Den EU-Oberen wurde ein 3-Minuten-Video von der ungarischen Grenze vorgespielt. Ergebnis bei den Innenministern der EU: „Fassungsloses Schweigen im Saal“. Dort verteidigen Sicherheitskräfte unter Einsatz ihres Lebens das unsrige und müssen sich dafür dann als Ungarn beschimpfen lassen. Berlin ist nix gegen das, was da täglich abläuft. Nur wenige Stunden Fahrt von hier.
Das im Video zu sehende Filmmaterial wurde von der Kommandozentrale sowie von Berufspolizisten und Vertragspolizisten im Dienst zur Verfügung gestellt. Es wurde auch Filmmaterial verwendet, dass die Migranten auf ihren Social-Media-Kanälen hochgeladen haben, in denen sie ihre Angriffe als „Erfolgsgeschichten“ anpreisen.
Ich war von September 2019 bis Ende Mai 2020 in Spanien. die Scheisshausparolen in Bezug auf Corona waren nicht mehr auszuhalten. Jeden Tag kam einer, der erzählte, dass seiner Tante ihre Freundin 1000 Euro Bußgeld auferlegt bekommen hat, weil sie sich nicht 10 mal am Tag die Hände gewaschen hat.
Die absurdesten Geschichten mit den monströsensten Bußgeldern machten die Runde. Diese Panikmache war unter aller Intelligenz.
In den acht Monaten habe ich, wenn es hoch kommt, zwei mal die Polizei auf der Straße gesehen.
In dem Kreis gibt es 180.000 Einwohner. Angeblich sollen 18 an Corona Verstorben sein. In einer Zeit in der statistisch fast 1.000 Menschen so und so gestorben sind.
Das Krankenhaus stand 3 Monate leer, die Mitarbeiter hat man heimgeschickt. Ich konnte das selbst sehen weil ich aus Neugierde im Krankenhaus war, um nochmal die in vier spanischen Sprachen verfassten Informationstafeln zu sehen (das haben andere Leute mir nicht geglaubt).
In Spanien gab es keine Proteste, sondern eine Unterminierung der Vorschriften.
Offiziell durften zweieinhalb Monate Kinder die Wohnungen nicht verlassen. Herrchen und Hund durften das immer. Soviel zu den menschlichen Aspekten dieser menschenverachtenden Politik.
Bekannte von mir sind, Anfang März 2020, in der ersten Panik nach Deutschland aufgebrochen. Der Mann ist dann auf einer deutschen Autobahnraststätte tot umgefallen. Stress, Hektik, Panik, ich weiß es nicht. Seine größte Sorge war, wie er mir erzählte, nicht dass er Erkranken könnte, sondern dass, wenn ein Infizierter hier bei uns festgestellt würde, der gesamte Bereich unter Quarantäne gestellt würde und er nicht mehr wegkäme.
Video einer russischen Drohne filmt wie ukrainische Soldaten (eines „Sperrkommandos“) auf fliehende ukrainische Soldaten schießen und Handgranaten werfen, um zu verhindern dass die anderen ukrainischen Soldaten ihre Stellungen aufgeben und feldeinwärts fliehen, nachdem sich russische Soldaten („Sturmgruppen“) der Stellung / Schützengraben genährt haben. Die Motivation vieler zwangsmobilisierter und eigentlich mit dem Militär sonst nix gemein habender ukrainischer Soldaten ist an vielen Frontabschnitten inzwischen sehr niedrig, was die ukrainischen Kiewer Regime-Truppen veranlasst, sie durch #Sperrkommando in „Schach zu halten“. Video zeigt weiter, dass dem fliehenden ukrainischen Soldaten wohl dadurch das Leben gerettet wurde, weil kurz darauf eine mit einer Granate bewaffnete russische #FPV #Kamikaze-Drohne in das auf ihn schießende ukrainische „Sperrkommando“ geflogen und explodiert war.
