Archiv nach Schlagworten: Manipulation

Adolpherase Kettenreaktion (ACR)

Ähnlich wie bei der Polymerase Kettenreaktion (PCR) kann bei der Adolpherase Kettenreaktion ein Grundelement beliebig aufgeblasen werden. Das Grundelement Adolph wird so lange verdoppelt, bis es die Gesellschaft komplett durchdrungen hat.

Dieser Zustand scheint erreicht zu sein. Die Gesellschaft und die Institutionen sind durch und durch adolpherisiert.

Auch Richter zeigen deutliche Zeichen von  Adolpherisierung. Urteile sind oft nur mit fortscheitender Infizierung durch Adolpherase zu erklären.

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Verfassungsgerichtsurteil zur NPD: Ein zweischneidiges Schwert

Es wäre schön, könnte man in der augenblicklichen Debatte beruhigend sagen, dass das Verfassungsgerichtsurteil zur Parteienfinanzierung für die NPD diesen einen Fall betrifft, und sonst niemanden. Kann man aber leider nicht. Und das sollte zu denken geben.

Von Dagmar Henn

Wenn man durch die Medien schweift und Reaktionen von Politikern auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betrachtet, erfolgt genau die erwartbare Reaktion – gedanklich wird sofort die betroffene Partei durch die AfD ersetzt, und schon beginnen die Spekulationen, was man daraus alles machen könne.

Wobei zwei Punkte auffällig sind. Der Erste ist relativ einfach zu erkennen. Diese Urteilsverkündung passt einfach zu gut in die vom Nebengeheimdienst Correctiv ausgelöste Debatte. Nachdem die Klage, die das gestrige Urteil auslöste, schon 2019 eingereicht wurde und kaum anzunehmen ist, dass sich das Bundesverfassungsgericht in seine Termine hereinreden lässt, muss man vermuten, dass der gesamte Vorlauf vor der Correctiv-Veröffentlichung (wie die Umfrage zum AfD-Verbot und die Petition, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen) mehr oder weniger genau auf den wahrscheinlichen Zeitpunkt dieser Urteilsverkündung hin abgestimmt war. Ich habe es früher schon gesagt und wiederhole es hier noch einmal – wer mit echten politischen Abläufen vertraut ist, erkennt sehr klar, dass wir es hier mit etwas Anderem zu tun haben – zu schnell, zu einheitlich.

Für den nächsten Punkt muss man einen kleinen Umweg machen, nämlich eine alternative, denkbare Variante zum Entzug der Parteienfinanzierung betrachten. Es gibt nämlich eine Vorgeschichte, die in bundesdeutschen Medien nie verbreitet wurde. Diese Vorgeschichte reicht weit zurück; es gab nämlich über Jahre hinweg Vorhaltungen seitens der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz gegen Deutschland (ECRI), weil die NPD, die dort als die europaweit am offensten rassistische Partei bezeichnet wurde, weiterhin staatlich finanziert wurde.

Nun zuckt man ja mittlerweile instinktiv zusammen, wenn man „Europa“ hört, oder den Namen dieser Kommission, wenn man daran denkt, wie gerade diese beiden Begriffe, Rassismus und Intoleranz, in den letzten Jahren in Deutschland verwendet wurden. Aber im Gegensatz zur deutschen Debatte hat ECRI eine klare Definition, was Rassismus ist:

„‚Rassismus‘ bedeutet die Überzeugung, dass ein Beweggrund wie Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit oder nationale oder ethnische Herkunft die Missachtung einer Person oder Personengruppe oder das Gefühl der Überlegenheit gegenüber einer Person oder Personengruppe rechtfertigt.“

Die Gründung dieser Kommission war ein Ausfluss der UN-Konferenz von Durban 2001; diese Definition stammt aus dem Jahr 2002, also lange ehe alles „woke“ wurde, und ist sehr klar und damit tatsächlich juristisch handhabbar. Diese Kommission gibt einmal jährlich Empfehlungen ab, welche politischen Schritte ihrer Meinung nach die einzelnen Länder unternehmen sollten. Dazu gehörte auch, rassistische Parteien nicht öffentlich zu finanzieren beziehungsweise die Rechtsgrundlagen entsprechend anzupassen. Weiterlesen »

Brandanschlag auf Asylheim wird verschwiegen

Niedergebrannt: Wer das Feuer im Asylheim gelegt hat

Wenn ein Assilant ein Asylheim anzündet herrsch Schweigen im Walde. Ja wenn das ein AFD-ler gewesen wäre, dann gäbe es einen Medialen Sturm der Entrüstung. Bei einem asozialen ausländischem Verbrecher herrscht dagegen Schweigen im Medialen Blätterwald und das Staatsfernsehen zeigt dröhnendes Schweigen. Ein staatliches Vertuschen ist im Gange.

