https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/
Archiv nach Kategorien: Deutschland - Seiten 4
Der Verfassungsschutz leugnet das deutsche Volk.
Es ist Zeit den Verfassungsschutz genauer zu beobachten
Vom Feinsender:
https://de.rt.com/inland/186288-verfassungsschutz-stuft-afd-sachsen-anhalt-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein/
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ bewertet. Demnach habe man Informationen gesammelt, die „nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“. Nach Thüringen ist der sachsen-anhaltische Landesverband der zweite, der nun komplett überwacht wird.
Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes Jochen Hollmann in Magdeburg mit. Die Behörde habe dafür „zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet“.
Der Landesverband gilt für den Verfassungsschutz seit 2021 als „Verdachtsfall“. Seitdem hat der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, „die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse „der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden“. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel. Hollmann erklärte zu den Prüfungen in den Jahren 2021 und 2022:
„Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“
Kommentar: Während des Coronawahns hat die Regierung die Verfassung mehrfach gebrochen. Da könnte der sogenannte Verfassungsschutz mal schnüffeln! Weiterlesen »
Spitzelbehörde Verfassungsschutz
Oliver Kirchner, Vorsitzender der AFD-Fraktion in Sachsen-Anhalt,
über den Verfassungsschutz:
Diese Spitzel-Behörde ist – ähnlich wie seinerzeit die Stasi – ein dubioser Verein, von dem ich mir überhaupt nichts vorwerfen lasse“!
www.info-direkt.eu
Das Magazin für Patrioten
Witere Information zum Thema:
https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/
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Ich möchte meinen Anwalt sprechen
Faeser-Regime finanzierte Gesinnungsprüfung von Abgeordneten
Vom Feindsender:
https://de.rt.com/inland/184303-medienbericht-faeser-ministerium-finanzierte-gesinnungspruefung-von-abgeordneten/
19 Okt. 2023 16:12 Uhr
Laut dem Nachrichtenportal Nius erhielten Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das Ziel war, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen – und alles wurde vom Innenministerium finanziert.
„Man darf doch einmal fragen …“ Das BMI finanzierte ein Forschungsinstitut mit Interesse an möglichen „rassistischen Verhaltensweisen“. |
Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland haben vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail erhalten, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das berichtet das Nachrichtenportal Nius. Das Ziel sei es gewesen, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen. Finanziert worden sei die Aktion vom Bundesinnenministerium.
Im Nius-Artikel werden die der Redaktion vorliegenden Unterlagen als „riesiger Überwachungsskandal“ bezeichnet, über den „hunderte Abgeordnete mit Geheimdienstmethoden ausgeforscht“ wurden. Ausgang der „Gesinnungsabfrage“ war dabei ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld mit dem Schwerpunkt „interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung“.
Das Institut versendete demnach vorgetäuschte Bewerbungsmails, um im Anschluss mit Verzögerung die kontaktierten Abgeordneten darüber aufzuklären, dass sie Bestandteil eines „im Rahmen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderten Forschungsprojekts“ waren. Das Thema sei die manipulative Klärung „prosozialer Handlungen“. Weiterlesen »
Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag
Ein Beispiel dafür, was für ein korrupter Sauhaufen die deutsche Regierung und die deutsche Justiz ist.
DAS steckt hinter dem Stiftungsgesetz
https://www.youtube.com/watch?v=I0-A2mfRss0
Falls das video bei Youtube verschwindet:
https://rundekante.com/wp-content/uploads/DAS-steckt-hinter-dem-Stiftungsgesetz.mp4
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Aiwanger und Baerbock
Wenn die Wort nicht stimmen …
Wenn die Worte nicht stimmen, dann ist das Gesagte nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht stimmt, dann stimmen die Werke nicht.
Gedeihen die Werke nicht, so verderben Sitten und Künste.
Darum achte man darauf, daß die Worte stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem.
