Ein Video von Christoph Sieber aus 2012, dass keines Kommentares bedarf
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Ein Video von Christoph Sieber aus 2012, dass keines Kommentares bedarf
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Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, will Meinungsfreiheit einschränken. Als der Moderator folgert, dass daraus als logische Folge Zensur & Verbot entsteht, antwortet Günther selbstbewusst & klar mit „Ja.“. Lanz fragt ungläubig nach: „Darüber reden wir.“ Erst dann merkt Günther, was er da gesagt hat, und schwenkt Richtung Social Media und 16-Jährige um.
Aber alle Medien und selbst der Deutsche Journalistenverband, der nun wirklich kein NIUS-Fan ist, haben es so verstanden, wie er es gesagt hat.
Daniel Günter versucht sich mit einer faulen Ausrede herauszuwinden:
Dazu ein Kommentar von „FlyingBrain“ auf X
So abgebrüht & charakterlich durchgespielt muss man erstmal sein. Hätte ich die Sequenz nicht selbst im TV erlebt, würde ich vielleicht zweifeln. Es gibt aber keine Zweifel. Er meinte ein Social- Media- und Presse-Verbot für alles,& Jeden, was nicht etablierter Meinung entspricht
Und so ein Zensurfaschist ist Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein
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Um was genau hier abgestimmt werden soll, ist nebensächlich. Es geht um die Trickserei im Verfahren. Zur Beschlussfähigkeit sind mindestens 355 Abgeordnete erforderlich.
Der Bundestagspräsident:
„Die AFD zweifelt die Beschlussfähigkeit an, es sieht aber ganz gut aus. Wir sind im Präsidium der Meinung, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.“
Es folgt ein Antrag der AFD auf namentliche Abstimmung. Bei dieser Abstimmung wurden nur 133 Stimmen abgegeben. Zur Beschlussfähigkeit fehlen damit 232 Abgeordnete. damit ist der Bundestag nicht beschlussfähig und die Sitzung muss verschoben werden.
Wie blind muss jemand sein, der bei 133 Anwesenden über 355 sieht. So blöd kann doch gar keiner sein. Oder gibt es die in der Politik doch?
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Die AfD dient als größter Ablenkungsapparat einer Politik, die an ihren eigenen Fehlentscheidungen zerbrochen ist. Statt endlich substanzielle Lösungen für die verheerenden Folgen jahrzehntelanger Inkompetenz vorzulegen, weil man schlicht keine besitzt, fixiert sich diese ideologisch selbstverliebte Elite auf eine Partei, die nicht Ursache, sondern das Symptom einer tief sitzenden Unzufriedenheit im Land ist. Die AfD existiert, weil breite Teile der Bevölkerung den Glauben an die Leistungsfähigkeit der politischen Führung verloren haben. Genau das versetzt jene Berufspolitiker in Angst, die das Desaster herbeigeführt haben. Also zieht man den Notvorhang der künstlich aufgeladenen Empörung über die echte Demokratie, nur um den eigentlichen Punkt nicht aussprechen zu müssen: Man hat absolut versagt und man weiß es. Um die demokratischen Grundsätze geht es schon lange nicht mehr. Die AfD ist nicht das Übel, das hier verzweifelt an die Wand gemalt wird. Das wahre Übel ist die selbstgerechte Einheitsfront, besetzt von Menschen, die weder ihrem Amt gewachsen sind noch die Fähigkeit besitzen, ein Land verantwortungsvoll zu führen und wirklich voranzubringen. Kurz gesagt: Nicht die AfD zerstört das Vertrauen in die Politik. Die Politik hat ihr eigenes Fundament unter den Händen zerlegt und sucht nun verzweifelt nach einem Sündenbock, um sich vor der Wahrheit zu drücken.
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Ihr wollt ein Parteiverbot?
Das wollten Nazis auch.
–
Ihr wollt Zensur des gesprochenen Wortes?
Das wollten Nazis auch.
–
Ihr wollt Meldeportale für „falsche“ Meinungen?
Das wollten Nazis auch.
–
Ihr wollt Verlage verbieten?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt Rundfunk auf Regierungslinie?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt vermummte Angreifer gegen Oppositionelle?