Im Jahr 1996 verabreichte Pfizer 200 Kindern in Nigeria ein experimentelles Medikament, ohne die Eltern darüber zu informieren, dass ihre Kinder Gegenstand eines Experiments waren. 11 der Kinder starben und viele erlitten Nebenwirkungen wie Gehirnschäden und Organversagen. https://www.youtube.com/watch?v=du7aipgaMrY&feature=youtu.be
Im Jahr 2009 zahlte Pfizer 750 Millionen Dollar, um 35.000 Klagen beizulegen, dass sein Medikament Rezulin für 63 Todesfälle und Dutzende von Leberversagen verantwortlich sei. Die FDA stellte sich hinter das Medikament, obwohl die Zahl der Todesfälle zunahm und kein lebensrettender Nutzen nachgewiesen werden konnte. https://www.latimes.com/archives/la-xpm-2001-dec-22-mn-17267-story.html
Im Jahr 2010 wurde Pfizer zur Zahlung von 142,1 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt, weil es durch den betrügerischen Verkauf und die Vermarktung von Neurontin für nicht von der FDA zugelassene Verwendungszwecke gegen Bundesgesetze zur Bekämpfung von Betrug verstoßen hatte. https://www.yourlawyer.com/defective-drugs/neurontin/illegal-neurontin-marketing/
Im Jahr 2012 erhob die SEC Anklage gegen Pfizer wegen Verstoß gegen den Foreign Corrupt Practices Act, als seine Tochtergesellschaften ausländische Regierungsärzte in Bulgarien, China, Kroatien, der Tschechischen Republik, Italien, Kasachstan, Russland und Serbien bestachen, um Aufträge zu erhalten. https://www.sec.gov/news/press-release/2012-2012-152htm
Im Jahr 2013 zahlte Pfizer 55 Millionen US-Dollar, um die strafrechtlichen Vorwürfe zu klären, Patienten und Ärzte nicht vor den Risiken von Nierenerkrankungen, Nierenschäden, Nierenversagen und akuter interstitieller Nephritis zu warnen, die durch den Protonenpumpenhemmer Protonix verursacht werden. https://www.drugwatch.com/proton-pump-inhibitors/lawsuits/
Meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir haben dunkle Jahre hinter uns. Zunächst das Wichtigste in fünf Stichpunkten.
Erstens sank die Klinikbelegung in Deutschland bundesweit im Jahre 2020 auf ein historisches Altzeitief, sagt das Bundesgesundheitsministerium
Zweitens gab es 2020 und 2021 nicht mehr schwere Atemwegserkrankungen als sonst. Corona kam, die Influenza verschwand zeitweise, sagen die Sentineldaten des KI
Drittens starben im Jahr 2020 altersstandardisiert nicht mehr Menschen als sonst auch. Erst seit 2021 nimmt die Sterblichkeit zu, sagen Daten des Statistischen Bundesamts
Viertens waren Menschen die mit oder an Corona verstarben im Mittel 83 Jahre alt und die übrigen Verstorbenen im Mittel 82 Jahre alt, sagen RKI und statistisches Bundesamt
Fünftens und letztens schnitt das Masken und Lockdown freie Schweden besser ab als Deutschland, sagt die WA. Aan den Maßnahmen lag das alles also nicht
In der Summe sind die fünf Behauptungen so unglaublich, dass sie in ihren Tagungsunterlagen einen Umdruck von mir finden der heißt, amtliche Corona Fakten. Dort haben sie einen amtlichen Link zu jeder dieser Behauptung.
Zusammenfassend, klinisch, in Bezug auf echte Krankheiten und Todesfälle, gab es nichts Besonderes. Es war alles normal. Das sind Fakten und das ist der wichtigste Punkt. Die Vorstellung einer Pandemie ergab sich ausschließlich aus neuartigen anlasslosen Massentests, deren Ergebnisse enorm schwanken und dem Publikum vorgaukelten es gäbe mehr kranke und tote als sonst. Was nicht stimmte. Mit einem PCR-Test auf Rino Viren hätte man dieselbe Illusion erzeugen können und das könnte man momentan auch wenn man es wollte.
Wie hat die Politik auf diese klinische Normallage reagiert. Sie schloss Kitas, Schulen, Geschäfte, Kirchen und Betriebe monatelang. Ließ Alte isolieren und einsam sterben. Zerstörte Existenzen. Die Polizei Verbot das Buchlesen auf einer Parkbank, machte Jagd auf Jugendliche im Freien und auf Kinder im Schnee. Prügelte friedliche Demonstranten nieder. Die Politik grenzte jeden aus, der nach dem Sinn der Maßnahmen fragte. Sie ließ das ZDF verkünden, Kinder gleichen virenübertragenden Ratten und Ungeimpfte seien Blinddärme, die nicht zum Volkskörper gehörten.