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Faeser-Regime finanzierte Gesinnungsprüfung von Abgeordneten

Vom Feindsender:
https://de.rt.com/inland/184303-medienbericht-faeser-ministerium-finanzierte-gesinnungspruefung-von-abgeordneten/

19 Okt. 2023 16:12 Uhr

Laut dem Nachrichtenportal Nius erhielten Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das Ziel war, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen – und alles wurde vom Innenministerium finanziert.

„Man darf doch einmal fragen …“ Das BMI finanzierte ein Forschungsinstitut mit Interesse an möglichen „rassistischen Verhaltensweisen“.

Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland haben vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail erhalten, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das berichtet das Nachrichtenportal Nius. Das Ziel sei es gewesen, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen. Finanziert worden sei die Aktion vom Bundesinnenministerium.

Im Nius-Artikel werden die der Redaktion vorliegenden Unterlagen als „riesiger Überwachungsskandal“ bezeichnet, über den „hunderte Abgeordnete mit Geheimdienstmethoden ausgeforscht“ wurden. Ausgang der „Gesinnungsabfrage“ war dabei ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld mit dem Schwerpunkt „interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung“.

Das Institut versendete demnach vorgetäuschte Bewerbungsmails, um im Anschluss mit Verzögerung die kontaktierten Abgeordneten darüber aufzuklären, dass sie Bestandteil eines „im Rahmen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderten Forschungsprojekts“ waren. Das Thema sei die manipulative Klärung „prosozialer Handlungen“. Weiterlesen »

Aiwanger und Baerbock

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Wenn die Wort nicht stimmen …

 

Wenn die Worte nicht stimmen, dann ist das Gesagte nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht stimmt, dann stimmen die Werke nicht.
Gedeihen die Werke nicht, so verderben Sitten und Künste.
Darum achte man darauf, daß die Worte stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem.
Konfuzius

 

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30 Jahre Brandanschlag Solingen – Rechtsbeugung im Namen des Volkes!

Das mit dem Urteil etwas oberfaul ist, war mir schon damals klar. Die drei unschuldig Verurteilten haben sich jetzt mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt.

Original PDF: 

Verurteilung unschuldiger ist Politisch gewollt, um einen Rechtsstaat vorzutäuschen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

drei der vom OLG Düsseldorf wegen des Brandanschlags in Solingen Verurteilten haben sich nach jahrzehntelangem Schweigen entschlossen, Stellung zu dem damaligen Urteil zu nehmen. Ich bin, als damals aktiver Verteidiger, damit beauftragt, für eine entsprechende Verbreitung Sorge zu tragen. Da ich das rechtskräftige Urteil als Jurist zu akzeptieren habe, mit dem Inhalt allerdings keinesfalls konform gehe, tue ich mich hiermit leicht und überreiche Ihnen in der Anlage entsprechende Erklärungen.

Rechtsanwalt

Erklärung 30 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen, Felix Köhnen

30 Jahre sind seit dem Brandanschlag in Solingen am 29.Mai 1993 vergangen. Mehr als 28 1/2 Jahre sind seit dem 13. Oktober 1995 vergangen, dem Tag, an dem mich das Oberlandesgericht Düsseldorf als einen von vier Angeklagten zu der Jugendhöchststrafe von 10 Jahren verurteilte. Meine Unschuld beteure ich seit 30 Jahren!

Ich wende mich mit diesen Worten erstmals an die Öffentlichkeit, weil ich nicht länger schweigen will.

Den Angehörigen der Opfer dieses schrecklichen Verbrechens, den Familien Genf, Ince, Duran und Saygin möchte ich nochmals mitteilen: Christian Buchholz, Markus Gartmann und ich sind nicht die Mörder Ihrer Angehörigen. Keine Worte können ausdrücken, was Sie durchleiden mussten und noch immer durchleiden.

Es gab in meiner Jugend eine Phase, in der ich eine rechte Einstellung hatte.