Das wollten Nazis auch.
–
Ihr wollt Parteitage der Opposition blockieren?
Das wollten die Nazis auch.
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Ihr wollt Kontaktschuld?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt die totale Überwachung von oben?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt das Wahlrecht entziehen?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr möchtet ideologische Flaggen?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr „kauft nicht bei ….“
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt Wahrheiten verbieten, die euch nicht gefallen?
Das wollten die Nazis auch.
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Ihr wollt Andersdenkende gesellschaftlich ächten und isolieren?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr wollt politische Gegner markieren?
Das wollten Nazis auch.
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Ihr möchtet Scheiben einschlagen und beschmieren?
Das wollten Nazis auch.
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Die Regierenden sollen entscheiden, wer ins Parlament darf.
Das wollten die Nazis auch.
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Vom Feindsender
Zensurfreier Link
https://freedert.online/inland/259222-vollzugsmoeglichkeiten-oder-bussgeld-interne-emails/
Zensierter Link im freisten Deutschland aller Zeiten!
https://de.rt.com/inland/259222-vollzugsmoeglichkeiten-oder-bussgeld-interne-emails/
„Vollzugsmöglichkeiten oder Bußgeld“ – Interne Emails der „AG Impfpflicht“ freigeklagt
18 Okt. 2025 21:30 Uhr
Der Bloggerin Aya Velázquez gelang im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, die Zusendung internen E-Mail-Verkehrs der regierungsinternen sogenannten „AG Impfpflicht“ einzuklagen. Wie zuvor bereits die „RKI-Files“ offenbaren auch diese Unterlagen die skrupellose Gedankenwelt im Regierungsviertel in der Zeit der „Coronakrise“.
Eine Analyse von Bernhard Loyen
Ein weiteres wichtiges, dabei 987 Seiten umfassendes Mosaikstück, in der weiterhin seitens der Politik hartnäckig verweigerten „Corona-Aufarbeitung“, wird dank der Hartnäckigkeit der Bloggerin und Journalistin Aya Velázquez interessierten Bürgern zur Verfügung gestellt. Nach finaler Zusendung des Materials veröffentlichte Velázquez am 17. Oktober umgehend alle Dokumente zur freien Sichtung und Analyse. Aufgrund der Fülle von erkenntnisreichen und möglichen neuen brisanten Informationen wird, ähnlich der Frühphase zu Beginn nach Veröffentlichung der RKI-Files, die „Schwarmhartnäckigkeit“ in den sozialen Medien erste Auswertungen in den nächsten Tagen und Wochen präsentieren.
Die Bloggerin informiert zu der Brisanz des Materials:
„Im Februar 2025 kam durch die Protokolle des RKI-Krisenstabs die Existenz eines weiteren Gremiums ans Tageslicht: Die sogenannte ‚AG Impfpflicht‘. Es handelte sich hierbei um eine interministerielle Arbeitsgruppe, die im Winter 2022 den Gesetzesentwurf zu einer allgemeinen Impfpflicht vorbereitete. Sie bestand aus Abgeordneten der damaligen Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP, unter der Federführung des damaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach.“
Velázquez gelangte durch das Informationsfreiheitsgesetz (IfG-Anfrage) an das Material, um diesbezüglicher Ereignisse zu berichten:
„Seit Februar 2025 läuft meine IFG-Anfrage zu den Dokumenten der ‚AG Impfpflicht‘. Weil das RKI darauf nicht reagierte, reichte ich Klage beim Verwaltungsgericht Berlin ein. Vor wenigen Tagen wurde mir seitens des RKI ein Datensatz von 987 PDF-Seiten, E-Mails und E-Mail-Anhängen ausgehändigt. Laut RKI seien E-Mails, jedoch keine Sitzungsprotokolle oder sonstiges Material zur ‚AG Impfpflicht‘ vorhanden.“
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https://www.youtube.com/watch?v=ExmqcXV_amg
Transcript:
Alle Jahre wieder tauchen spätestens im Sommer in nahezu allen Presseorganen in Deutschland Berichte von der wundersamen Vermehrung der Einserabiture und auch der Durchschnittsnoten im Abitur auf.
