die Deutschen?

Veröffentlicht von am 3. Dezember 2023 Keine Kommentare

Grundlage der Bildung der Vereinten Nationen (UN) waren die berühmten „Vier Freiheiten für jeden Menschen“, darunter die Freiheit, ein jeder könne sich frei informieren und seine Meinung frei äußern und dürfe von niemanden, auch nicht vom Staat, daran gehindert werden.

Um das sicherzustellen, wurde das Human Rights Committee der UN eingerichtet, das u. a. den Mitgliedsstaaten vorschreibt, welche Einschränkungen der Meinungsfreiheit diese ausnahmsweise ihren Bürgern auferlegen dürfen, und welche auf keinen Fall.

Diese Vorschriften heißen „General Comments“. Comments deshalb, weil sie die von der UN-Vollversammlung beschlossenen Grundsätze zwecks Ausführung kommentieren sollen.

In dieser Hinsicht wurde in der 102. Sitzungsperiode des Human Rights Committee im Juli 2011 in Genf der veraltete General Comment Nr. 10 ersetzt durch den General Comment Nr. 34. (Da Deutsch nicht Amtssprache ist, liegen amtliche Ausfertigungen nur in englischer, französischer, spanischer, russischer und chinesischer Sprache vor.)
Das Original in englisch (PDF)
Automatische Übersetzung ins Deutsche (PDF Formatierung evtl nicht korrekt)

Der General Comment Nr. 34 ist in 52 Teile „Paragraphen“ gegliedert. Wichtig für uns der § 49, wonach der deutsche § 130 Strafgesetzbuch (StGB) “Volksverhetzung“ nicht zulässig ist. Der § 130 StGB ist eine reine Zensurmaßnahme um jegliche Kritik an der „offiziellen Geschichtsschreibung“ im Keim zu ersticken!  

Gemäß Artikel 25 des Grundgesetzes gehen die General Comments den deutschen Gesetzen vor.

Artikel 25 Grundgesetz
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Rechte und Pflichten für die Bewohner des Bundesgebietes gelten sofort, ohne daß Einführungsbestimmungen erforderlich wären.

Die Bundesrepublik Deutschland gehört dem Human Rights Committee als Vollmitglied an.

Zu allen Versammlungen darf die Bundesregierung einen stimmberechtigten Abgeordneten entsenden, so daß sie also über die beschlossenen General Comments unverzüglich informiert ist.

Nun darf man doch fragen, warum die Bundesregierung die deutsche Öffentlichkeit bisher nicht über die im General Comment Nr. 34 gewährten Rechte informiert hat.

Artikel 49
49. Gesetze, die die Äußerung von Meinungen über historische Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, die der Pakt den Vertragsstaaten in Bezug auf die Achtung der Meinungsfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung auferlegt. Der Pakt erlaubt kein generelles Verbot der Äußerung einer irrigen Meinung oder einer falschen Interpretation vergangener Ereignisse. Einschränkungen des Rechts auf Meinungsfreiheit sollten niemals auferlegt werden, und in Bezug auf die Meinungsfreiheit sollten sie nicht über das hinausgehen, was nach Absatz 3 zulässig oder nach Artikel 20 erforderlich ist.

Artikel 20
In der allgemeinen Bemerkung Nr. 25 über die Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten und das Wahlrecht hat der Ausschuss die Bedeutung der freien Meinungsäußerung für die Durchführung öffentlicher Angelegenheiten und die wirksame Ausübung des Wahlrechts herausgestellt. Die freie Kommunikation von Informationen und Ideen über öffentliche und politische Themen zwischen Bürgern, Kandidaten und gewählten Vertretern ist von wesentlicher Bedeutung. Dies setzt eine freie Presse und andere Medien voraus, die in der Lage sind, sich zu öffentlichen Fragen zu äußern und die öffentliche Meinung ohne Zensur oder Einschränkung zu informieren. Die Vertragsstaaten werden auf die Hinweise in der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 zur Förderung und zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung in diesem Zusammenhang aufmerksam gemacht.

