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Wahlprogramm der Grünen; kurz und knapp
Merkels Bilanz – Deutschlands Niedergang!
Beatrix von Storch (AfD) – Merkels Bilanz: Deutschlands Niedergang – 09.12.2020
Die Rede als Text:
Frau Präsidentin meine Damen und Herren,
wir sprechen über den Etat von Kanzlerin Merkel und dem Kanzleramt.Einen Blick zurück. Das Kanzleramt hatte unter Konrad Adenauer 120 Mitarbeiter. Adenauers Bilanz: Wiederaufbau und Wirtschaftswunder. Soziale Marktwirtschaft und Vollbeschäftigung. Westbindung und die Aufnahme Deutschlands in die Nato. Die Gründung der EWG, die Rückkehr der Kriegsgefangenen, der Aufbau der Bundeswehr und die Versorgung von Millionen deutschen Vertriebenen aus dem Osten.
Bei Merkels Amtsantritt hatte das Kanzleramt bereits knapp viermal so viele Mitarbeiter wie unter Adenauer. Das hat Merkel dann noch um 60% aufgestockt auf 750 Mitarbeiter. Die Bilanz verheerend.
- Eurozone. Maastricht-Verträge außer Kraft. Deutschland haftet für die Schulden der Eurozone. Verschuldungsverbot der EU mit Zustimmung von Merkel aufgehoben. Niedrigzinspolitik vernichtet deutsche Sparguthaben. Verlust für die Sparer zwischen 2010 und 2019 allein 649 Milliarden Euro.
- Europa. Die Briten haben die EU fluchtartig verlassen. Ausschlag gab Merkels Flüchtlingspolitik. Rest EU gespalten wie noch nie über Merkels Flüchtlingspolitik.
- Energiewende. Keine Kernkraft, keine Kohle dafür deutsche Landschaft zugespargelt. Stromkosten seit 2000 um 120% gestiegenen. Stromkosten für Privathaushalte ein Drittel höher als in Frankreich. Fazit des Wallstreet journal: „Die dümmste Energiepolitik der Welt“.
- Sicherheit. Die Bundeswehr nicht mehr Einsatzbereit. Deutschland das Gespött der ganzen Nato. Deutsche Grenzen offen wie Scheunentore. Folge: Deutschland ist abhängig von der Türkei. Erdogan erpresst uns, die totale Unterwerfung.
- Digitalisierung. Komplett verschlafen. Langsamstes Internet in Europa. Und nicht nur das, selbst Kolumbien hat mehr Glasfaser als wir. Wir sind Bummelletzter sagte die Kanzlerin. Das klingt niedlich, aber es ist nicht niedlich. Es ist eine Katastrophe für unsere Zukunft.
Die Merkelbilanz für Deutschland: Wir sind eine kunterbunte Republik geworden mit über 600 islamischen Gefährdern. Mit über 75.000 Gewaltdelikten und Sexualverbrechen durch Merkels illegale Asylzuwanderer, mit 250.000 ausreisepflichtigen Personen, den ich abgeschoben werden. Der Magnet bleibt scharfgestellt. Corona: Gefährder dürfen weiter unkontrolliert rein, aber Gesunde sollen nicht mehr aus dem Haus. Das Wort Ausreisesperre zirkulierte. Erst waren Masken Virenschleudern, jetzt sollen die Bürger selbst im freien Masken tragen.
Deutschland ein reiches Land? Die Deutschen sind weniger vermögend als Italiener, Franzosen, Spanier Malteser oder Zyprioten. Wir haben die niedrigste Eigenheimquote in der EU. Spitzenreiter sind wir nur bei Steuern und Sozialabgaben. 3,8 Millionen Hartz4 Empfänger und die Hälfte hat Migrationshintergrund. 270.000 Deutsche wanderten 2019 aus, Hochqualifizierte. Attraktiv sind wir nur noch für die gering Qualifizierten aus aller Welt.
Statt dessen hat Merkel eingeführt den Doppelpass für alle, die Ehe für alle, das dritte Geschlecht, Gender Lehrstühle, Frauenquote, NetzDG und Internetzensur. Ein Antidiskriminierungsgesetz und eine Islamkonferenz mit Fundamentalisten.
