Coronawahn, der Überbietungswettbewerb der Schwachsinnigkeiten

Klare Worte von Kai-Uwe Ziegler im Bundestag.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, Werte Kollegen.

Der Antrag der Union, Versorgung von Menschen in psychischen Krisen und mit psychischen Erkrankungen stärken. Ihre Forderung im Antrag bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen, frühzeitigere Diagnostik, Verkürzung der Wartezeiten und die psychischen Krisen und Notfallversorgung ausbauen.

Alles Punkte denen wir zustimmen könnten, aber dann kommt’s. Ich zitiere aus dem Antrag „alle Studien die die gesundheitlichen Auswirkung auf Kinder und Jugendliche durch die Coronapandemie untersucht haben stellen eine erhöhte psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen fest. Ich kann es ehrlich gesagt nicht mehr hören.

Es war Corona, es war die Corona Pandemie. Corona hat also Lockdowns verhängt und Ausgangssperren erlassen. Corona hat Schulen und Kitas geschlossen, das Sitzen auf Parkbänken verboten, Spielplätze im Freien gesperrt, Geschäfte geschlossen und damit grenzenlose Existenzängste in den Familien erzeugt. Corona hat also die Kinder gezwungen sich Stoffetzen und Masken vor Mund und Nase zu hängen. Corona hat millionenfach unseren Kindern tagtäglich Plastikstäbchen in die Nasen gerammt und den Kindern Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten.

Nein meine Damen und Herren. Corona ist ein Virus. Ein Virus beschließt keine Gesetze und erlässt auch keine Verordnung. Corona hetzt auch nicht auf ungeimpfte, oder beschließt 2G oder 3G Regeln und Corona lässt mit Sicherheit nicht zu dass Kinder als Ratten und Wirtstiere beschimpft werden.

Coronaviren machen das alles nicht, dass waren sie. Das waren sie alle. Sie haben die Menschen da draußen und vor allen Dingen unsere Kinder mit den Coronamaßnahmen malträtiert. Sie und ihre Landesfürsten haben sich einen Überbietungswettbewerb der Schwachsinnigkeiten geliefert. Ihre Helfershelfer aus den Medien, die Experten wie Drosten und Wieler, der Ethikrat mit Frau Buyx, die gerade auf Jammertour unterwegs ist. Sie alle haben vorsätzlich Angst und Panik verbreitet und jetzt wundern sie sich dass wir im Ergebnis den Zuwachs an psychischen Erkrankung nicht bewältigen können. Machen sie sich endlich ehrlich und schreiben Sie unteren Antrag als letzten Punkt:

„Wir haben mitgemacht, wir bitten hiermit alle Betroffenen um Verzeihung und wir haben gelernt und wir werden nie wieder mitmachen“.

Und wenn sie wie ich annehme das alles nicht können gehört dieser Schaufensterantrag in die Tonne, denn sie haben die Gesellschaft gespalten und unsere Kinder nicht beschützt und gerieren sich nun hier als Problemlöser. Aber, und das verspreche ich Ihnen, so vergesslich wie Sie sich das wünschen sind die Menschen da draußen nicht. Ich kann Ihre Heuchelei nicht mehr ertragen.

Vielen Dank

Hier das Video

Noch heute werden Leute verurteilt, weil sie im dritten Reich eine „relevante“Schreibkraft waren. Es ist also viel Zeit da, um alle Coronaverbrecher und Mitläufer hinter Schloss und Riegel zu bringen.

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Meinungsfreiheit für die Deutschen?

Grundlage der Bildung der Vereinten Nationen (UN) waren die berühmten „Vier Freiheiten für jeden Menschen“, darunter die Freiheit, ein jeder könne sich frei informieren und seine Meinung frei äußern und dürfe von niemanden, auch nicht vom Staat, daran gehindert werden.

Um das sicherzustellen, wurde das Human Rights Committee der UN eingerichtet, das u. a. den Mitgliedsstaaten vorschreibt, welche Einschränkungen der Meinungsfreiheit diese ausnahmsweise ihren Bürgern auferlegen dürfen, und welche auf keinen Fall.

Diese Vorschriften heißen „General Comments“. Comments deshalb, weil sie die von der UN-Vollversammlung beschlossenen Grundsätze zwecks Ausführung kommentieren sollen.