Ich war ausländerfeindlich eingestellt und äußerte Parolen, die absolut Scheiße, verletzend und falsch waren. Als der türkenfeindliche Liedtext einer ehemaligen Skinhead-Band vor Gericht verlesen wurde, habe ich mich gegenüber den Opferfamilien geschämt. Aber das macht einen Menschen nicht zu einem Brandstifter und Mörder.

Zutreffend ist auch, dass ich zeitweise Mitglied in der Kampfsportschule HAK-PAO war, dessen Leiter erst im Prozess als V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes enttarnt wurde. Zum Zeitpunkt des Brandanschlags von Solingen war ich nicht mehr Mitglied. Das Pogrom von Rostock und die Morde von Mölln schockierten mich damals.

Auch unter dem Einfluss dieser unfassbaren Anschläge kaufte ich im Frühjahr 1993 ein T-Shirt gegen Nazis.

Dass ich in dem Hauseingang der Opferfamilien – wie vom Gericht im Urteil „festgestellt“ – Benzin ausgeschüttet haben soll, lässt mich schaudern und macht mich wütend! Bei allem, was mir heilig ist: zu einer solchen Tat wäre ich niemals fähig gewesen!

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Ahrtal: Wer Katastrophen verschwinden lassen will, braucht Denunzianten

Vom Feindsender aus der Abteilung Lügenpolitik

https://de.rt.com/meinung/168705-ahrtal-wer-katastrophen-verschwinden-lassen/
Dieser Link ist wegen der Zensur unserer Regierung aus Deutschland nicht erreichbar. Offiziell gibt es in Deutschland, laut Grundgesetz, keine Zensur. Unsere Lügenpolitik zensiert dennoch, um unliebsame Informationen zu verhindern. Mit dem folgenden Link wird diese Zensur umgangen.
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/168705-ahrtal-wer-katastrophen-verschwinden-lassen/

29 Apr. 2023 11:42 Uhr

Da engagiert eine Landesregierung eine Clubbesitzerin als Koordinatorin der Hilfen, die gleichzeitig eine Bekannte finanziert, die andere Helfer im Internet zu Nazis erklärt. Ein Einzelfall? Das klingt eher nach einem Modell, an dem ein Muster erkennbar wird.

Von Dagmar Henn

Die einzelnen Teile dieser Geschichte wirken unangenehm vertraut, und doch fügen sie sich das erste Mal zu einem kompletten Bild zusammen: das Gemenge aus Regierungsinteressen, Ringen um Staatsgelder, professioneller Denunziation und Deckung staatlichen Versagens. Das, was in Rheinland-Pfalz augenblicklich über das Zusammenwirken von Zuwendungsempfängern, „Faktenprüfern“ und Politik bekannt wird, ließe sich so auf diverse Felder übertragen, von der Auseinandersetzung um die Corona-Maßnahmen bis hin zu den Verleumdungskampagnen gegen Hilfsorganisationen, die der „falschen“ Seite helfen.

Eine Fluthelferin, die von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im vergangenen Jahr ausgezeichnet wurde, entpuppt sich nach einem Bericht des Focus nicht nur als opportunistische Profiteurin der Ahrtal-Katastrophe; nein, sie soll auch noch eine Bekannte dafür bezahlt haben, ein „Faktencheck“-Portal zu betreiben, auf dem reihenweise Fluthelfer, die spontan auf das Unglück reagiert hatten, als „rechts“ und „Nazis“ denunziert wurden.

Manche erinnern sich vielleicht noch an die vielen Videos, die aus dem Ahrtal erschienen und zeigten, wie zögerlich und unfähig damals die Landesregierung reagierte. Das wichtigste Thema schien ihr die Entsendung von Impfbussen zu sein. Die unabhängigen Berichte der freiwilligen Helfer sorgten in den ersten Wochen für einige Empörung. Und dann wurde es deutlich stiller…

„Spätestens im August 2021, also vor der Vertragsunterzeichnung mit Missy Motown, erfahren die Fluthelfer Gegenwind. (…) Eine Homepage „Faktencheck Ahrtal“ taucht auf. (…) Zeitgleich geht das Helfer-Projekt von Missy Motown mit wohlwollender Hilfe der Landesregierung an den Start.“

