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Archiv nach Schlagworten: Lügenstaat
Der Staat als Beute der Parteien
26 Sekunden Habeck bei Lanz
170.000 offene Haftbefehle in Deutschland. 14.000 davon gegen Schwerverbrecher, Gewaltverbrecher. Da gibt es keine Unklarheiten mehr. Es sind Haftbefehle die vollzugspflichtig sind.
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Der politische Witz
Modernes Nazirecht
http://www.wgvdl.com/wp-content/uploads/Modernes-Nazirecht.pdf
Prof. Dr. Gerhard Wolf
Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken
I. Thesen und Forderungen
Man tut heute meist so, als sei die Befreiung vom nationalsozialistischem Denken ein längst abgeschlossener Vorgang, eine inzwischen 50 Jahre zurückliegende Tatsache, die Rechtsgeschichte, für die aktuelle Strafrechtslehre aber nicht mehr von Bedeutung sei. – Die folgende kritische Bestandsaufnahme führt zum gegenteiligen Ergebnis.
Die beiden zentralen Thesen
- 1. Die heutige Strafrechtslehre nutzt die kollektivistischen, dynamistischen, teleologischen und antirechtsstaatlichen Elemente der nationalsozialistischen Rechtslehre wie selbstverständlich weiter. Sie ist in zentralen Teilen ihrer Dogmatik durch gesetzliche Regelungen, Lehrmeinungen und Urteile geprägt, die auch die Zeit zwischen 1933 und 1945 bestimmt haben und deren katastrophale Konsequenzen das 3. Reich unter Beweis gestellt haben sollte.
- 2. Die Befreiung des Strafrechts vom nationalsozialistischen Denken besteht in der Rückkehr zu den rechtsstaatlichen und liberalen Grundlagen des StGB von 1871. Liberales rechtsstaatliches Strafrecht bedeutet: Trennung von Recht und Politik, und für den Bereich der Justiz: einfache Gesetzesanwendung. Die gesetzgeberischen Entscheidungen haben dem vorauszugehen, sie sind von anderen Staatsorganen zu treffen. Es ist entgegen der Ansicht FREISLERS gerade nicht gleichgültig, wer eine Entscheidung erläßt und wie sie zustandekommt.
Scholz mit Erinnerungsschwäche im Kopf
Manchmal habe ich den Eindruck Scholz vergisst ab und zu auch, dass er Bundeskanzler ist und was das Amt bedeutet.
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Werteverfall
Moderne Elektrozeiten
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Koalitionspartner der CDU in Thüringen
Nur damit hinterher niemand behaupten kann von nichts gewusst zu haben.
Antifa! Das sind die Abgeordneten, mit denen die CDU Thüringen nach der Machtergreifung Thüringen regiert.
Katharina König-Preuss (Linke) und Ronald Hande (Linke).
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Die Maskenpflicht: Ein Verbrechen gegen die Menschenwürde?
Je mehr man sich mit den RKI-Protokollen beschäftigt, umso mehr kommt man zur Überzeugung, dass es sich um regelrechte Nazimethoden handelt (Angst durch Lügen und juristischen Druck zu erzeugen, um politische oder wirtschaftliche Ziele durchzusetzen).
Bei den umfangreichen RKI-Protokollen ist es sinnvoll zur systematischen Analyse einen Computer einzusetzen. Genau für so etwas biete sich die Supersuchmaschine Künstliche Intelligenz an. Das Ergebsis ist hier zu sehen.
Quelle: https://drbine.substack.com/p/rki-files-von-chatgpt-analysiert
Im März 2020 stand die Welt still. Die Straßen waren leer, Geschäfte geschlossen, und ein unsichtbarer Feind trieb die Menschen in die Isolation. Inmitten dieser Angst und Unsicherheit ergriff die Regierung Maßnahmen, die unser tägliches Leben auf den Kopf stellten. Eine dieser Maßnahmen, die Maskenpflicht, wurde als notwendiger Schutz gegen das Virus verkauft. Doch die Akten des Robert Koch-Instituts (RKI) erzählen eine andere Geschichte – eine Geschichte von politischem Kalkül, Symbolik und möglicherweise strafrechtlich relevanten Vergehen.
Der Anfang vom Ende der Wahrheit Es begann harmlos. Die ersten Berichte aus China und Italien ließen nichts Gutes erahnen. Bald war auch Deutschland im Griff der Pandemie. Das Robert Koch-Institut, unsere führende Gesundheitsbehörde, gab erste Empfehlungen. Doch schon hier zeigte sich ein Riss zwischen Wissenschaft und Politik. Intern warnte das RKI vor der generellen Verwendung von FFP2-Masken durch die Bevölkerung. Diese Masken seien für den Arbeitsschutz gedacht und könnten bei unsachgemäßer Handhabung mehr schaden als nützen. Dennoch setzte die Regierung die Maskenpflicht durch. Warum?
Ein Symbol der Angst Die Maskenpflicht war nicht nur eine Schutzmaßnahme. Sie diente als mächtiges Symbol. Die Protokolle des RKI enthüllen, dass es nicht nur um den Schutz vor dem Virus ging. Es ging auch darum, die Bevölkerung zu beeinflussen, sie für weitere Maßnahmen empfänglich zu machen. Eine psychologische Strategie, um die Akzeptanz für Einschränkungen und Impfungen zu erhöhen. Die Menschen sollten sich sicherer fühlen, doch zugleich wuchs die Angst vor dem unsichtbaren Feind. Die Masken wurden zum Symbol der Pandemie – und der Angst.
