Archiv nach Schlagworten: Lügenpolitik - Seiten 5

Terrorismusverfahren der Generalbundesanwaltschaft im Jahr 2018

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/069/1906904.pdf

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Ausländer und Sozialhilfe 1992

Kleine Anfrage der PDS (Ehemals SED, heute die Linke) aus dem Jahr 1995. Titel „Sozialhilfeempfänger und Sozialhilfempfängerinnen“. In diesem verweist die Fraktion der PDS zunächst auf eine Vorbemerkung:

Der Bundesminister für Gesundheit, Horst Seehofer, teilt in einer Presseerklärung vom 6. April 1995 mit, dass 1993 jeder dritte Sozialhilfeempfänger (Empfänger und Empfängerinnen von laufender Hilfe außerhalb von Einrichtungen) Ausländer war – rund die Hälfte davon Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge.

Die PDS fragt im Anschluss daran eine Vielzahl von Gruppen ausländischer Sozialhilfeempfänger für die Jahre 1990, 91, 92 und 93 ab., z.B. Asylbewerber, Kontigentflüchtlinge ab. Weiterlesen »

Gedenkveranstaltung zum Todestag von Daniel Hillig wird von der Polizei unterbunden

 

Wenn Kerzen so gefährlich sind, dass die Polizei einschreiten muss, dann bitte beim nächsten mal Grablichter mit LED verwenden.

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Unvollständige Einzelfalliste der „Bahnschubser“

Es ist weder bekannt noch schlüssig, was linke Politiker und Medienschaffende dazu treibt, schlimmste Gewalttaten zu verniedlichen und zu isolierten Einzelfällen zu erklären. Natürlich wäre es beruhigend und schön für die Bürger, wäre diese Behauptung wahr. Doch das Gegenteil ist der Fall. Eine Chronologie der bekannt gewordenen Morde und Mordversuche auf Bahnhöfen seit 2017.

Januar 2017, Berlin
Eine „Gruppe Jugendlicher“, sechs aus Syrien, einer aus Libyen, greift zwei Männer am Bahnhof Kottbuser Tor an und stößt einen von ihnen auf die Gleise. Ihm gelingt es, vor dem einfahrenden Zug rechtzeitig zu flüchten.

Januar 2017, Hamburg
Ein 16-jähriger Marokkaner, seit 2016 im Land, überfällt und beraubt eine 34-Jährige und stößt sie ins Gleisbett. Gegen den Täter wurde bereits wegen mehrfacher Körperverletzung ermittelt.

März 2017, Dresden
Ein Marokkaner und ein Libyer stoßen einen deutschen Familienvater ins Gleisbett und verhindern durch Tritte, dass er sich daraus befreit. Der einfahrenden Schnellbahn gelingt rechtzeitig eine Notbremsung. Die Täter sind polizeibekannt, bei ihrer Verhaftung führen sie Drogen mit.

April 2017, München
Eine angeblich geisteskranke Frau spricht Menschen in einer „unverständlichen Sprache“ an und versucht zwei Frauen auf die Gleise zu stoßen. Dies gelingt ihr schließlich mit einem 47-jährigen Deutschen, der sich vor dem einfahrenden Zug in den Rettungsschacht retten kann. Tatmotiv: Sie fühlte sich provoziert, die Menschen hätten sie böse angesehen.

Mai 2017, Frankfurt
Eine Gruppe von „Osteuropäern“ stößt einen jungen Mann auf die Gleise und lässt ihn schwerverletzt liegen. Weiterlesen »

Telenorma und Kohlberg Kravis Roberts & Co.

Bei Telefonbau und Normalzeit, später Telenorma, habe ich seit 1969 mehrere Jahrzehnte gearbeitet. Es war eine schöne Zeit. Aus persönlichen Gründen bin ich in die Selbständigkeit gegangen. Wenn ich gewusst hätte wie das läuft, hätte ich den Schritt mindestens ein Jahrzehnt früher gemacht. Noch heute treffe ich mich regelmäßig mit den Kollegen von damals.

Hier der Bericht über die Ausschlachtung eines Unternehmens. Leider existiert die Quelle nicht mehr. Weiterlesen »

Assilanten besetzen das Pariser Flughafenterminal

Donnerndes Schweigen in der deutschen Presse

Viele Treffer mit englischer Suche ‚migrants paris airport
https://www.google.com/search?q=migrants%20paris%20airport

Null Treffer mit deutschem Suchbegriff ‚Migranten besetzen Flughafen Paris
https://www.google.com/search?q=Migranten%20besetzen%20Flughafen%20Paris

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Anonyme Bankkarten für Assilanten

Ungarische Regierung kritisiert EU: 1,55 Milliarden Euro für „rechtswidrige“ EC-Karten an Migranten

Wer ein Bankkonto eröffnen, oder eine SIM-Karte haben will muss sich identifizieren. So wollen die Gesetze zur Terrorismusbekämpfung das. Nur bei Assilanten gilt das nicht, obwohl die Wahrscheinlichkeit dass es Terroristen sind sehr hoch ist. Die Realität beweist dieses fortwährend.