Eine Sprache wie wir sie seit 70 Jahren nicht mehr kannten!Weiterlesen »
Am Höhepunkt der Coronapandemie hatten die EU-Länder 1,5 Milliarden Dosen Impfstoff gegen die Viruskrankheit bestellt. Laut einer Analyse der Zeitung Politico wurden seitdem mindestens 215 Millionen davon weggeworfen. Dies hat den Steuerzahler in der EU etwa vier Milliarden Euro gekostet.
Aufgrund der verfügbaren Informationen schätzt die Zeitung die Zahl der EU-weit weggeworfenen Impfdosen im Durchschnitt auf 0,7 Stück pro Einwohner. An der Spitze der Liste stehe Estland, das mehr als eine Impfung pro Einwohner entsorgt habe. Deutschland liege mit einem geringen Abstand dahinter. Ziehe man aber die Gesamtzahl der Dosen in Betracht, dann habe Deutschland mit 83 Millionen Einheiten die meisten entsorgt.
Für diese Einschätzungen verwendete Politico Daten aus 19 EU-Ländern, von denen 15 Statistiken direkt zur Verfügung stellten. In Bezug auf vier weitere Länder wertete die Zeitung Berichte lokaler Medien aus.
Einige Länder wie Frankreich weigerten sich bisher, Informationen preiszugeben. Zudem gehörten die Daten zu unterschiedlichen Zeitperioden, wobei die ältesten aus Dezember 2022 stammten. Daher falle es schwer, eine präzise Zahl der verschwendeten Impfdosen festzustellen.
Allerdings geht Politico davon aus, dass die Zahl von 215 Millionen verschwendeten Dosen höchstwahrscheinlich zu niedrig angesetzt ist. Deutschland habe demnach seine Statistik im Juni dieses Jahres mitgeteilt. Damals habe das Land noch 120 Millionen Dosen gelagert. Inzwischen hätten die Impfstoffhersteller weitere Varianten der Vakzine gegen die neuesten Coronastämme präsentiert, wodurch die älteren Varianten unbrauchbar geworden und wahrscheinlich entsorgt worden seien.
Der Wert der entsorgten Impfungen könnte sich laut der Zeitung auf mehr als vier Milliarden Euro belaufen. Der Einschätzung liegen jedoch Impfstoffpreise zugrunde, die in den Medien berichtet worden waren. Offiziell geben die Regierungen und Hersteller die Preise nicht bekannt, heißt es.
Den Großteil der Impfstoffe bestellte die EU im Jahr 2021, erinnert Politico. Damals schloss Brüssel mit Pfizer und BioNTech einen Vertrag über die Produktion von 1,1 Milliarden Dosen ab. Nun seien die Länder an den Kauf der Einheiten bis zum Jahr 2027 gebunden. Bemühungen, überschüssige Impfstoffe an Drittländer zu spenden, seien durch die sinkende Nachfrage und logistische Probleme vereitelt worden.
Dass Olaf Scholz vergesslich ist, wenn es um krumme Geschäfte geht, wissen wir. Auch seine Versprechen zur Mehrwertsteuer in der Gastronomie vergaß er. Letzteres kann man durchaus auch als Lüge betrachten. Der folgende Beitrag von Russia Today belegt auf jeden Fall, dass Olaf Scholz ein faustdicker Lügner ist. Da versteht man auch, warum Russia Today in Deutschland zensiert wird. Solche Aufklärung ist hier unerwünscht.
Die willentliche Abkehr von der Wirklichkeit nimmt in der deutschen Politik immer groteskere Züge an. So sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ende November in seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag
„Kurz nach Kriegsbeginn hat Putin dann die Gaslieferungen nach Deutschland zunächst gedrosselt und schließlich über Nacht komplett eingestellt.“
Er begründet damit die angespannte Haushaltslage und die wirtschaftliche Krise sind Deutschland. Nach Scholz handelt es sich um einen externen Schock, verursacht durch Russland. Putin war’s!
