Archiv nach Kategorien: Lügenpolitik - Seiten 3

Der Verfassungsschutz leugnet das deutsche Volk.

VS leugnet deutsches Volk. Mutiger AfD-Politiker widerspricht!

Es ist Zeit den Verfassungsschutz genauer zu beobachten

Vom Feinsender:
https://de.rt.com/inland/186288-verfassungsschutz-stuft-afd-sachsen-anhalt-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein/

Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ bewertet. Demnach habe man Informationen gesammelt, die „nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“. Nach Thüringen ist der sachsen-anhaltische Landesverband der zweite, der nun komplett überwacht wird.

Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes Jochen Hollmann in Magdeburg mit. Die Behörde habe dafür „zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet“.

Der Landesverband gilt für den Verfassungsschutz seit 2021 als „Verdachtsfall“. Seitdem hat der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, „die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse „der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden“. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel. Hollmann erklärte zu den Prüfungen in den Jahren 2021 und 2022:

„Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“

Kommentar: Während des Coronawahns hat die Regierung die Verfassung mehrfach gebrochen. Da könnte der sogenannte Verfassungsschutz mal schnüffeln! Weiterlesen »

Spitzelbehörde Verfassungsschutz

Oliver Kirchner, Vorsitzender der AFD-Fraktion in Sachsen-Anhalt,
über den Verfassungsschutz:

Diese Spitzel-Behörde ist – ähnlich wie seinerzeit die Stasi – ein dubioser Verein, von dem ich mir überhaupt nichts vorwerfen lasse“!

www.info-direkt.eu
Das Magazin für Patrioten

 

Witere Information zum Thema:
https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/

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Ich möchte meinen Anwalt sprechen


Aber ausländische Messerstecher und Vergewaltiger laufen frei herum.


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Faeser-Regime finanzierte Gesinnungsprüfung von Abgeordneten

Vom Feindsender:
https://de.rt.com/inland/184303-medienbericht-faeser-ministerium-finanzierte-gesinnungspruefung-von-abgeordneten/

19 Okt. 2023 16:12 Uhr

Laut dem Nachrichtenportal Nius erhielten Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das Ziel war, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen – und alles wurde vom Innenministerium finanziert.

„Man darf doch einmal fragen …“ Das BMI finanzierte ein Forschungsinstitut mit Interesse an möglichen „rassistischen Verhaltensweisen“.

Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland haben vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail erhalten, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das berichtet das Nachrichtenportal Nius. Das Ziel sei es gewesen, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen. Finanziert worden sei die Aktion vom Bundesinnenministerium.

Im Nius-Artikel werden die der Redaktion vorliegenden Unterlagen als „riesiger Überwachungsskandal“ bezeichnet, über den „hunderte Abgeordnete mit Geheimdienstmethoden ausgeforscht“ wurden. Ausgang der „Gesinnungsabfrage“ war dabei ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld mit dem Schwerpunkt „interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung“.

Das Institut versendete demnach vorgetäuschte Bewerbungsmails, um im Anschluss mit Verzögerung die kontaktierten Abgeordneten darüber aufzuklären, dass sie Bestandteil eines „im Rahmen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderten Forschungsprojekts“ waren. Das Thema sei die manipulative Klärung „prosozialer Handlungen“. Weiterlesen »

Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag

Ein Beispiel dafür, was für ein korrupter Sauhaufen die deutsche Regierung und die deutsche Justiz ist.

DAS steckt hinter dem Stiftungsgesetz

 

Falls das video bei Youtube verschwindet:
https://rundekante.com/wp-content/uploads/DAS-steckt-hinter-dem-Stiftungsgesetz.mp4

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China-Spionageballon ist endgültig geplatzt – Medien schweigen

Im Gegensatz zu dem medialen Sturm über die chinesischen „Spionageballons“, herrscht jetzt donnerndes Schweigen, da es nur verirrte Wetterballone waren, Wie die USA selbst bekanntgaben.