In dieser Hinsicht wurde in der 102. Sitzungsperiode des Human Rights Committee im Juli 2011 in Genf der veraltete General Comment Nr. 10 ersetzt durch den General Comment Nr. 34. (Da Deutsch nicht Amtssprache ist, liegen amtliche Ausfertigungen nur in englischer, französischer, spanischer, russischer und chinesischer Sprache vor.)
Das Original in englisch (PDF)
Automatische Übersetzung ins Deutsche (PDF Formatierung evtl nicht korrekt)

Der General Comment Nr. 34 ist in 52 Teile „Paragraphen“ gegliedert. Wichtig für uns der § 49, wonach der deutsche § 130 Strafgesetzbuch (StGB) “Volksverhetzung“ nicht zulässig ist. Der § 130 StGB ist eine reine Zensurmaßnahme um jegliche Kritik an der „offiziellen Geschichtsschreibung“ im Keim zu ersticken!  

Gemäß Artikel 25 des Grundgesetzes gehen die General Comments den deutschen Gesetzen vor.

Artikel 25 Grundgesetz
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Rechte und Pflichten für die Bewohner des Bundesgebietes gelten sofort, ohne daß Einführungsbestimmungen erforderlich wären.

Die Bundesrepublik Deutschland gehört dem Human Rights Committee als Vollmitglied an.

Zu allen Versammlungen darf die Bundesregierung einen stimmberechtigten Abgeordneten entsenden, so daß sie also über die beschlossenen General Comments unverzüglich informiert ist.

Nun darf man doch fragen, warum die Bundesregierung die deutsche Öffentlichkeit bisher nicht über die im General Comment Nr. 34 gewährten Rechte informiert hat.

Artikel 49
49. Gesetze, die die Äußerung von Meinungen über historische Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, die der Pakt den Vertragsstaaten in Bezug auf die Achtung der Meinungsfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung auferlegt. Der Pakt erlaubt kein generelles Verbot der Äußerung einer irrigen Meinung oder einer falschen Interpretation vergangener Ereignisse. Einschränkungen des Rechts auf Meinungsfreiheit sollten niemals auferlegt werden, und in Bezug auf die Meinungsfreiheit sollten sie nicht über das hinausgehen, was nach Absatz 3 zulässig oder nach Artikel 20 erforderlich ist.

Artikel 20
In der allgemeinen Bemerkung Nr. 25 über die Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten und das Wahlrecht hat der Ausschuss die Bedeutung der freien Meinungsäußerung für die Durchführung öffentlicher Angelegenheiten und die wirksame Ausübung des Wahlrechts herausgestellt. Die freie Kommunikation von Informationen und Ideen über öffentliche und politische Themen zwischen Bürgern, Kandidaten und gewählten Vertretern ist von wesentlicher Bedeutung. Dies setzt eine freie Presse und andere Medien voraus, die in der Lage sind, sich zu öffentlichen Fragen zu äußern und die öffentliche Meinung ohne Zensur oder Einschränkung zu informieren. Die Vertragsstaaten werden auf die Hinweise in der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 zur Förderung und zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung in diesem Zusammenhang aufmerksam gemacht.

Artikel 25
Für die Zwecke des Absatzes 3 muss eine Norm, um als „Gesetz“ bezeichnet werden zu können, hinreichend genau formuliert sein, damit der Einzelne sein Verhalten danach ausrichten kann, und sie muss der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ein Gesetz darf denjenigen, die mit seiner Durchführung betraut sind, keinen uneingeschränkten Ermessensspielraum für die Einschränkung der Meinungsfreiheit einräumen.

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Bürgergeld oder Ausländergeld

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12. Dezember 2020 – Eine Nacht in Barcelona

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Brandanschlag auf Asylheim wird verschwiegen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylheim-niedergebrannt/

Wenn ein Assilant ein Asylheim anzündet herrsch Schweigen im Walde. Ja wenn das ein AFD-ler gewesen wäre, dann gäbe es einen Medialen Sturm der Entrüstung. Bei einem asozialen ausländischem Verbrecher herrscht dagegen Schweigen im Medialen Blätterwald und das Staatsfernsehen zeigt dröhnendes Schweigen. Ein staatliches Vertuschen ist im Gange.

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Frauen in der ukrainischen Armee – Vorher -> Nachher

Am Krieg verdienen Leute, die nicht kämpfen, am Tod der Leute, die kämpfen. Das Einzige was Soldaten im Krieg gewinnen können ist, dass eigene Leben nicht zu verlieren.

 

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Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann

Massenhafte Abmahnungen – Die dubiose Geschäftemacherei der Abgeordneten Strack-Zimmermann

Von Sawsan Chebli (SPD), Helge Lindh (SPD) und Lamya Kaddor (Grüne) weiß man, dass sie massenhaft, im Falle der beiden Damen hundertfach, Strafanzeigen erstatten, wenn sie sich beleidigt fühlen.