Wie so oft bei Scholz entspricht das, was er sagt, nicht den Tatsachen. Die Abläufe waren anders. Mit der Faktenverdreherei ist Scholz allerdings nicht allein. Auch Wirtschaftsminister Habeck verbreitet die Desinformation, Russland habe aus reiner Gehässigkeit Deutschland den Gashahn abgedreht. Er behauptet zudem, Deutschland habe es geschafft, sich innerhalb kürzester Zeit von russischem Gas unabhängig zu machen.
Auch das entspricht nicht den Fakten. Deutschland und die EU importieren weiterhin russisches Gas, allerdings nun vermehrt in verflüssigter Form. Die Herstellung von LNG ist aufwendig, das Produkt daher deutlich teurer und die ökologische Bilanz schlechter. Grüne Politik eben – der Ökologie verpflichtet.
Nehmen Sie diese tollen Klimamodelle. Diese Klimamodelle die funktionieren übrigens nach den gleichen mathematischen Prinzipien wie die ökonomischen und Risikomodelle der Banken. Also wenn sie eine bestimmte Menge an Variablen haben, die erklären sollen was passiert und diese Modelle laufen alle darauf hinaus, dass wenn Sie eine gewissen Komplexitätsgrad erreicht haben und den überschreiten, dass sie dann chaotisch werden. Modelle mit mehr als 7 oder 8 Variablen funktioniert einfach nicht. Wenn sie da die gleichen Daten reinschütten kriegen sie jedes Mal ein anderes Ergebnis raus. Das heißt das Modell hat keine Prognosekraft.
Die Klima Modelle haben aber nicht 7 oder 8 Variablen, die haben 30, 40 oder 50 Variablen. Wenn sie die normal bauen, würden sie komplett explodieren. Warum tun sie das nicht? Weil man sie einfach so programmiert, dass sie auf bestimmte Werte zulaufen. Sie kriegen so eine Art Attraktoren eingebaut und dann laufen sie genau dahin wo sie hinlaufen sollen. Das ist nicht so, dass diese Klima Modelle irgendwie ein Ergebnis zufällig ausspucken nach der Wiese, wir haben das alles eingegeben was die Lage der Welt ist und jetzt lassen wir den rechnen und dann sehen wir was passiert. Wie eine Art Glaskugel. Nein die Dinger spucken aus, was man vorher reingepackt hat. Sie geben das Weltbild ihre Erbauer wieder, aber nicht die Realität.
Uns erzählt man jetzt was von Kipppunkten und 1,5 Grad und sonst was. Die Wahrheit ist, dass die komplett ahnungslos sind und zwar hundert Prozent ahnungslos, weil es hierbei um ein chaotisches System handelt, dass mit dieser Methode gar nicht modellierbar ist wenn es überhaupt modellierbar ist, woran ich meine ernsthaften begründeten Zweifel habe.
Aber wir sollen uns, wie soll ich sagen ins Messer stürzen dafür und auf die Hunderte von Leuten hören die mit dem Privatjet nach Davos reisen und eine Privatjacht haben und sowohl die Privatjets als auch die Privatyachten werden von der CO2-Besteuerung ausgenommen. Und diese Leute erzählen uns jetzt, dass wir nicht mehr mit dem Auto zur Arbeit fahren dürfen, dass wir auch nicht mehr heizen sollen, dass wir unsere neue Heizung rausreißen und durch eine Stromheizung ersetzen sollen und diesen ganzen unsinnigen Kram. Ohne irgendeine wirkliche gute wissenschaftliche Begründung dafür zu haben.
Deswegen kommt auch so eine Diskussion nicht zustande. Wenn man nämlich wirklich tief bohrt, dann stellt man fest, ja es gibt Klimawandel, aber wir wissen gar nicht genau woher er kommt. Wir wissen auch nicht wie, viel Anteil wir da dran haben. Wir wissen auch nicht, ob unsere Maßnahmen irgendwelche Wirkung zeigen. Wir sollen also unser ganzes Leben Umstürzen. Wir sollen unsere Freiheit aufgeben. Unsere Ökonomie aufgeben. Wir sollen Insekten essen. Wir sollen alles Mögliche machen, wegen Leuten die auf dünnster wissenschaftlicher Suppe daher geschwommen kommen. Und wenn sie hundertmal behaupten es werden 97% der Wissenschaftler, was auch gelogen ist, uns erzählen wie wir zu leben haben und da wehre ich mich mit allem was ich habe
Um die Radikalität und zum Teil irritierende bis schockierende Inhumanität jener Zeit in Erinnerung zu rufen, soll über Zitate aggressiv agierender Politiker die Stimmung jener Zeit widergespiegelt werden.