Die USA schossen vier Ballone ab und liessen den Verdacht stehen, dass China tatsächlich spioniert habe – bis kürzlich.
Am 16. September teilte US-Generalstabchef Mark Milley mit, dass der chinesische Ballon, der sich nach Alaska verirrte und dann über die USA flog, «nach hochgradig zuverlässiger Einschätzung keine nachrichtendienstlichen Informationen sammelte und nach China weiterleitete». Vermutlich hätten starke Winde den Ballon von seiner Route abgebracht.

Über den jetzt klaren Befund des amerikanischen Generalstabschefs haben seit dem 16. September weder die Tagesschau noch grosse Medien informiert. Das ist erstaunlich: Laut Mediendatenbank SMD waren im Februar in der Schweiz gedruckt und online über tausend Artikel über Mutmassungen und Behauptungen zum chinesischen Spionageballon erschienen. SRF berichtete sieben Mal darüber.

https://www.infosperber.ch/politik/welt/china-spionageballon-ist-endgueltig-geplatzt-medien-schweigen/

Und da regen sich einige auf, wenn man von Staatsfunk und Systempresse spricht. Es sind einfach Lügen- und Lückenmedien

Abschuss eines Ballons https://www.youtube.com/watch?v=ZNHQG8W6JYQ
Ein Schuss kostete 400.000 Dollar!

Bei einem Abschuss solle es sich um eine selbstgebastelte Version eines Wetterballons handeln, der in der Produktion umgerechnet 12 Euro gekostet haben soll. Die Raketen, mit der die Flugkörper abgeschossen wurden, kosten Medienberichten zufolge jeweils etwa 400.000 Dollar.

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CDU 1991 – Asylmißbrauch beenden

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Katharina Schulze lässt ihrem Menschenhass freien Lauf

Die Krönung der Toleranz gegen andere Menschen bei den Grünen. Der Hass und die Hetze dürfte kaum zu übertreffen sein.


Wer Drogen liebt und Deutsche hasst,

wer Kinder in den Schritt gern fasst,
wer gar nichts kann und auch nichts weiß,
der glaubt den ganzen GRÜNEN SCHEIß!

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Aiwanger und Baerbock

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Paris-Dakar–Dakar-Paris

 

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Das US-Regime tötete seit dem 2. Weltkrieg 20 bis 30 Millionen Menschen

Das US-Regime hat seit dem Zweiten Weltkrieg 20 bis 30 Millionen Menschen getötet

Übersetzung von:
https://www.globalresearch.ca/u-s-regime-has-killed-20-30-million-people-since-world-war-ii/5633111

Von James A. Lucas  Globale Forschung, 12. August 2023, Sott.net 24. April 2017

Einführung

Nach den katastrophalen Anschlägen vom 11. September 2001 begannen tiefe Trauer und ein Gefühl verzweifelter und verständlicher Wut die amerikanische Psyche zu durchdringen. Einige Leute versuchten damals, eine ausgewogene Perspektive zu fördern, indem sie darauf hinwiesen, dass die Vereinigten Staaten auch dafür verantwortlich gewesen seien, dieselben Gefühle bei Menschen in anderen Ländern hervorzurufen, aber das löste kaum große Resonanz aus. Obwohl die Amerikaner abstrakt verstehen, wie klug es ist, dass Menschen auf der ganzen Welt Mitgefühl für das Leiden anderer haben, fand eine solche Erinnerung an das von unserer Nation begangene Unrecht kaum Beachtung und wurde bald von einem beschleunigten „Krieg gegen den Terrorismus“ überschattet.

Aber wir müssen unsere Bemühungen fortsetzen, Verständnis und Mitgefühl in der Welt zu entwickeln. Hoffentlich hilft dieser Artikel dabei, indem er sich mit der Frage befasst: „Wie viele Anschläge vom 11. September haben die Vereinigten Staaten seit dem Zweiten Weltkrieg in anderen Ländern verursacht?“ Dieses Thema wird in diesem Bericht behandelt, der eine geschätzte Zahl solcher Todesfälle in 37 Ländern sowie kurze Erläuterungen dazu enthält, warum die USA als schuldig angesehen werden.