Das UNHCR verstößt gegen alle Gesetze und verteilt Bankkarten an Assilanten.
http://estia.unhcr.gr/en/gallery-cash-assistance-empowers-refugees-and-asylum-seekers-in-greece/

Gallery: Cash assistance empowers refugees and asylum-seekers in Greece
UNHCR works with its Greece Cash Alliance partners to provide monthly cash assistance to refugees and asylum-seekers in Greece. Cash encourages self-reliance, provides dignity and allows choice. Refugees use cash to meet their most basic needs (food, clothes, hygiene, communication, transport and school supplies for children), while at the same time contributing to the local economy. Since April 2017, more than 49,000 refugees and asylum-seekers are estimated to have received cash assistance in Greece at least once.
Cash assistance is part of the Emergency Support to Integration & Accommodation – ESTIA programme funded by the European Union Civil Protection and Humanitarian Aid (ECHO). It is implemented by UNHCR and Greece Cash Alliance partners in coordination with the Greek Ministry of Migration Policy.

Deutsche Übersetzung (Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator) Weiterlesen »

Terroranschläge gegen die AFD

Die Bluttat, die den Landesvorsitzenden der AfD Bremen Frank Magnitz getroffen und fast das Leben gekostet hat, ist kein Einzelfall, sondern nur der perverse und wohl auch nur vorläufige Höhepunkt, einer langen Reihe von Übergriffen, die System haben, wie diese Tabelle belegt. Weiterlesen »

Macron kapituliert vor Moskau. Merkel allein zu Haus.

Aus dem gelben Wirtschaftsforum. Von Diogenes Lampe
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=469105

Um das Letzte Gefecht des linksradikalen Merkelregimes besser einordnen zu können, verschaffte ich mir erneut einen umfassenderen Blick auf die internationale Lage Deutschlands. Ob ich mit meiner Meinung, die ich daraus gewann, richtig oder falsch liege, mögen wie immer meine Leser selbst entscheiden.

„Macron spricht sich für Partnerschaft mit Moskau aus“ – titelte kürzlich RT-deutsch.

„Europa kann sich hinsichtlich seiner Sicherheit nicht mehr auf die Vereinigten Staaten verlassen“, heißt es in der jüngsten Rede des französischen Präsidenten zur künftigen Neuausrichtung seiner Außenpolitik, die er kürzlich in Paris gehalten hat. Das klingt ähnlich verzweifelt wie die Riesenstrategie von Merkels Maasmännchen.

Der wesentliche Unterschied ist aber der: Deutschlands M&M sehen nach wie vor ihr Heil in der zertrümmerten Jesuiten-EU. Doch nun ist schon wieder eine Tasse in ihrem Schrank verschwunden. Noch dazu die wertvollste! Denn selbst das hübsche aber auch schon gesprungene Porzellantässchen Macron hat jetzt begriffen, dass Frankreichs Heil künftig im russischen Kitt liegt. Somit aber ist es vorbei mit dem deutsch-französischen Motor der EU, den Titanic-Mechaniker Maas kürzlich wenigstens nochmal auf Papier wieder in Gang setzen wollte. Denn das ist bekanntlich geduldig. Weiterlesen »

Lügenkanzlerin

Hier gefunden: https://www.wgvdl.com/forum3/index.php?id=89517

Schon in vielen Fällen wurde Angela Merkel der vorsätzlichen Lüge überführt. Hier ein kleine Aufstellung aus dem Gedächtnis, die sicherlich nicht vollständig ist: Weiterlesen »

Nicht vollstreckte Haftbefehle 2018

Deutscher Bundestag – Drucksache 19/2914 – 19. Wahlperiode – 21.06.2018

Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Irene Mihalic, Luise Amtsberg, Canan Bayram, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht vollstreckte Haftbefehle als Gefahr für die innere Sicherheit 2018

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 31. März 2018 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit dem Zweck der Festnahme aufgrund einer Straftat, zur Strafvollstreckung, Unterbringung oder Ausweisung sowie zur Festnahme entwichener Strafgefangener belief sich auf 175 397. Es wird ergänzend auf nachfolgende Tabelle hingewiesen:

Datenbesitzer Haftbefehle 31. März 2018
Baden-Württemberg 19.809
Bayern 29.113
Berlin 8.585
Brandenburg 2.840
Bremen 1.070
Hamburg 3.526
Hessen 10.976
Mecklenburg-Vorpommern 1.119
Niedersachsen 13.847
Nordrhein-Westfalen 31.407
Rheinland-Pfalz 4.251
Saarland 1.732
Sachsen 6.172
Sachsen-Anhalt 2.029
Schleswig-Holstein 2.147
Thüringen 2.135
Bundeskriminalamt 22.856
Bundespolizei 8.521
Zollkriminalamt 3.262
Gesamt 175.397

 

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