Ziel der „Faktenchecks“ sind erst einmal Markus Wipperfürth und Wilhelm Hartmann, die Bau- und Gartenbaubetriebe besitzen und daher über die erforderlichen Maschinen verfügen, um wirksam zu helfen. Die Betreiberin des „Faktencheck Ahrtal“ hatte bei ihrer Denunziation wenig Skrupel. So überarbeitete sie das Foto einer Tätowierung im Nacken des Kanal-Unternehmers Maik Menke, damit es zu der Nazi-Erzählung passte, einschließlich einer Losung der Waffen-SS. In Wirklichkeit zeigt diese Tätowierung Boxhandschuhe. Weiterlesen »

Bundesregierung schmiert Staatsfernsehen

Bundesregierung und Staatsfernsehen stecken unter einer Decke
Mehr als die Hälfte (rund 900.000 Euro) der gesamten Honorarsumme entfiel zwischen Ende 2017 und 2022 an Journalisten des Staatsfernsehens und des Auslandssenders der Deutschen Welle. Neben ARD und ZDF zählen auch Journalisten beim WDR und RBB zu den insgesamt 116 Profiteuren beim ÖRR. Bei den privaten Medien fällt die Zahl etwas kleiner aus: Hier flossen an 84 Journalisten unter anderem vom Spiegel, der Zeit und vom Tagesspiegel rund 600.000 Euro.

In der Auflistung nicht enthalten sind Honorare, die der Bundesnachrichtendienst (BND) an Pressevertreter zahlte. Dies ist laut Bundesregierung aus „Staatswohlgründen“ nicht möglich. Die Kooperationen des BND seien „besonders schützenswert“ und müssten „vertraulich behandelt“ werden.
Eine Offenlegung der Kooperationspartner würde das Ansehen von deutschen Nachrichtendiensten und das Vertrauen in diese weltweit erheblich schädigen, heißt es in der Antwort der Regierung.

Schaut man sich die Liste der Honorarzahlungen jedoch genauer an, entpuppt sich daraus die eine oder andere prominente Person. Angefangen bei Linda Zervakis. Die ProSieben-Moderatorin und ehemalige „Tagesschau“-Sprecherin ist in der Honorar-Liste eindeutig Journalist 97.
Im Jahr 2018, 2019 und 2020 hat Journalist 97 laut der Liste im Auftrag des Bundeskanzleramtes die Verleihung des Nationalen Integrationspreises moderiert. Im Jahr 2022 folgte die Moderation eines Gesprächs mit dem Bundeskanzler und der Veranstaltung „Deutschland.Einwanderungsland: Dialog für Teilhabe und Respekt“. Es ist offenkundig, dass Zervakis für diese Veranstaltungen gebucht wurde. Für die genannten zwei Veranstaltungen im Jahr 2022 erhielt sie vom Bundeskanzleramt und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration abgerundet 12.000 Euro.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/journalismus-der-fall-linda-zervakis-ueppige-verguetungen-fuer-reporter-von-ard-und-zdf-regierungszahlungen-an-oeffentlich-rechtliche-journalisten-das-ist-die-liste-der-honorare-li.325671

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Ukrainischer Reisepass gefunden

Jetzt ist alles Klar!

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Das Wesen der Dummheit

 

Dietrich Bonhoeffer

Es war eine Zeit, in der ein aufgestachelter Mob Steine in Schaufenster unschuldiger Ladenbesitzer warf und Frauen und Kinder auf grausame Weise und auf offener Straße gedemütigt wurden. In dieser Zeit begann der junge Pfarrer Dietrich Bonhoeffer, sich öffentlich gegen die Grausamkeiten zu äußern.

Nachdem er jahrelang versucht hatte, die Menschen zum Umdenken zu bewegen, kam Bonhoeffer eines Abends nach Hause. Sein eigener Vater teilte ihm mit, dass zwei Männer in seinem Zimmer warteten, um ihn festzunehmen.