Adenauer hat Westdeutschland aus einem Trümmerfeld wieder aufgebaut und an die Weltspitze geführt. Merkel hat Deutschland wieder in ein Trümmerfeld verwandelt und führt uns in den Niedergang. Aber Deutschland wird Merkel überleben. Es wird neue politische Mehrheiten geben, so wie jetzt gerade in Sachsen-Anhalt. Wir werden Merkels politisches Erbe abwickeln und Deutschland wieder aufbauen.
Dafür steht die AFD, vielen Dank.
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Ermächtigungsgesetze 1933 und 2020
Das erste Ermächtigungsgesetz der BRD, angeblich wegen Corona und – natürlich – nur zum „Schutz“, wird nicht das letzte Ermächtigungsgesetz sein. Der Weg in die Diktatur ist mit Ermächtigungsgesetzen gepflastert!
Als Hitler die Diktatur anstrebte, waren mit den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen bereits gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen. Es ist eben NICHT so, dass es da eine fröhliche, vitale Demokratie gab und dann kamen Hitler und die bösen Nationalsozialisten und errichteten ihre Diktatur aus dem Nichts. Die kamen eben nicht aus dem Nichts.
Damals war schon von Schutz von Volk und Staat die Rede. Das so genannte Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 war nicht der Beginn, sondern der Endpunkt von einer Reihe von Ermächtigungsgesetzen. Weiterlesen »
Jobwunder Deutschland. 954264 Fachkräfte im letzten Jahr abgebaut
Aus dem WGvdL-Forum
https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=109455
Wenn man sich die Entwicklung der deutschen Wirtschaft über die letzten Jahre näher betrachtet, fällt auf, dass es schon lange nicht mehr gelungen ist, mit technologischen Vorsprung zu punkten. Das Geschäft mit der Ausrüstung von Solaranlagen haben die Chinesen an Land gezogen und die Windkraftbranche ist nach schnellem, zu schnellem Wachstum wieder eingebrochen. In Bezug auf „Digitalisierung“ gibt es weder bei der Hardware, noch bei der Software nennenswerte Beiträge deutscher Unternehmen. Bei der Luft- und Raumfahrttechnik stehen wir in den europäischen Gemeinschaftsunternehmen zwar nicht schlecht da, gegenüber der US-Konkurrenz aber trotz der Boeing-Probleme nur auf Rang zwei, und zwar mit Abstand. Im Grunde haben wir im letzten Jahrzehnt noch von früheren Erfolgen profitiert, aber darauf nicht weiter aufgebaut.
Als rohstoffarmes Land haben wir früher den Wert der Bildung hochgehalten und das Knowhow der Deutschen als unseren Rohstoff bezeichnet. Politiker tun das in Sonntagsreden zwar immer noch, die Realität spricht jedoch eine andere Sprache, und wenn mir ein Unternehmer mitteilt, dass er dem Auszubildenden, der unter den Bewerbern noch der Beste war – ein Junge mit mittlerem Bildungsabschluss, übrigens – erst die Grudrechenarten beibringen musste, dann steht dieses Beispiel für Zigtausende und zeigt überdeutlich, wohin die wohlgemeinten Bildungsexperimente der Vergangenheit geführt haben.
Von den USA lassen wir uns immer wieder zwingen, bei der Verhängung von Sanktionen gegen Russland und China und weitere Staaten mitzutun. Das kostet nicht nur Aufträge, es wird auch politisches Porzellan zerschlagen. Im Augenblick sieht es so aus, als würde North-Stream 2 nicht zu Ende gebaut.