Artikel 25
Für die Zwecke des Absatzes 3 muss eine Norm, um als „Gesetz“ bezeichnet werden zu können, hinreichend genau formuliert sein, damit der Einzelne sein Verhalten danach ausrichten kann, und sie muss der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ein Gesetz darf denjenigen, die mit seiner Durchführung betraut sind, keinen uneingeschränkten Ermessensspielraum für die Einschränkung der Meinungsfreiheit einräumen.

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Frauen in der ukrainischen Armee – Vorher -> Nachher

Veröffentlicht von am 17. November 2023 Keine Kommentare

Am Krieg verdienen Leute, die nicht kämpfen, am Tod der Leute, die kämpfen. Das Einzige was Soldaten im Krieg gewinnen können ist, dass eigene Leben nicht zu verlieren.

 

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Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann

Veröffentlicht von am 15. November 2023 Keine Kommentare

Massenhafte Abmahnungen – Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann

Von Sawsan Chebli (SPD), Helge Lindh (SPD) und Lamya Kaddor (Grüne) weiß man, dass sie massenhaft, im Falle der beiden Damen hundertfach, Strafanzeigen erstatten, wenn sie sich beleidigt fühlen.
…
Dazu das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1958:

„Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de l“homme nach Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789). Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist (BVerfGE 5, 85 [205]). Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt, „the matrix, the indispensable condition of nearly every other form of freedom“ (Cardozo).“

Dass Chebli, Lindh und Kaddor als Sozialisten wie selbstverständlich die Ressourcen des Staates für ihre Interessen instrumentalisieren, passt zu ihrer weltanschaulichen Orientierung. 

Die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ein mehr kommerzielles Interesse. Sie lässt dubiose Abmahnungen, von einem in der Szene unbekannten Anwalt, verteilen.

Die Abmahnungen von Strack-Zimmermanns Advokaten fallen durch zweierlei auf:

Der Streitwert ist in den bekannten Fällen viel zu niedrig angesetzt. Und zwar nur 10 bis 25 Prozent der üblichen Beträge. Der Anwalt lässt sich also zu billig abspeisen. Jede Abmahnung enthält auserdem die Forderung nach einer Geldentschädigung von z.B. 1.000 Euro. Dieser Betrag fließt in die Kasse von Frau Strack-Zimmermann, wenn er gezahlt wird. Dabei liegen die Voraussetzungen für eine Geldentschädigung in den bekannten Fällen nicht vor. Der Anspruch besteht nur, „wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann“ (so der Bundesgerichtshof).

Vermutlich nimmt Frau Strack-Zimmermann mit dieser Methode mehr Geld ein, 

Frau Strack-Zimmermann betreibt Abmahnungen schon in gewerblicher Weise, da sie damit vermutlich mehr Geld einnimmt, als Diäten im Bundestag.

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Der Verfassungsschutz leugnet das deutsche Volk.

Veröffentlicht von am 12. November 2023 Keine Kommentare

VS leugnet deutsches Volk. Mutiger AfD-Politiker widerspricht!

Es ist Zeit den Verfassungsschutz genauer zu beobachten

Veröffentlicht von am 11. November 2023 Keine Kommentare

Vom Feinsender:
https://de.rt.com/inland/186288-verfassungsschutz-stuft-afd-sachsen-anhalt-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein/

Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ bewertet. Demnach habe man Informationen gesammelt, die „nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“. Nach Thüringen ist der sachsen-anhaltische Landesverband der zweite, der nun komplett überwacht wird.

Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes Jochen Hollmann in Magdeburg mit. Die Behörde habe dafür „zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet“.