Im Gefängnis begann Bonhoeffer darüber nachzudenken, wie sich sein Land der Dichter und Denker in ein Kollektiv von Feiglingen, Gaunern und Verbrechern verwandelt hatte. Er kam letztendlich zu dem Schluss, dass die Wurzel des Problems nicht Bosheit, sondern Dummheit war. In seinen berühmten Briefen aus dem Gefängnis vertrat Bonhoeffer die Ansicht, dass die Dummheit ein gefährlicherer Feind des Guten sei als die Bosheit. Denn während man gegen das Böse protestieren und es durch den Einsatz von Gewalt aufdecken und verhindern kann, sind wir gegen die Dummheit wehrlos. Weder Proteste noch Gewaltanwendung bewirken hier etwas. Argumente stoßen auf taube Ohren. Fakten, die dem Vorurteil eines dummen Menschen widersprechen, braucht man einfach nicht zu glauben, und wenn sie unwiderlegbar sind, werden sie einfach als unwichtig, als nebensächlich beiseite geschoben. Bei all dem ist der dumme Mensch selbstzufrieden. Er ist leicht reizbar und wird gefährlich, wenn er auf Angriff geht. Aus diesem Grund ist im Umgang mit einem dummen Menschen größere Vorsicht geboten als mit einem bösartigen.

Wenn wir wissen wollen, wie wir die Dummheit überwinden können, müssen wir versuchen, ihr Wesen zu verstehen. Soviel ist sicher: Dummheit ist im Grunde kein intellektueller, – sondern ein moralischer Defekt. Es gibt Menschen, die intellektuell bemerkenswert beweglich und dennoch dumm sind. – Und andere, die intellektuell stumpf, – aber alles andere als dumm sind. Man hat weniger den Eindruck, dass Dummheit ein angeborener Defekt ist, sondern dass die Menschen unter bestimmten Umständen dumm werden. Oder besser gesagt, dass sie es zulassen, dass dies mit ihnen geschieht.

Menschen, die in Einsamkeit leben, zeigen diesen Defekt seltener als Individuen in Gruppen. Es scheint also, dass Dummheit weniger ein psychologisches als ein soziologisches Problem ist.

Es zeigt sich, dass jeder starke Machtzuwachs, sei er nun politischer oder religiöser Natur, einen großen Teil der Menschheit mit Dummheit infiziert. Es ist fast so, als sei dies ein soziologisch-psychologisches Gesetz, wonach die Macht des einen die Dummheit des anderen braucht. Der Prozess, der hier am Werk ist, besteht nicht darin, dass bestimmte menschliche Fähigkeiten, – wie der Intellekt, – plötzlich versagen.
Vielmehr scheint es so zu sein, dass der Mensch unter dem überwältigenden Einfluss der steigenden Macht seiner inneren Unabhängigkeit beraubt wird und mehr oder weniger bewusst seine autonome Position aufgibt.

Die Tatsache, dass der dumme Mensch oft stur ist, darf uns nicht von der Tatsache ablenken, dass er nicht selbstbestimmt ist. Wenn man sich mit ihm unterhält, hat man fast das Gefühl, dass man es gar nicht mit ihm als Person zu tun hat, sondern mit Parolen, Schlagworten und dergleichen, die von ihm Besitz ergriffen haben. Er ist wie verhext, verblendet, wird benutzt und in seinem Wesen missbraucht.

Der so zum willenlosen Werkzeug gewordene Dumme ist auch zu allem Bösen fähig – und er erkennt nicht, dass es böse ist. Nur ein Akt der Befreiung, nicht der Belehrung, kann die Dummheit überwinden. Hier müssen wir uns mit der Tatsache abfinden, dass eine echte innere Befreiung in den meisten Fällen erst dann möglich wird, wenn ihr eine äußere Befreiung vorausgegangen ist. Bis dahin müssen wir alle Versuche aufgeben, den dummen Menschen zu überzeugen.

Bonhoeffer wurde wegen seiner Beteiligung an einem Komplott gegen Adolf Hitler im Morgengrauen des 9. April 1945 im Konzentrationslager Flossenbürg hingerichtet. Nur zwei Wochen vor der Befreiung des Lagers durch Soldaten aus den Vereinigten Staaten.

„Das Handeln entspringt nicht dem Denken, sondern der Bereitschaft zur Verantwortung. Der letzte Test für eine moralische Gesellschaft ist die Art der Welt, die sie ihren Kindern Hinterlässt“. sagte Bonhoeffer einmal.