Als historisches Zeitdokument folgen Auszüge der Hassrede der Grünen-Politikerin Katharina Schulze am 1. Dezember 2021 im bayrischen Landtag. Dringlichkeitsantrag –Drucksache Nr. 18/19275 vom 30. November 2021: „Jetzt schnell handeln: Öffentliches Leben auf das notwendige Maß beschränken, Infektionszahlen senken“:
„Herr Präsident, liebe Kollegen! Die Corona-Lage in Bayern ist dramatisch. Es muss dringend gehandelt werden. Jeder Tag, der jetzt noch abgewartet wird, zieht schreckliche Folgen nach sich (…) Aus grüner Sicht muss jetzt endlich konsequent und umfassend gehandelt werden.
Aus grüner Sicht ist die Lage in Bayern so ernst, dass wir das öffentliche Leben erneut wieder herunterfahren müssen (…) Wir sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir sind eine wissenschaftsbasierte und verantwortungsvolle Partei, und da die Situation so dramatisch ist und Markus Söder zu langsam ist, schlagen wir jetzt vor, was wir hier in Bayern machen müssen.
Erstens fordern wir eine Verschärfung der Kontaktbeschränkung für ungeimpfte Erwachsene. Wir möchten, dass im Freistaat Bayern in Zukunft nur noch Treffen zwischen Mitgliedern eines Haushaltes mit maximal einer weiteren erwachsenen Person möglich sind; Kinder werden natürlich nicht mitgezählt.
Zweitens wollen wir, dass der Handel endlich für Ungeimpfte geschlossen wird: 2G im Einzelhandel, mit Ausnahme der Grundversorgung, sowie 2G plus im touristischen Beherbergungswesen, in der Gastronomie und bei körpernahen Dienstleistungen.
Drittens – das tut uns besonders weh – fordern wir die Absage aller Sport-, Kultur- und Freizeitveranstaltungen mit Publikum. Ja, das schmerzt. Aber wir müssen Mobilität und Kontakte vermeiden, wo es nur geht (…)
Viertens (…) Das ist die klare Aufforderung an diese Söder-Regierung: Sorgen Sie dafür, dass diese Einrichtungen sicher sind! Es braucht in ganz Bayern Lolli-PCRPool-Tests in den Kitas und dreimal wöchentlich PCR-Pool-Tests in allen Schulen. Diese müssen Sie jetzt bereitstellen (…)
Liebe Kollegen, wir wissen als Grüne: Diese Corona-Pandemie beenden wir nur, wenn wir die Impfquote steigern. Ich bin einfach froh, dass sich die neue Ampel-Regierung auf den Weg macht, wohl eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Ich erwarte, dass die Vorbereitungen jetzt schon beginnen, damit, wenn die allgemeine Impfpflicht eingeführt wird, nicht wieder alle wie der Ochs vorm Berg dastehen (…)
Das Protokoll dokumentiert: „Beifall bei den Grünen“.
Am 9. September 2022 informierte die Süddeutsche Zeitung, dass Katharina Schulze erneut als grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Jahr 2023 nominiert wurde. Eine Entschuldigung an betroffene Erwachsenen oder Kinder, wie auch die kritische Aufarbeitung zitierter Inhalte, wurde seitens der Politikerin bisher für nicht notwendig befunden.
Der Antrag der Union, Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken. Ihre Forderung im Antrag bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen, frühzeitigere Diagnostik, Verkürzung der Wartezeiten und die psychischen Krisen und Notfallversorgung ausbauen.