Der Landesverband gilt für den Verfassungsschutz seit 2021 als „Verdachtsfall“. Seitdem hat der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, „die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse „der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden“. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel. Hollmann erklärte zu den Prüfungen in den Jahren 2021 und 2022:

„Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“

Kommentar: Während des Coronawahns hat die Regierung die Verfassung mehrfach gebrochen. Da könnte der sogenannte Verfassungsschutz mal schnüffeln! Weiterlesen »

Spitzelbehörde Verfassungsschutz

Veröffentlicht von am 11. November 2023 Keine Kommentare

Oliver Kirchner, Vorsitzender der AFD-Fraktion in Sachsen-Anhalt,
über den Verfassungsschutz:

Diese Spitzel-Behörde ist – ähnlich wie seinerzeit die Stasi – ein dubioser Verein, von dem ich mir überhaupt nichts vorwerfen lasse“!

www.info-direkt.eu
Das Magazin für Patrioten

 

Witere Information zum Thema:
https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/

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Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag

Veröffentlicht von am 15. Oktober 2023 Keine Kommentare

Ein Beispiel dafür, was für ein korrupter Sauhaufen die deutsche Regierung und die deutsche Justiz ist.

DAS steckt hinter dem Stiftungsgesetz

 

Falls das video bei Youtube verschwindet:
https://rundekante.com/wp-content/uploads/DAS-steckt-hinter-dem-Stiftungsgesetz.mp4

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Das US-Regime tötete seit dem 2. Weltkrieg 20 bis 30 Millionen Menschen

Veröffentlicht von am 13. August 2023 Keine Kommentare

Das US-Regime hat seit dem Zweiten Weltkrieg 20 bis 30 Millionen Menschen getötet

Übersetzung von:
https://www.globalresearch.ca/u-s-regime-has-killed-20-30-million-people-since-world-war-ii/5633111

Von James A. Lucas  Globale Forschung, 12. August 2023, Sott.net 24. April 2017

Einführung

Nach den katastrophalen Anschlägen vom 11. September 2001 begannen tiefe Trauer und ein Gefühl verzweifelter und verständlicher Wut die amerikanische Psyche zu durchdringen. Einige Leute versuchten damals, eine ausgewogene Perspektive zu fördern, indem sie darauf hinwiesen, dass die Vereinigten Staaten auch dafür verantwortlich gewesen seien, dieselben Gefühle bei Menschen in anderen Ländern hervorzurufen, aber das löste kaum große Resonanz aus. Obwohl die Amerikaner abstrakt verstehen, wie klug es ist, dass Menschen auf der ganzen Welt Mitgefühl für das Leiden anderer haben, fand eine solche Erinnerung an das von unserer Nation begangene Unrecht kaum Beachtung und wurde bald von einem beschleunigten „Krieg gegen den Terrorismus“ überschattet.

Aber wir müssen unsere Bemühungen fortsetzen, Verständnis und Mitgefühl in der Welt zu entwickeln. Hoffentlich hilft dieser Artikel dabei, indem er sich mit der Frage befasst: „Wie viele Anschläge vom 11. September haben die Vereinigten Staaten seit dem Zweiten Weltkrieg in anderen Ländern verursacht?“ Dieses Thema wird in diesem Bericht behandelt, der eine geschätzte Zahl solcher Todesfälle in 37 Ländern sowie kurze Erläuterungen dazu enthält, warum die USA als schuldig angesehen werden.

Die Ursachen von Kriegen sind komplex. In einigen Fällen mögen andere Nationen als die USA für mehr Todesfälle verantwortlich gewesen sein, aber wenn die Beteiligung unseres Landes eine notwendige Ursache für einen Krieg oder Konflikt gewesen zu sein schien, wurde es für die Todesfälle verantwortlich gemacht. Mit anderen Worten: Sie hätten wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die USA nicht die schwere Hand ihrer Macht eingesetzt hätten. Die militärische und wirtschaftliche Macht der Vereinigten Staaten war entscheidend. Weiterlesen »

Erinnert sich noch Jemand? Führerbunker 2020!