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Scheiss Ungeimpfte

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Pharmariese Pfizer: Geschichte von Fälschung, Betrug, Korruption und Todesopfern

Information vom Feindsender

Eine Analyse von Kanekoa News

Pfizer hat keine Gewissensbisse, Pfizer bereut nie seine Taten, sie sind Teil seiner Jahresbilanz. Die Delikte sind rentabel, sie bringen Milliardengewinne. Die Entschädigungszahlungen an die Opfer und an den US-Staat erreichten allerdings Rekordhöhen – laut Pressemeldungen handelte es sich um die höchsten Geldstrafen in der Geschichte der USA.
Das alles stellt zudem das Versagen der US-amerikanischen und europäischen Kontrollbehörden FDA bzw. EMA ins Rampenlicht. Sie sind mitverantwortlich.
Auch – oder besonders – in der südlichen Hemisphäre ist es für Pfizer ein Leichtes, noch nicht zugelassene, gefährliche Medikamente kostensparend auszuprobieren. Informationen über Schadensfälle dringen weit seltener in die Öffentlichkeit der nördlichen Erdhälfte vor, wo der Großteil des lukrativen Pharmageschäfts stattfindet. Die Kette schwerer Schädigungsfälle an Testpersonen und Patienten ist lang, es können hier nur einzelne Beispiele vorgestellt werden. Der Mythos des Menschenfreundes Pfizer-CEO Albert Bourla wird von der Praxis eines eiskalten Geschäftsmannes verdrängt, dessen oberste Maxime Profite und nicht Menschenleben sind.

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Geheimsache Impfstoff-Sicherheit

Vom Feindsender:

PEI verweigert die Herausgabe wichtiger Daten an die Presse

Nebenwirkungen bei Kindern, Todesfälle, Herzprobleme: Das Paul-Ehrlich-Institut verheimlicht wichtige Sicherheitsdaten zu den COVID-19-Impfstoffen. Auch gegenüber der Presse verweigerte es nun erneut ihre Herausgabe. Das ist rechtswidrig. Was haben die Behörden zu verbergen?

Von Susan Bonath

Alle Behörden „sind verpflichtet, der Presse die gewünschten Auskünfte zu erteilen“. Verweigern dürfen sie das nur im Falle laufender dienst- oder strafrechtlicher Ermittlungen, bei drohender Gefährdung der Öffentlichkeit oder wenn eine Auskunft in Persönlichkeitsrechte einzelner Personen missachtet.

So steht es in allen Pressegesetzen der deutschen Bundesländer geschrieben. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ficht das nicht an. Obwohl die Sicherheitsdaten der COVID-19-Impfstoffe von gewaltigem öffentlichem Interesse sind, verweigert es ihre Herausgabe gegenüber der Presse vehement. Über den Grund des Gesetzesverstoßes lässt sich nur spekulieren – aber offensichtlich gibt es einen. 

Impfstoffüberwachung als Geheimwissenschaft Weiterlesen »

Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer

Aus „Also sprach Zarathustra“ von Friedrich Nietzsche.

Irgendwo gibt es noch Völker und Herden, doch nicht bei uns, meine Brüder: da gibt es Staaten. Staat? Was ist das?

Wohlan! Jetzt tut mir die Ohren auf, denn jetzt sage ich euch mein Wort vom Tode der Völker. Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: »Ich, der Staat, bin das Volk.« Lüge ist’s! Schaffende waren es, die schufen die Völker und hängten einen Glauben und eine Liebe über sie hin: also dienten sie dem Leben.

Vernichter sind es, die stellen Fallen auf für viele und heißen sie Staat: sie hängen ein Schwert und hundert Begierden über sie hin. Wo es noch Volk gibt, da versteht es den Staat nicht und haßt ihn als bösen Blick und Sünde an Sitten und Rechten. Dieses Zeichen gebe ich euch: jedes Volk spricht seine Zunge des Guten und Bösen: die versteht der Nachbar nicht. Seine Sprache erfand es sich in Sitten und Rechten. Aber der Staat lügt in allen Zungen der Guten und Bösen; und was er auch redet, er lügt – und was er auch hat, gestohlen hat er’s.

Falsch ist alles an ihm; mit gestohlenen Zähnen beißt er, der Bissige. Falsch sind selbst seine Eingeweide. Sprachverwirrung des Guten und Bösen: dieses Zeichen gebe ich euch als Zeichen des Staates.