Dazu ein Text von Professor Dr. Hans Peter Klein mit dem „Titel Die wundersame Vermehrung der Bestnoten und Abiture“ vom 14. August 2025. Viel Spaß.
In der Presse werden Beispiele von Schulen mit 10,4% 1,0 Abituren und 52,1% Einserabituren bei allgemeinen Durchschnittsnoten von 1,95 aufgeführt. So die Gellenhausen neue Zeitung. Konnte man dies noch als Einzelfall abtun, wird man beim Blick in die statistischen Ergebnisse einiger Bundesländer eines besseren belehrt. Thüringen hat 2024 einen Anteil der Abiture mit einer Eins vor dem Komma von 40,7%. Sachsen mit 34,7% und Brandenburg mit 34,6% stehen dem kaum nach. Da fallen die entsprechenden Ergebnisse in einigen westlichen Bundesländern für Nordrheinwestfalen mit 27,7%, Rheinlandfalz mit 25,3 % oder Schleswig- Holstein mit 23,5% eher bescheiden aus.
Vergleicht man die Ergebnisse mit denen von vor 5 Jahren, stellt man eine kontinuierliche Steigerung fest. Anscheinend werden die Abiturienten immer schlauer und dies trotz Corona, trotz erheblich zunehmender Heterogenität in den Lerngruppen der Schulen, die seit 2015 in Brennpunktgegenden, vor allem deutscher Großstädte pädagogisch kaum noch zu bewältigende Ausmaße erreicht hat.
Dass mit dieser Entwicklung etwas nicht stimmt, kann man der Presse entnehmen. Von Abiinflation, von Discountabitur oder Abiturligth, von Studienberechtigung bei immer weniger Studierbefähigung, von Zeugnissen als ungedeckten Checks, von Quote statt Qualität, von pädagogischer Gefälligkeit, von Vorgaukeln der Studierfähigkeit und anderem ist die Rede. Man verweist auf die kontinuierliche Abwärtsspirale bei den Pisa-Ergebnissen seit 2015, die den erzielten Ergebnissen auf den Abiturzeugnissen diametral widersprechen.
Wie konnte es zu dieser Entwicklung kommen? Schon vor Pisa gab es noch bis in die frühen 70bziger Jahre des letzten Jahrhunderts die für alle verpflichtenden Fächer Deutsch, Englisch, Latein und Mathematik, die von jedem Schüler bis ins Abitur zu absolvieren waren und dort grundlegender Bestandteil der Abiturprüfung waren. Mit der reformierten Oberstufe wurde damals schon ein erster Schritt zur Erleichterung des Abiturs im Hinblick auf die anzustrebende Bildungsexpansion vollzogen.
Je nach Bundesland wurden die Wahlmöglichkeiten so erweitert, dass die ehemaligen Hauptfächer nur noch peripher erhalten blieben. Latein, früher sogar griechisch oder altgriechisch, wurden seiner Zeit als grundlegende Bildungsinhalte ausgewiesen. Sie sind aus den heutigen Abiturprüfungen weitgehend verschwunden. Nicht einmal Studierende der Medizin müssen noch ein großes oder kleines Latinum auf dem damaligen Niveau nachweisen.
Fest steht, dass diese mehr als fragwürdige Entwicklung nur dadurch zustande kommt, dass die Ansprüche in den vergangenen 20 Jahren immer stärker abgesenkt wurden. Das bestreitet heute eigentlich niemand mehr. Spätestens seit der Einführung kompetenzorientierter Abituraufgaben hat man das Fachwissen zugunsten von Lesekompetenz aus den Abiturprüfungen weitgehend verband.
Der deutsche Staat hat sich zur Pest für die Bevölkerung entwickelt. Das Folgende ist kein Einzelfall und taucht als Variante immer wieder auf. Der Staat hat sein Machtmonopol verloren. Er ist längst zur Tyrannei geworden.