Das passt wunderbar in das auf Fantasie und Wunschträumen der Grünen errichtete Energiekonzept der großen Koalition. Es ist kein Geheimnis, dass Wind und Sonne ungeeignet sind, um auf diesen Quellen die sichere Stromversorung 24/365 aufzubauen. Nach dem ideologisch inspirierten Abriss aller funktionsfähigen Atom- und Kohlekraftwerke werden einzig Gaskraftwerke in der Lage sein, die Schwankungen der Energieerzeugung zu kompensieren und den EU-weiten Blackout zu verhindern. Der Verzicht auf die erste direkte Leitung zu den Gasquellen trägt da schon suizidale Züge. Zumal es nicht Russland ist, vor dessen Hand am Gashahn wir in Sorge sein sollten, sondern jene Staaten, die sich an Durchleitungsgebühren bereichern und – wie die Ukraine – auch schon mal für Deutschland bzw. die EU bestimmtes Gas für sich abzweigen, wenn Russland ihnen wegen unbezahlter Rechnungen kein Gas mehr liefern will. Weiterlesen »
Todesfälle in Deutschland 2016-2020, erste Halbjahre
Todesfälle in Deutschland | |||||
2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | |
Januar | 81.742 | 96.033 | 84.973 | 84.791 | 85.351 |
Februar | 76.619 | 90.649 | 85.799 | 80.824 | 79.879 |
Marz | 83.663 | 82.934 | 107.104 | 86.493 | 87.288 |
April | 75.315 | 73.204 | 79.539 | 77.157 | 83.605 |
Mai | 74.525 | 75.863 | 74.648 | 75.451 | 75.483 |
Juni | 69.186 | 69.644 | 69.328 | 73.195 | 71.488 |
Gesamt | 461.050 | 488.327 | 501.391 | 477.911 | 483.094 |
Einwohner in Mio. | 82.522 | 82.792 | 83.019 | 83.167 | 83.170 |
Sterberate | 0,56% | 0,59% | 0,60% | 0,57% | 0,58% |
Höchstwerte rot | |||||
Quelle: Statistisches Bundesamt |
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Polizeischutz
AfD-Politiker fliegt nach wahrer Aussage zu Merkel aus der Bürgerschaft
Wieder ein Beleg , dass Frauen nicht in die Politik gehören. Die Päsidententussi spricht nicht für sich, sondern „wir alle sind fassungslos„. Am Ende der Rede muss sie sich erst mit anderen besprechen, ob sie entrüstet ist!
Transcript der Rede:
Dr. Ludwig Flocken: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Volksvertreter Segert Tripol. können sie nicht erst mal die türken in Ruhe lassen und sich an ihre eigene Nase fassen. Ich bin froh, dass ich jetzt nicht der erste bin, der diese Empfehlung ausgesprochen hat in dieser Debatte. Eins kann man nämlich den türkischen Nationalisten nicht vorwerfen, dass sie hier in Deutschland aggressiv räume für ihre Ideologie erobert haben. Nein sie haben verlassene Räume vorgefunden. Von deutschen verlassene Räume und diese nehmen sie für sich in besitz. Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht. Grüne urinieren darauf … die Bilder gibt’s doch. Rote können die Nationalfarben vom Hamburger Rathaus kaum ertragen. Diese Leere ist es, in die sich ein Meer von roten Halbmond fahnen zum teil gigantischen Ausmaßes ergießt. Der überbordende türkische Nationalismus. Einen gewissen Schutz vor Nationalchouvinismus bietet ein gesunder Patriotismus, wie er in allen Ländern dieser Welt, außer Deutschland, selbstverständlich ist und wie er auch hierzulande selbstverständlich war. Noch in den Siebzigerjahren, Herr Dressel, plakatierte die SPD, Deutsche wir können stolz sein auf unser land. Stellen sie sich mal vor, Jugendliche würden hier in Hamburg eine solche Parole mit Straßenkreide auf die Pflaster schmieren. Dann wäre aber der Staatsschutz aktiv. Reden sie doch einmal mit Ausländern, ich meine mit solchen die seit Jahren hier leben und die zu einem rechtschaffenen Teil Deutschlands geworden sind. Von denen höre ich immer wieder, wir kennen kein Volk, dass sich selbst so hasst wie die Deutschen.Herr Tripol, was erwarten sie denn eigentlich von den türkischen Nationalisten? Wir sind ein Volk, dass nicht einmal die Selbstachtung und den Anstand aufbringt, der Toten eines Massakers mit einer Trauerfeier zu gedenken. Wie können sie da erwarten, dass Fremde, mit übersteigertem Selbstbewusstsein, uns, die wir ja als Köterrasse bezeichnet werden dürfen, mit ihrer Zustimmung, und die europäische Zivilisation achten.
Präsidententussi: Dr. Flocken, ganz ehrlich sind alle etwas fassungslos über ihre Wortwahl, über ihre herbeigezogenen vergleiche, über die vermeintlichen Fakten die sie hier in den Raum stellen. Und ich möchte sie jetzt wirklich bitten erst zum Thema zu reden und zweitens an die parlamentarische Ordnung zu denken, ansonsten entziehe ich ihnen das Wort. Fahren sie bitte fort.
