Urteil: Rundfunkanstalten sind keine Behörden, sondern Firmen.

Originalbeitrag : https://lupocattivoblog.com/2017/03/16/urteil-rundfunkanstalten-sind-keine-behoerden-sondern-firmen/

Die 11 Rundfunkanstalten und der Beitragsservice des ARD, ZDF und Deutschlandradio (kurz: „Beitragsservice“) tun nach außen hin so, als wären sie Behörden und somit ermächtigt, staatlich-hoheitlich agieren und sich in die finanziellen Belange der Bürger und wirtschaftlich tätigenden Unternehmen einmischen zu dürfen.

Diese Selbstermächtigung geht auch so weit, dass sie Kommunen dazu veranlassen, sogar Haftbefehle gegen säumige Beitragszahler erwirken zu lassen. Nun hatte neulich ein deutsches Gericht endlich Tacheles gesprochen und den Südwestdeutschen Rundfunk (SWR) als das bezeichnet, was er in Wahrheit ist, nämlich ein „Unternehmen“ und keine „Behörde“.

Dabei sind die meisten angegebenen Gründe des Gerichts auch auf alle anderen Rundfunkanstalten anwendbar, was möglicherweise zu einem öffentlichen Skandal ungeahnten Ausmaßes führen könnte…! Weiterlesen »

Mein Orban Erlebnis anno 2009

Ich kann hier eine nette Geschichte über Orban zum Besten geben, die mir 2009 höchstselbst widerfahren ist.

Ich hatte den Auftrag, aus der schönen Hofburg in Wien zu berichten. Dort lud unser ehem. Finanzminister Pröll zum großen Meeting – das Who-is-Who der Finanzindustrie jener Tage war erschienen, Ackermann, Soros etc. Worum gings? Man debattierte, wie man sich gut koordinieren könne, um etwaige Regulierungen, die im Zuge der Krise von 2008 von der Politik geplant werden, zu verhindern oder zu umgehen. Das Event wurde natürlich vom österreichischen Steuerzahler – vulgo mir – gesponsert. Entsprechend gut gelaunt stand ich – der Steuerzahler – also da und dokumentierte das Bankstertreffen für den schönen TV-Sender Bloomberg.

Dann kam das Galadiner und die feinen Herrschaften wetzten ihre Ärsche auf barocken Goldsesselchen, wurden mit einem 5-gängigen Menu – auf meine Kosten – bedacht und man sprach die eine oder andere launige Tischrede. Dann war ein Mann am Wort, der mir bis dahin unbekannt war. Er erhob sich und meinte sinngemäß „Diesmal schafft ihr es vielleicht noch einmal, sollte ich aber bald Premierminister in meinem Land werden, dann werde ich andere Saiten aufziehen und euch Parasiten aus dem Land schmeißen.“ – es war eine richtig direkte und harte Rede.

Die Stimmung auf den Goldsesselchen war im Eimer, das Diner wurde zum letzten Abendmahl. Ich fragte, wer denn, gleich einem Hagen von Tronje, die Party an König Prölls Hof so elegant verdorben hätte. Es war der schlimme Victor, der Sieger der Wahlen in Ungarn. Von da ab war mir klar, warum er den IWF vor die Tür setzte, die Fremdwährungskredite zwangskonvertierte und auch sonst seinen Weg ging. Medien und ÖVP schrien damals auf, als ob er kleine Kinder fressen würde. Die Journaille und die „Experten“ prophezeiten angesichts seiner widerborstigen Regentschaft den wirtschaftlichen Untergang des Landes.

Ich beobachte seither die Entwicklung des Forint um Vergleich zum Euro – er bleibt relativ konstant. Auch sonst – Business as Usual – ohne IWF. Ohne Raiffeisen. Ohne Refutschen. Tja.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=428616

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Den Arsch abfrieren für einen mickrigen Sold von 460 Euro

Bald bin ich mit dem österreichischen Grundwehrdienst fertig, war auch der Grund wieso ich hier seltener geschrieben hab, auch wenn ich sonst nicht zu den Aktivisten hier gehört habe.

Befinde mich in dem Moment an der österreich-ungarischen Grenze im Assistenzeinsatz. Grenze bewachen und so. Haben auch heute noch genügend Aufgriffe, nicht so viele wie im Jahr 2015, aber doch einige.

Was hat mich meine eigene Erfahrung an der Grenze gelehrt? Weiterlesen »

DDR 2.0

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Sonderbefehl für die deutsche Bevölkerung der Stadt Salzbrunn

 

Sonderbefehl

für die deutsche Bevölkerung der Stadt Salzbrunn einschließlich Ortsteil Sandberg.

Laut Befehl der Polnischen Regierung wird befohlen:

  1. Am 14. Juli 1945 ab 6 bis 9 Uhr wird eine Umsiedlung der deutschen Bevölkerung stattfinden.
  2. Die deutsche Bevölkerung wird in das Gebiet westlich des Flusses Neisse umgesiedelt.
  3. Jeder Deutsche darf höchstens 20 kg Reisegepäck mitnehmen.
  4. Kein Transport (Wagen, Ochsen, Pferde, Kühe usw.) wird erlaubt.
  5. Das ganze lebendige und tote Inventar in unbeschädigten Zustande bleibt als Eigentum der Polnischen Regierung.
  6. Die Umsiedlungsfrist läuft am 14. Juli 10 Uhr ab.
  7. Nichtausführung des Befehls wird mit schärfsten Strafen verfolgt, einschließlich Waffengebrauch.
  8. Auch mit Waffengebrauch wird verhindert Sabotage u. Plünderung.
  9. Sammelplatz an der Straße Bhf. Bad Salzbrunn-Adelsbacher Weg in einer Marschkolonne 20 Meter vor der Ortschaft Adelsbach.
  10. Diejenigen Deutschen, die im Besitz von Nichtevakuierungsbescheinigungen sind, dürfen die Wohnung mit ihren Angehörigen in der Zeit von 5 bis 14 Uhr nicht verlassen.
  11. Alle Wohnungen in der Stadt müssen offen bleiben, die Wohnungs und Hausschlüssel müssen nach außen gesteckt werden.