Laut der BILD hätte der Mörder von Steve H. im Knast sitzen müssen. 2022 stach er mit einem Messer seiner Schwester ins Bein, weil er ihr Handy kontrollieren wollte und sie sich weigerte. Bei der Festnahme brach er einem Polizisten die Hand. Während der dann folgenden U-Haft schlägt er einen Mitgefangenen und bekommt eine Geldstrafe. Im Dezember 2022 dann der Prozess u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Dafür gibt es 2 Jahre und vier Monate Gefängnis. Es kommt zu einer Berufungsverhandlung im März 2023, wo er dann mit zwei Jahren auf Bewährung wieder auf die Bevölkerung losgelassen wird. In der Bewährungszeit bedroht der Syrer zwei Justizbeamte und muss immer noch nicht in Haft. Stattdessen gibt es 100 Arbeitsstunden. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz will die Bewährungszeit um 6 Monate verlängern, aber der Anhörungsescheid lässt sich nicht zustellen, da der Kerl abgetaucht wird. Deswegen beantragt die Chemnitzer Staatsanwaltschaft beim Landgericht Berlin am 18. März 2025 die Bewährung auszusetzen und einen Sicherungshaftbefehl auszustellen. Der Syrer bleibt untergetaucht – für die Justiz. Am 12. April tötete er den 29-jährigen Steve in der U-Bahn in Berlin. Es ist (fast) immer dasselbe bei derlei Gewaltverbrechen im öffentlichen Raum durch Täter, die als Asylbewerber ins Land kamen. Sie waren zuvor stets auf dem Schirm der Behörden, waren oftmals zigmal straffällig und / psychisch auffällig, wurden aber von der Justiz behandelt, als ginge es um den 15-jährigen Timo, der ohne Führerschein mit dem Mofa erwischt wurde. Dabei wissen die Strafvollstreckungsbehörden oftmals nicht einmal, wen sie da genau vor sich haben. Ich habe viele, sehr viele Urteile gelesen und sehr häufig haben solche Täter einen oder mehrere Alias-Identitäten. Aber man lässt sie immer und immer wieder laufen und auf die Menschen los. Bis dann ein Mensch getötet wurde. Dieses Mal heißt dieser Mensch Steve. Und wie immer übernimmt niemand Verantwortung.
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Ein Mann, der noch gar nicht zum Kanzler gewählt ist,
handelt mit Parteien, die die Wahl verloren haben, die
größte Schuldenaufnahme in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland aus,
in einem Bundestag, der längst aufgelöst wurde.
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170.000 offene Haftbefehle in Deutschland. 14.000 davon gegen Schwerverbrecher, Gewaltverbrecher. Da gibt es keine Unklarheiten mehr. Es sind Haftbefehle die vollzugspflichtig sind.
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Die Reise von Außenministerin Annalena Baerbock war nicht nur durch ihr Verhalten gegenüber zweifelhaften Akteuren skandalös; sie dürfte mit Sicherheit auch einer der teuersten Besuche ihrer Karriere gewesen sein.
„In Bundeswehrkreisen war von insgesamt 24 einzelnen Flügen für die Abwicklung des Besuchs und einem Personaleinsatz von über 100 Kräften die Rede, wegen der weiter als sehr schwierig bewerteten Sicherheitslage in Syrien.“
Das schreibt die Süddeutsche Zeitung. Allein die 40 Flugstunden der zwei A400M dürften an die zwei Millionen Euro gekostet haben; dazu kommen noch die Überstunden für das Sicherungspersonal, die Kosten für den Regierungsflieger A319 nach und von Zypern und die C130J, die Spezialkräfte aus Frankreich nach Deutschland und dann nach Syrien brachte.
Selbst wenn man berücksichtigt, dass der Besuch, der der Welt Bilder der verpixelten Ministerin bescherte, gemeinsam mit dem französischen Außenminister absolviert wurde, der vermutlich einen Teil der Kosten beisteuern wird, waren die Aufwendungen ungewöhnlich hoch. Und das nur, um dem vom Westen eingesetzten Regime seine Aufwartung zu machen.
Die Kosten für das Restaurierungskommando, dass Barbocks Gesicht in ein Vorzeigbares verwandelt, sind in den Kosten nicht enthalten.
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