Dr. Ludwig Flocken: Hamburg sagt nein sagen sie dieses land gehört uns sagen sie hier gelten unsere regeln sagen sie hier ist Haltung gefragt sagen sie und stampfen mit dem Fuß auf und tun so als ob sie nicht merken dass sie ausgelacht werden von denen die genau wissen dass das nur Lippenbekenntnisse sind mit denen sie das gutmütige Volk beruhigen wollen zum Beispiel nach an Programm wenn sie das nicht glaubhaft vertreten können glaubt jedenfalls als heute dann wundern sie sich doch nicht dass andere kommen und sagen nein das ist unser land hier gelten unsere regeln und das sind dann die von Herrn Erdogan und aus dem Koran und bevor sie Herr Tripoll sich am deutschen hass der türken abrackern dann kümmern sie sich doch erstmal um ihren eigenen deutschen hass vielen dank.
Präsidententussi: Dr Flocken ich habe mich über ihre Wortwahl in ihrem Redebeitrag vorhin vergewissert und wegen ihrer Äußerungen über die Bundeskanzlerin die grüne Partei über Mitglieder dieses Hauses und insbesondere den Abgeordneten Tripol schließe sie wegen einer möglichen Verletzung der Ordnung des Hauses gemäß §48 11 unserer Geschäftsordnung von der heutigen Sitzung aus. Bitte verlassen sie den Sitzungssaal.
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Geschlechtsspezifische Straftatbestände
Es gibt keine Gleichberechtigung. Selbst die Rechtsprechung verneint dieses. Für die Genderfuzzis: Geschlecht ist laut Rechtsprechung so prägend, dass deshalb sogar das Gundgesetz ausgehebelt wird.
Gefunden: https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=108549
In Deutschland gibt es einen Straftatbestand, der nur von Angehörigen eines bestimmten Geschlechts täterschaftlich verwirklicht werden kann, der Straftatbestand der exhibitionistischen Handlungen. So wird nach § 183 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs (StGB) „ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt“, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Straftatbestand der Kindstötung, welcher die vorsätzliche Tötung eines nichtehelichen Kindes durch die Mutter in oder gleich nach der Geburt regelte, wurde im Jahre 1998 gestrichen. In der Rechtsprechung wird im Hinblick auf einen möglichen Verstoß der Vorschrift gegen die besonderen Gleichheitssätze aus Art. 3 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes (GG) aufgrund der Anknüpfung der Strafbarkeit an das männliche Geschlecht angeführt, die Tatbestände des Zeigens des männlichen bzw. weiblichen Geschlechtsteils seien „als soziale Phänomene“ in ihrem Wesen so unterschiedlich, dass Art. 3 Abs. 3 GG nicht einschlägig sei.
Der biologische Unterschied im Geschlecht sei so prägend, dass etwaige vergleichbare Elemente gänzlich zurückträten.
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PCR-Test, nicht für Diagnose geeignet!
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?
Wie das offizielle Glaskugellesen bei Merkelumfragen funktioniert
https://www.reitschuster.de/post/phantom-befragte-bei-merkel-jubel-umfrage
Auf den ersten Blick sieht alles beeindruckend aus. „Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel?“ Auf diese Frage, exklusiv für den „Spiegel“ gestellt von dem Meinungsforschungsinstitut Civey, ergibt sich aus den Antworten eine eindeutige Tendenz: Die Deutschen mögen ihre Kanzlerin.