Bad Salzbrunn, 14. Juli 1945, 6 Uhr

Abschnittkommandant
(-) Zinkowski, Oberleutnannt

 

Dieser Sonderbefehl betraf nicht nur den Ort Bad Salzbrunn; er wurde in zigtausenden deutschen Orten erlassen, mit stillschweigender Duldung der westlichen Alliierten.

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Der zweite dreißigjährige Krieg (Zweiter Teil)

 Emil Maier-Dorn: Alleinkriegsschuld – Unkenntnis oder Feigheit, S. 43

Der polnische Kriegsminister Tadeusz Kaprzycki am 18. Mai 1933 auf einer Generalstabsbesprechung in Paris:
„… Wir haben keine (Grenzbefestigungen), denn wir beabsichtigen, einen Bewegungskrieg zu führen und von Beginn der Operation an in Deutschland einzumarschieren.“

 

Helmut Sündermann: Mut zur Wahrheit, S. 31 sowie Rooster „Der Lügenkreis …“, S. 10

Der Ständige Unterstaatssekretär im britischen Auswärtigen Amt Lord
Robert G. Vansittart am 28. August 1933:
„Wir können es uns schwerlich leisten, Hitlerdeutschland aufblühen zu
lassen.“

 

Unabhängige Nachrichten, 3/1984, S. 4

„… Wenn Hitler Erfolg hat, wird er innerhalb von fünf Jahren einen europäischen Krieg bekommen.“

 

‚Nation Europa‘: Ausgabe 1/1954, S. 46

„Jetzt haben wir Hitler zum Kriege gezwungen, so daß er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.“
(Lord Halifax in einer Rede am 3. September 1939)

 

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Königliches Flugblattverbot von 1688

Im Jahre 1688 verbot King James der Zweite das Verbreiten von Flugblaettern, um „falsche Nachrichten“ zu unterbinden. Kurz danach wurde James II in der Glorreichen Revolution gestürzt. Die unblutige Revolution von 1688 brachte das Ende der amtlichen Pressekontrolle.

Deutsche Minister kennen meist die Geschichte nicht und versuchen den Unfug der Meinungskontrolle zu wiederholen.

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Das Geiseldrama von Gladbeck – SEK-Beamter packt aus: Silke Bischoff könnte noch leben

Vollzitat des Artikels von News Top-Aktuell vom 17.1.2014
https://newstopaktuell.wordpress.com/category/das-geiseldrama-von-gladbeck-sek-beamter-packt-aus-silke-bischoff-konnte-noch-leben/

Ein Bankraub mit anschließender Geiselnahme verändert ein ganzes Land. Im Jahre 1988 hielt das Geiseldrama von Gladbeck ganz Deutschland in Atem.

Der Ex-Elitepolizist Rainer Kesting redete erstmals über den Einsatz seines Lebens: das Gladbecker Geiseldrama im August 1988.

Er rechnet schonungslos ab – mit der Polizeiführung und mit sich selbst.

Frage: Sie waren als erster Anführer des Dortmunder Spezialeinsatzkommandos (SEK) vor Ort. Waren Sie hilflos?

Kesting: Nein. Die Polizei war nicht hilflos. Auch damals waren die Spezialeinheiten der Polizei sehr gut ausgerüstet und ausgebildet. Zum Zeitpunkt von Gladbeck hatten die meisten SEK-Beamten bereits jahrelange Erfahrungen in der Terrorismusbekämpfung gesammelt. Die SEKs der Länder haben bundesweit sämtliche Terroristen – bis auf die in Bad Kleinen – festgenommen, ohne jemanden dabei überhaupt zu verletzen. Durch Anwendung von Technik, Planung und Taktik und durch hervorragende Ausbildung, Können und Selbstbewusstsein. Weiterlesen »

Dekadenz

„Gründlich, wie die Deutschen sind,und ohne Instinkte zur Selbsterhaltung,
wird das vorletzte Kapitel ihrer Geschichte logischerweise den überraschenden
Titel tragen: Ein Volk kämpft für seinen Untergang.“

Prof. Dr. Wilhelm Schwöbel (1920 – 2008)

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Die „Vertreibung“ von 16 Millionen Deutschen

 
Veröffentlicht am 04.03.2015 Der 4. März ist der Tag der Selbstbestimmung. Am 4. März 1919 versammelten sich die Sudetendeutschen, um […]

Veröffentlicht am 04.03.2015

Der 4. März ist der Tag der Selbstbestimmung. Am 4. März 1919 versammelten sich die Sudetendeutschen, um für ihr von den Alliierten zugesichertes Selbstbestimmungsrecht zu demonstrieren. Die Tschechen ließen ihre Armee in die Menge der Demonstranten feuern und so endete der Tag in einem Massaker. Die Täter wurden nicht bestraft, das Verbrechen nicht gerügt – und obendrein vertuscht. So lernten wir die wahre Natur der westlichen Demokratien kennen.
Der goldene Streifen der Deutschlandfahne wurde durch einen schwarzen ersetzt, um zu symbolisieren, dass der Freiheitskampf nach wie vor nicht abgeschlossen war. Weiterlesen »