Die Ursachen von Kriegen sind komplex. In einigen Fällen mögen andere Nationen als die USA für mehr Todesfälle verantwortlich gewesen sein, aber wenn die Beteiligung unseres Landes eine notwendige Ursache für einen Krieg oder Konflikt gewesen zu sein schien, wurde es für die Todesfälle verantwortlich gemacht. Mit anderen Worten: Sie hätten wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die USA nicht die schwere Hand ihrer Macht eingesetzt hätten. Die militärische und wirtschaftliche Macht der Vereinigten Staaten war entscheidend. Weiterlesen »

Wenn die Wort nicht stimmen …

 

Wenn die Worte nicht stimmen, dann ist das Gesagte nicht das Gemeinte.
Wenn das, was gesagt wird, nicht stimmt, dann stimmen die Werke nicht.
Gedeihen die Werke nicht, so verderben Sitten und Künste.
Darum achte man darauf, daß die Worte stimmen.
Das ist das Wichtigste von allem.
Konfuzius

 

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Die deutsche Polizei ist Erfüllungsgehilfe des Scholz-Regimes

 

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Werner Bergholz: Laut Vertrag dürfte es keine Zulassung für BioNTech/Pfizer-Impfstoff geben

Von Feindsender: https://de.rt.com/inland/175542-werner-bergholz-laut-vertrag-keine-zulassung-fuer-biontech-pfizer-impfstoff/

Der ehemalige Leiter des Qualitätsmanagements der Infineon-Chipfabrik in München Prof. Dr. Werner Bergholz hielt bei der internationalen Anwaltskonferenz über den WHO-Pandemievertrag in Köln den Eröffnungsvortrag. Dabei präsentierte er den Konferenzteilnehmern eine detaillierte Auswertung der gesundheitlichen Risiken der mRNA-Impfstoffe (nukleosid modifizierten mRNA-Impfstoffe) insbesondere auch unter Berücksichtigung unterschiedlich wirkender Impfstoffchargen. 

Dr. Bergholz engagiert sich in verschiedenen Gremien gegen die Pandemiepolitik der Bundesregierung und der Weltgesundheitsorganisation. Er ist Mitglied der Mediziner und Wissenschaftler Gesundheit, Freiheit und Demokratie e. V. und auch war Mitglied in der Sachverständigenkommission der  Bundesregierung zur Auswertung der Corona-Maßnahmen. Beim sogenannten Soldatenprozess, in dem Soldaten der Bundeswehr wegen Impfverweigerung vor Gericht standen, wurde der frühere Professor der Bremer Jacobs University als Experte für die Risikobewertung der Impfstoffe von der Verteidigung hinzugezogen.

Im Interview fasste der Ingenieur seine wichtigsten Erkenntnisse über die Gefährlichkeit der mRNA-Impfstoffe zusammen und stellte neue Studien über das Nebenwirkungspotenzial vor. Insbesondere berichtete der ausgewiesene Experte für Qualitätsmanagement über die Wirkunterschiede der verschiedenen Impfchargen, die in einer dänischen Studie ganz klar nachgewiesen worden seien. Demnach gebe es je nach Charge gravierende Unterschiede bei den Gesundheits- und Sterberisiken. Weiterlesen »

Die Verwaltung des Bundestages

https://twitter.com/GruenKappler/status/1682809938865713153

Die Verwaltung des „hohen Hauses“ hat ein peinliches Detail am rechten Bildrand weggeschnitten.
https://twitter.com/Suellentrinkt/status/1683013521699741699

Was haben diese Witzfiguren mit dem Bundestag als „hohes Haus“ zu tun?

Oder delegimitiert sich der deutsche Staat hier selbst?

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