Konfuzius
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Afghanischer Vergewaltiger auf freien Fuß gesetzt
Vom Feindsender aus der Abteilung: Opferverhöhnung und Volksverarschung durch Richter
„Er ist im Prinzip voll integriert“
Ein 23-jähriger Afghane wurde vom Amtsgericht Regensburg für Vergewaltigung und sexueller Missbrauch in mehreren Fällen verurteilt. Aufgrund seines jungen Alters und seiner gelungenen Integration verzichtete der Richter auf das Verhängen einer Haftstrafe.
Das Amtsgericht Regensburg hat einen angeblich 23-jährigen Afghanen wegen Vergewaltigung und mehrerer sexueller Übergriffe auf junge Frauen verurteilt. Das Jugendschöffengericht verurteilte den Täter mit Namen Mohammed M. zu einem Anti-Aggressionstraining. Außerdem solle er seinen Alkoholkonsum einschränken.
Die Taten, die Mohammed M. seitens der Staatsanwaltschaft zur Last gelegt wurden, ereigneten sich zwischen April 2019 und März 2022. In sechs Fällen belästigte er junge, teilweise minderjährige Frauen. Eine 16-Jährige vergewaltigte er, eine andere Frau zwang er zum Oralverkehr. Vor den Taten soll Mohammed M. getrunken haben.
Weil Mohammed M. zum Zeitpunkt der meisten Taten jünger als 21 Jahre alt gewesen sein soll, wurde sein Prozess vor dem Jugendschöffengericht verhandelt. Vor Gericht gestand der Angeklagte alle Vorwürfe.
Laut Information von Bild sagte Christian Reiser, einer der Anwälte von M., das Urteil des Jugendschöffengerichts sei nicht ungewöhnlich, da bei „Heranwachsenden“ der Erziehungsgedanke im Vordergrund stehe:
„Der Richter sagte, dass er eigentlich ein Musterbeispiel dafür ist, wie man in Deutschland gut ankommen kann.“
Und M.s zweiter Anwalt, Jörg Meyer, kommentierte bestätigend:
„Er ist im Prinzip voll integriert.“
Lau Informationen von Bild war Mohammed M. im Jahr 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Er schloss die Hauptschule ab und absolvierte eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker. Danach soll er als Heizungsmonteur gearbeitet haben. Im Januar 2023 kehrte Mohammed M. von einem Urlaub aus Afghanistan zurück. Am Flughafen in München wurde er verhaftet und saß seitdem in Untersuchungshaft.
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Die deutsche Polizei ist Erfüllungsgehilfe des Scholz-Regimes
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Die Verwaltung des Bundestages
https://twitter.com/GruenKappler/status/1682809938865713153
Die Verwaltung des „hohen Hauses“ hat ein peinliches Detail am rechten Bildrand weggeschnitten.
https://twitter.com/Suellentrinkt/status/1683013521699741699
Was haben diese Witzfiguren mit dem Bundestag als „hohes Haus“ zu tun?
Oder delegimitiert sich der deutsche Staat hier selbst?
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Ramsey Clark 1991
Der ehemaliger Finanzminister der USA, Ramsey Clark, sagte 1991:
- Das größte Verbrechen, seit dem zweiten Weltkrieg, ist die amerikanische Außenpolitik.
- Ich warne die Europäer davor, zu glauben, dass die USA im Rahmen der neuen Weltordnung Skrupel haben würden, auch in Europa militärisch zu intervenieren.
- Die USA würden eine europäische nukleare und wirtschaftliche Großmacht nicht dulden.
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Modernes Freibad
Erinnert sich noch Jemand? Führerbunker 2020!
Lobbyistentreffen
Was für armselige Arschkriecher, die sich damit rühmen, wieviel Leuten sie bereits in den Arsch gekrochen sind.
Stolz erzählt Daniel Freund im phoenix europatalk von 400 (!) Lobbytreffen, die allesamt online zu finden seien und wirft Nicolaus Fest vor, seine nicht anzugeben. Der Grund ist einfach: Es gab kein einziges dieser Treffen mit Nicolaus Fest!
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