Veröffentlicht von am 21. Juni 2023 Keine Kommentare

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Von der Leyen wegen Pfizer-Deal vor Strafgericht in Belgien angeklagt

Veröffentlicht von am 20. April 2023 Keine Kommentare

Vom Feindsender:

In einer Klage wird der EU-Kommissionspräsidentin vor einem belgischen Strafgericht „illegale Interessenvertretung und Korruption“ vorgeworfen. Von der Leyen soll ohne jegliches Mandat per SMS direkt mit Pfizer-CEO Albert Bourla Impfstoffkäufe ausgehandelt haben. Der belgische Richter könnte erstmals auch die Immunität der Angeklagten aufheben.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde im April in Belgien strafrechtlich verklagt. In der Anzeige wirft ihr der Kläger Frédéric Baldan, ein akkreditierter EU-Lobbyist „Amtsanmaßung und Titelmissbrauch“, „Vernichtung öffentlicher Dokumente“ und „illegale Interessenvertretung und Korruption“ vor. Durch Baldans Klage nehme die SMS-Affäre von der Leyens erstmals eine strafrechtliche Dimension an, hieß es im österreichischen Nachrichtenmagazin tkp.at dazu am Dienstag.

Von der Leyen soll per SMS direkt mit Pfizer-CEO Albert Bourla an den Mitgliedsstaaten und der Kommission vorbei zusätzliche Pfizer-Dosen im Wert von 1,8 Milliarden Euro ausgehandelt haben. Mit dem „Pfizer-Deal“ habe sich von der Leyen „ohne jegliches Mandat“ angemaßt, sich an die Stelle der Mitgliedsstaaten zu setzen. Sie habe „direkt und geheim“ unter anderem per SMS mit dem CEO von Pfizer Impfstoffkaufverträge ausgehandelt.

Zuvor gab es bereits Verwaltungsbeschwerden bezüglich des Impfstoffdeals beim Europäischen Ombudsmann und beim Gerichtshof der Europäischen Kommission. Mit der Klage vor dem Strafgericht könnte der Richter vor dem erstinstanzlichen Gericht in Lüttich nun erstmals die Immunität der Kommissionspräsidentin aufheben. So erklärte es die Juristin Diane Portat in der vergangenen Woche während eines Interviews mit Frédéric Baldan für das französische Magazin France Soir.

Die französische Europa-Abgeordnete Michèle Rivasi kommentierte die Anklage gegen von der Leyen Ende letzter Woche auf Twitter:

„SMS-Gate nimmt eine kriminelle Wendung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission wird der ‚widerrechtlichen Aneignung von Funktionen und Titeln‘, der ‚Vernichtung von öffentlichen Dokumenten‘ und der ‚illegalen Interessenwahrnehmung und Korruption‘ beschuldigt. Die laufenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft sind zu verfolgen“.

Laut Aussage des Klägers Frédéric Baldan würde von der Leyen dieses Mal auch dazu verpflichtet, die SMS vor Gericht offenzulegen. Bei den vorhergehenden Verfahren war man mit dieser Forderung gescheitert. Ihre Weigerung, die SMS wegen angeblicher Privatheit vorzulegen, käme dem Eingeständnis einer privaten Beziehung und damit einem Interessenkonflikt gleich. Laut eines Berichts bei EURACTIV habe Baldan diesbezüglich gesagt:

„Wenn sich von der Leyen weigert, die Nachrichten offenzulegen, weil sie privat seien, dann würden sie eine intime Beziehung zwischen von der Leyen und Bourla aufzeigen, was einem ernsthaften Interessenkonflikt bei Vertragsverhandlungen gleichkäme“.

Demzufolge sei die Löschung der SMS mit einer Vernichtung von Verwaltungsdokumenten gleichzusetzen. Weil dies rechtlich möglich sei, wolle Baldan auch selbst den Untersuchungsrichter bitten, die SMS einsehen zu dürfen.

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Wohnungsnot durch Migration

Veröffentlicht von am 16. April 2023 Keine Kommentare

 

Sonderprogramm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende
https://isb.rlp.de/foerderung/759.html

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