Alles Punkte denen wir zustimmen könnten, aber dann kommt’s. Ich zitiere aus dem Antrag „alle Studien die die gesundheitlichen Auswirkung auf Kinder und Jugendliche durch die Coronapandemie untersucht haben stellen eine erhöhte psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen fest. Ich kann es ehrlich gesagt nicht mehr hören.
Es war Corona, es war die Corona Pandemie. Corona hat also Lockdowns verhängt und Ausgangssperren erlassen. Corona hat Schulen und Kitas geschlossen, das Sitzen auf Parkbänken verboten, Spielplätze im Freien gesperrt, Geschäfte geschlossen und damit grenzenlose Existenzängste in den Familien erzeugt. Corona hat also die Kinder gezwungen sich Stoffetzen und Masken vor Mund und Nase zu hängen. Corona hat millionenfach unseren Kindern tagtäglich Plastikstäbchen in die Nasen gerammt und den Kindern Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten.
Nein meine Damen und Herren. Corona ist ein Virus. Ein Virus beschließt keine Gesetze und erlässt auch keine Verordnung. Corona hetzt auch nicht auf ungeimpfte, oder beschließt 2G oder 3G Regeln und Corona lässt mit Sicherheit nicht zu dass Kinder als Ratten und Wirtstiere beschimpft werden.
Coronaviren machen das alles nicht, dass waren sie. Das waren sie alle. Sie haben die Menschen da draußen und vor allen Dingen unsere Kinder mit den Coronamaßnahmen malträtiert. Sie und ihre Landesfürsten haben sich einen Überbietungswettbewerb der Schwachsinnigkeiten geliefert. Ihre Helfershelfer aus den Medien, die Experten wie Drosten und Wieler, der Ethikrat mit Frau Buyx, die gerade auf Jammertour unterwegs ist. Sie alle haben vorsätzlich Angst und Panik verbreitet und jetzt wundern sie sich dass wir im Ergebnis den Zuwachs an psychischen Erkrankung nicht bewältigen können. Machen sie sich endlich ehrlich und schreiben Sie unteren Antrag als letzten Punkt:
„Wir haben mitgemacht, wir bitten hiermit alle Betroffenen um Verzeihung und wir haben gelernt und wir werden nie wieder mitmachen“.
Und wenn sie wie ich annehme das alles nicht können gehört dieser Schaufensterantrag in die Tonne, denn sie haben die Gesellschaft gespalten und unsere Kinder nicht beschützt und gerieren sich nun hier als Problemlöser. Aber, und das verspreche ich Ihnen, so vergesslich wie Sie sich das wünschen sind die Menschen da draußen nicht. Ich kann Ihre Heuchelei nicht mehr ertragen.
Vielen Dank
Hier das Video
Noch heute werden Leute verurteilt, weil sie im dritten Reich eine „relevante“Schreibkraft waren. Es ist also viel Zeit da, um alle Coronaverbrecher und Mitläufer hinter Schloss und Riegel zu bringen.
Wenn ein Assilant ein Asylheim anzündet herrsch Schweigen im Walde. Ja wenn das ein AFD-ler gewesen wäre, dann gäbe es einen Medialen Sturm der Entrüstung. Bei einem asozialen ausländischem Verbrecher herrscht dagegen Schweigen im Medialen Blätterwald und das Staatsfernsehen zeigt dröhnendes Schweigen. Ein staatliches Vertuschen ist im Gange.
Am Krieg verdienen Leute, die nicht kämpfen, am Tod der Leute, die kämpfen. Das Einzige was Soldaten im Krieg gewinnen können ist, dass eigene Leben nicht zu verlieren.
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ bewertet. Demnach habe man Informationen gesammelt, die „nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“. Nach Thüringen ist der sachsen-anhaltische Landesverband der zweite, der nun komplett überwacht wird.
Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes Jochen Hollmann in Magdeburg mit. Die Behörde habe dafür „zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet“.
Der Landesverband gilt für den Verfassungsschutz seit 2021 als „Verdachtsfall“. Seitdem hat der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, „die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse „der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden“. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel. Hollmann erklärte zu den Prüfungen in den Jahren 2021 und 2022:
„Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“
Kommentar: Während des Coronawahns hat die Regierung die Verfassung mehrfach gebrochen. Da könnte der sogenannte Verfassungsschutz mal schnüffeln!Weiterlesen »
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