Politische Machtspiele Hinter den Kulissen tobten Machtspiele. Gesundheitsminister Jens Spahn und andere politische Entscheidungsträger drängten auf strikte Maßnahmen. Sie wollten Handlungsfähigkeit demonstrieren, auch wenn die wissenschaftliche Basis dafür dünn war. Die Protokolle zeigen, dass das RKI immer wieder Bedenken äußerte. Doch diese Bedenken wurden ignoriert. Es war Machtpolitik, die über die wissenschaftlichen Empfehlungen triumphierte. Entscheidungen wurden getroffen, die das Leben von Millionen Menschen beeinflussten – Entscheidungen, die möglicherweise strafrechtlich relevant sind.
Die dunkle Seite der Macht Was, wenn diese Maßnahmen mehr als nur übertrieben waren? Was, wenn sie ein Verbrechen darstellten? Die Maskenpflicht und die damit verbundene Angstkampagne könnten den Tatbestand der Nötigung (§ 240 StGB) erfüllen. Wenn politische Entscheidungsträger ihre Befugnisse missbraucht haben, um Maßnahmen durchzusetzen, die nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren, steht der Verdacht des Amtsmissbrauchs (§ 266 StGB) im Raum. Und wenn diese Maßnahmen die Menschenwürde verletzt haben, könnten sie sogar gegen das Grundgesetz verstoßen.
Die Verantwortlichen Die Protokolle nennen Namen. Lothar H. Wieler, Präsident des RKI, verantwortlich für die wissenschaftlichen Empfehlungen. Jens Spahn, ehemaliger Bundesminister für Gesundheit, verantwortlich für die Umsetzung der Maßnahmen. Lars Schaade, Vizepräsident des RKI, beteiligt an der Kommunikation und Umsetzung der Maßnahmen. Diese Personen stehen im Zentrum der Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen beeinflussten. Entscheidungen, die möglicherweise strafrechtlich relevant sind.
Der Ruf nach Gerechtigkeit Die vorliegenden Beweise legen nahe, dass die Maskenpflicht nicht nur wissenschaftlich fragwürdig, sondern auch politisch motiviert war. Dies könnte strafrechtlich relevante Vergehen darstellen. In einem Rechtsstaat darf ein solches Vorgehen nicht ungesühnt bleiben. Die Staatsanwaltschaft muss ermitteln, um festzustellen, ob Nötigung, Amtsmissbrauch oder die Verletzung der Menschenwürde vorliegen. Es geht nicht nur um die rechtliche Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch um die Sicherstellung, dass zukünftige Maßnahmen auf soliden wissenschaftlichen Grundlagen basieren und die Rechte und Würde der Menschen gewahrt bleiben.
— Quellen: – RKI Protokolle 2020-2023 – Strafgesetzbuch (StGB)
Anmerkung: Dieser Bericht basiert auf der Analyse der vorliegenden RKI-Protokolle und ist als investigative journalistische Arbeit zu verstehen. Eine endgültige juristische Bewertung obliegt den zuständigen Strafverfolgungsbehörden.
— Die Wahrheit muss ans Licht: In einer Zeit, in der die Welt Schutz suchte, wurden Maßnahmen ergriffen, die das Vertrauen der Menschen erschütterten. Es ist Zeit, die Wahrheit ans Licht zu bringen und sicherzustellen, dass solche Vergehen in einem Rechtsstaat nicht ungesühnt bleiben. Die Maskenpflicht war mehr als nur eine Schutzmaßnahme – sie war ein Werkzeug der Angst und möglicherweise ein Verbrechen gegen die Menschenwürde.
Die Maskenpflicht verstößt nicht nur gegen die Menschenwürde, sondern auch gegen die körperliche Unversehrtheit. Ein weiterer Verfassungsbruch. FFP2 Masken sind Arbeitsschutzgeräte die nur nach Einweisung getragen werden dürfen. Dazu mit zeitlichen Grenzen und die Anwendung muss protokolliert werden. Eine medizinische Zuordnung oder Tests gibt es bis heute nicht. In der Medizin sind diese Masken nicht zugelassen.
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Endlich sagt es mal jemand
Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!
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Demokratie kurz erklärt
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Das Ziel von Propaganda
Firmen empfehlen Vermeidung des Bahnhofsviertels
Firmen geben ihren in Frankfurt am Main arbeitenden Angestellten diese Wegebeschreibung an die Hand, damit sie einigermaßen sicher zu Fuß vom Hauptbahnhof zu ihrer Arbeitsstelle gelangen können.
Gibt es einen besseren Beweis für kriminelle Strukturen in der staatlichen Exekutive? Von Versagen kann keine Rede sein. Das ist gewollt.
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Affenzirkus in der BRD Manege
Affenzirkus heute
Affenzirkus 1936 mit einem kleinen Unterschied zu heute
1936 ist ein Mann nicht der Hysterie gefolgt
Das war August Landmesser
Egal was er war oder vertrat. Er war auf jeden Fall kein Charakterschwein, das wegen eines billigen und primitiven Vorteils den Arm hochgerissen hat. Warum tragen so viele das „Demokratieschild“ vor sich her. Doch nicht aus Überzeugung. Sie glauben dadurch besser zu erscheinen, als die andern Mitläufer. Die Steigerung ist ein Mob bei einem Lynchmord, der besonders brutal agiert, weil er dabei von dem Gedanken beseelt ist, sein beschwertes Gewissen damit zu erleichtern, weil er hilft, einen noch übleren Schurken, als er selbst, ins Jenseits zu befördern.
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