Wahrlich, den Willen zum Tode deutet dieses Zeichen! Wahrlich, es winkt den Predigern des Todes! Viel zu viele werden geboren: für die Überflüssigen ward der Staat erfunden! Staat nenne ich’s, wo alle Gifttrinker sind, Gute und Schlimme: Staat, wo alle sich selber verlieren, Gute und Schlimme: Staat, wo der langsame Selbstmord aller – »das Leben« heißt

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Neuer fadenscheiniger Haftbefehl für Michael Ballweg

Information vom Feindsender:

Erneut entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, Michael Ballwegs Untersuchungshaft aufrechtzuerhalten. Der entsprechende Gerichtsbeschluss wurde seinem Verteidigungsteam am Montag zugestellt. Dies teilte der Sprecher des Teams, Dr. Alexander Christ, am 14. November mit.
Der Stuttgarter Unternehmer und Gründer der Querdenkerbewegung befindet sich seit dem 29. Juni dieses Jahres in der Justizvollzugsanstalt in Stuttgart-Stammheim. Im Rahmen einer Hausdurchsuchung war er Ende Juni wegen angeblicher Zweckentfremdung von Geldgeschenken und angeblicher Fluchtgefahr festgenommen worden.
Mittlerweile wurde schon das dritte Gesuch auf Haftentlassung seitens der Gerichte abgelehnt, obwohl das Verteidigerteam seit Monaten alle Vorwürfe entkräften konnte. Mit dem am Montag zugestellten Beschluss hat das OLG Stuttgart zeitgleich einen neuen Haftbefehl erlassen. Demnach habe sich nun ein dringender Tatverdacht für einen versuchten Betrug ergeben.
Laut Pressemitteilung der Anwälte von Ballweg, habe das Gericht sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es auch nach Befragung der Zeugen, die die Geldgeschenke überwiesen hatten, keinen dringenden Tatverdacht für einen vollendeten Betrug sehe. Damit würde das Gericht selbst bestätigen, dass durch Ballweg kein Schenker zu Schaden kam.
Gegenüber dem SWR habe eine Sprecherin des Oberlandesgerichts am Montag erklärt, dass der Strafsenat des OLG den Beschuldigten nach dem derzeitigen Ermittlungsstand im dringenden Verdacht des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche sehe. Der neu ausgestellte Haftbefehl wegen versuchtem Betrug ersetze den bisherigen Haftbefehl des Amtsgerichts Stuttgart. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft habe laut SWR nicht sagen können, wie lange die Ermittlungen noch andauern werden.
Im Interview mit dem Journalisten Alexander Wallasch bewertete der Sprecher des Verteidigungsteams den neuen Haftbefehl. Mit der Ausstellung des neuen Haftbefehls werde deutlich, dass die drei Richter den Tatverdacht wegen vollendeten Betruges, mit der die Untersuchungshaft überhaupt erst begründet worden war, nach der Zeugenbefragung der Schenker nicht mehr aufrechterhalten könnten.
Für das Verteidigerteam sei deshalb völlig klar, so RA Christ:
„Es konnte ihm nicht nachgewiesen werden – nach wie vor nicht nach diesen ganzen Wochen und Monaten –, dass auch nur irgendjemand von ihm geschädigt worden ist. Dafür in Haft zu sitzen, weiter in Haft zu sitzen, ist skandalös.“
Die Schenker, die Ballweg Geld überwiesen hatten, sollten sich als Zeugen, in vom Gericht zugesandten Fragebögen, zu den Zwecken der Schenkungen äußern. Laut Kenntnissen der Verteidiger habe dabei keiner der Schenker, eine missbräuchliche Verwendung der Schenkung festgestellt: „Von einem Missbrauch der Schenkung sprach nach unseren Erkenntnissen niemand,“ so der Anwalt.
Bei den Befragungen habe sich herausgestellt, dass nur rund acht Prozent der Schenkungen zweckgebunden geschenkt worden waren – also zum Beispiel mit dem Hinweis, dass das Geld für die Durchführung von „Querdenker“-Demos gedacht sei, wofür das Geld nachweislich auch ausgegeben wurde. Doppelt so viele der Befragten hätten im Fragebogen angegeben, „Ballweg könne mit den Schenkungen machen, was er wolle“, teilte Christ mit.
Damit hätte Ballweg das Geld – das er belegbar zur Organisation der „Querdenker“-Demos verwendet habe – ohnehin verwenden können, wofür er wollte.
Die Begründung des erneuten Haftbefehls bezeichnete Christ als „absolut zynisch“. Seiner Meinung nach handele es sich um eine zynische Begründung von Richtern, die das klare Ziel verfolgen, Ballweg auf jeden Fall in Haft zu lassen.

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