[…]
Wie kommt es zu diesem völlig entgegengesetzten Ergebnis? Bei den Rohdaten ist die Zahl der Teilnehmer um ein Vielfaches höher: 517.114 statt 5086. Und auch der Zeitraum erstreckt sich auf mehr als zwei Jahre: seit dem 14.3.2018. Das erklärt gewisse, ja auch sehr deutliche Abweichungen. Auch die völlige Umkehr des Meinungsbildes könnte man zur Not noch mit der Corona-Krise erklären. Doch analysiert man die Umfrage weiter, kommt Unglaubliches zu Tage. Ausgerechnet beim Meinungsforschungsinstitut Civey, das wegen seiner personellen Nähe zur SPD und seiner Startfinanzierung durch die stadteigene Investitionsbank im linken Berlin bei Kritikern sehr umstritten ist. Und auch wegen seiner Methoden
[…]
Ganz absurd ist aber etwas anderes: Dass laut den Civey-Daten allein vom 10. bis 14. Mai 11.417 Menschen befragt wurden – gleichzeitig aber in den repräsentativen Daten steht, dass es zwischen dem 30. April und dem 14. Mai 5086 Befragte waren – also weniger als die Hälfte. Und vier Tage zuvor nur 28 Befragte weniger – und nicht 11.417. Selbst wenn es sich um 14-Tages-Mittelwerte handelt, sind diese Zahlen nicht schlüssig. Mindestens 6331 Befragte bzw. ihre Stimmen sind verschwunden. Wohin?Jeder kann für sich selbst entscheiden, für wie glaubwürdig er solche Daten hält. Und wie zuverlässig in seine Augen „repräsentative“ Ergebnisse wirken, bei denen selbst die elementaren Grunddaten widersprüchlich, ja absurd sind.
[…]
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Corona und Intelligenz
Im Durchschnitt sterben in der EU täglich 55.000 Menschen
Über- und untersterblichkeit in der EU gegenüber mehrjährigem Durchschnitt.
https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps
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Die Deutschen und ihre Regierung
Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten? Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, daß es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen – wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang.
Goethe spricht von den Deutschen als einem tragischen Volke, gleich dem der Juden und Griechen, aber heute hat es eher den Anschein, als sei es eine seichte, willenlose Herde von Mitläufern, denen das Mark aus dem Innersten gesogen und die nun ihres Kerns beraubt, bereit sind, sich in den Untergang hetzen zu lassen. Es scheint so – aber es ist nicht so; vielmehr hat man in langsamer, trügerischer, systematischer Vergewaltigung jeden einzelnen in ein geistiges Gefängnis gesteckt, und erst als er darin gefesselt lag, wurde er sich des Verhängnisses bewußt. Wenige nur erkannten das drohende Verderben, und der Lohn für ihr heroisches Mahnen war der Tod. Über das Schicksal dieser Menschen wird noch zu reden sein.
Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, werden die Boten der rächenden Nemesis unaufhaltsam näher und näher rücken, dann wird auch das letzte Opfer sinnlos in den Rachen des unersättlichen Dämons geworfen sein. Daher muß jeder einzelne seiner Verantwortung als Mitglied der christlichen und abendländischen Kultur bewußt in dieser letzten Stunde sich wehren, soviel er kann, arbeiten wider die Geißel der Menschheit, wider den Faschismus und jedes ihm ähnliche System des absoluten Staates. Leistet passiven Widerstand – Widerstand -, wo immer Ihr auch seid, verhindert das Weiterlaufen dieser atheistischen Kriegsmaschine, ehe es zu spät ist, ehe die letzten Städte ein Trümmerhaufen sind, gleich Köln, und ehe die letzte Jugend des Volkes irgendwo für die Hybris eines Untermenschen verblutet ist. Vergeßt nicht, daß ein jedes Volk diejenige Regierung verdient, die es erträgt!
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Zigeuner-Clans betteln auf Kosten deutscher Steuerzahler
Die Bettler aus der Walachei: Bedürftige oder organisierte Bande? – Bayerischer Rundfunk
(Die Filmautorin folgt einer Bettlerin bis in ihr Heimatdorf in Rumänien. Es stellt sich heraus: Die junge Frau ist kein Mitglied einer Bande, sondern eines Roma-Clans. Die Jungen gehen fast alle im Ausland betteln, um ihre Familien zu ernähren, die Alten hüten die Kinder.)
https://www.youtube.com/watch?v=iLB1ji4WrDk
Angemerkt, das stammt nicht von der angeblich „jugendgefährdenden“ WikiMANNia oder angeblich rechtsextremen YouTube-Kanälen:
Die BR-Doku zeigt eine offenbar kerngesunde Ausländerin, die in München bettelt. Sie schläft mit vielen anderen rumänischen Bettlerin in einer städtischen Notunterkunft. Die Stadt stellt dort kostenlos(!) und offenbar jedermann(!!!) Schlafplätze zur Verfügung. Weiterlesen »
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