Archiv nach Kategorien: Rechtsbeugung - Seiten 3

Faktensammlung zum Schrottbus-Mahnmal in Dresden

Veröffentlicht von am 10. Februar 2017 Keine Kommentare

Quelle: Andreas Beutel auf Facebook 8. Februar um 22:48

Also fassen wir die Erkenntnisse des heutigen Tages noch einmal zusammen.
Letzte Änderung 9.2.17 20.53 Uhr (Einzelne Ergänzungen sind am * zu erkennen.)
Der Neumarkt ist eines der Wahrzeichen der Stadt Dresden. Die wiedererichtete Frauenkirche mit den rekonstruierten Häusern drum herum ist eine Kulisse, die jeder Tourist gesehen haben sollte. Dementsprechend wird dort oft und viel fotografiert und die Stadt hat ein besonderes Auge darauf, wie mit ihm umgegangen wird.

Beispiele, was vorher geschah:
Ein Musiker, soll Strafe zahlen, weil er einen Faltpavillion über sein Klavier bei der Sommerhitze auf dem Neumarkt gestellt hat. Die Stadt verliert am Ende vor Gericht.
https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-neumarkt-pianist-arne-schmitt-ordnungsamt-strafe-154805

Es gab Streit über das Aufstellen von Stühlen und Pflanzen durch ansässige Gastronomen.

Es gab Konflikte um unterschiedliche Teilnehmerzahlen auf dem gleichen Platz bei unterschiedlichen Veranstaltungen. Je nach politischer Ausrichtung waren bei gleicher Belegung zwischen 9.000 und 35.000 Menschen auf dem Platz.
Es gab eine Ausstellung, um gegen Pegida zu demonstrieren:
http://www.diewoelfesindzurueck.de/ Weiterlesen »

GEZ-Wischware

Veröffentlicht von am 2. Februar 2017 Keine Kommentare

Man stelle sich vor, der bekannte Toilettenpapier-Hersteller Hakle® macht morgen einen „Staatsvertrag“ mit der Bundesrepublik, dass alle Deutschen monatlich 9,50 EURO zahlen müssen, um sich den Hintern abwischen zu können!

Würden da viele Deutsche protestieren, weil sie etwa eine andere Toilettenpapier-Marke benutzen? Wie viele Deutsche würden sich der deutschen Obrigkeit fügen und brav monatlich 9,50 EURO zahlen, um sich mit dem vom Merkel-Staat verordneten Toilettenpapier den Hintern abzuwischen? Wie viele würden dafür ins Gefängnis gehen, um für das Recht zu kämpfen, mit dem Toilettenpapier ihrer Wahl sich den Hintern abwischen zu können?

Hier gefunden
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=427747

* * *

Heiko Maas, Justizminister

Veröffentlicht von am 23. August 2016 Keine Kommentare

Heiko-Maas--Justizminister

* * *

Gericht stuft Messerstich als fahrlässige Tötung ein

Veröffentlicht von am 10. August 2016 Keine Kommentare

Ein jugendlicher Flüchtling ist wegen der Tötung einer Asylhelferin in Schweden in die Psychiatrie eingewiesen worden. Der Jugendliche war des Mordes angeklagt, doch fand ihn das Gericht in Göteborg am Montag nur der fahrlässigen Tötung schuldig. Eine vom Gericht angeordnete psychiatrische Untersuchung war zu dem Schluss gekommen, dass der äthiopische Asylbewerber geistig labil war und daher womöglich nicht realisierte, dass der Messerstich tödlich sein könnte.

http://www.welt.de/politik/ausland/article157558439/Gericht-stuft-Messerstich-als-fahrlaessige-Toetung-ein.html

* * *

Lügenkanzlerin Merkel

Veröffentlicht von am 1. August 2016 Keine Kommentare

Merkel in der Pressekonferenz 28.7.2016:
TILO JUNG: „Sie haben damals den Irakkrieg unterstützt, der auch zum Entstehen von ISIS beitrug. War das Ihr größter politischer Fehler?“
MERKEL: „Ich habe den Irakkrieg nicht unterstützt.“

Diese Frau hat keine Skrupel.

Merkels Rede für den Irakkrieg 2002

 

* * *

Sie haben das Recht zu schweigen

Veröffentlicht von am 31. Juli 2016 Keine Kommentare

* * *