Dazu das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1958:

„Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt (un des droits les plus précieux de l“homme nach Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789). Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist (BVerfGE 5, 85 [205]). Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt, „the matrix, the indispensable condition of nearly every other form of freedom“ (Cardozo).“

Dass Chebli, Lindh und Kaddor als Sozialisten wie selbstverständlich die Ressourcen des Staates für ihre Interessen instrumentalisieren, passt zu ihrer weltanschaulichen Orientierung. 

Die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ein mehr kommerzielles Interesse. Sie lässt dubiose Abmahnungen, von einem in der Szene unbekannten Anwalt, verteilen.

Die Abmahnungen von Strack-Zimmermanns Advokaten fallen durch zweierlei auf:

Der Streitwert ist in den bekannten Fällen viel zu niedrig angesetzt. Und zwar nur 10 bis 25 Prozent der üblichen Beträge. Der Anwalt lässt sich also zu billig abspeisen. Jede Abmahnung enthält auserdem die Forderung nach einer Geldentschädigung von z.B. 1.000 Euro. Dieser Betrag fließt in die Kasse von Frau Strack-Zimmermann, wenn er gezahlt wird. Dabei liegen die Voraussetzungen für eine Geldentschädigung in den bekannten Fällen nicht vor. Der Anspruch besteht nur, „wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und die Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend aufgefangen werden kann“ (so der Bundesgerichtshof).

Vermutlich nimmt Frau Strack-Zimmermann mit dieser Methode mehr Geld ein, 

Frau Strack-Zimmermann betreibt Abmahnungen schon in gewerblicher Weise, da sie damit vermutlich mehr Geld einnimmt, als Diäten im Bundestag.

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Der Verfassungsschutz leugnet das deutsche Volk.

https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/

Es ist Zeit den Verfassungsschutz genauer zu beobachten

Vom Feinsender:
https://de.rt.com/inland/186288-verfassungsschutz-stuft-afd-sachsen-anhalt-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein/

Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ bewertet. Demnach habe man Informationen gesammelt, die „nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“. Nach Thüringen ist der sachsen-anhaltische Landesverband der zweite, der nun komplett überwacht wird.

Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als „erwiesen rechtsextremistisch“ ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes Jochen Hollmann in Magdeburg mit. Die Behörde habe dafür „zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet“.

Der Landesverband gilt für den Verfassungsschutz seit 2021 als „Verdachtsfall“. Seitdem hat der Verfassungsschutz weitere umfangreiche Informationen gesammelt, „die nicht mit Menschenwürde, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar sind“, so Hollmann. Nach deren Auswertung könne und müsse „der Landesverband als gesichert extremistisch eingestuft werden“. Dies gibt den Verfassungsschützern nun einen breiteren Ermessensspielraum bei der Wahl der nachrichtendienstlichen Mittel. Hollmann erklärte zu den Prüfungen in den Jahren 2021 und 2022:

„Der Landesverband vertritt nicht nur weiterhin verfassungsfeindliche Positionen, die zur Einstufung als Verdachtsfall geführt hatten, sondern hat sich vielmehr seit der Corona-Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gerechtfertigt ist.“

Kommentar: Während des Coronawahns hat die Regierung die Verfassung mehrfach gebrochen. Da könnte der sogenannte Verfassungsschutz mal schnüffeln! Weiterlesen »

Spitzelbehörde Verfassungsschutz

Oliver Kirchner, Vorsitzender der AFD-Fraktion in Sachsen-Anhalt,
über den Verfassungsschutz:

Diese Spitzel-Behörde ist – ähnlich wie seinerzeit die Stasi – ein dubioser Verein, von dem ich mir überhaupt nichts vorwerfen lasse“!

www.info-direkt.eu
Das Magazin für Patrioten

 

Witere Information zum Thema:
https://www.info-direkt.eu/2023/11/08/vs-leugnet-deutsches-volk-mutiger-afd-politiker-widerspricht/

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Ich möchte meinen Anwalt sprechen


Aber ausländische Messerstecher und Vergewaltiger laufen frei herum.


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Faeser-Regime finanzierte Gesinnungsprüfung von Abgeordneten

Vom Feindsender:
https://de.rt.com/inland/184303-medienbericht-faeser-ministerium-finanzierte-gesinnungspruefung-von-abgeordneten/

19 Okt. 2023 16:12 Uhr

Laut dem Nachrichtenportal Nius erhielten Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das Ziel war, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen – und alles wurde vom Innenministerium finanziert.

„Man darf doch einmal fragen …“ Das BMI finanzierte ein Forschungsinstitut mit Interesse an möglichen „rassistischen Verhaltensweisen“.

Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland haben vermeintliche Praktikumsanfragen per Mail erhalten, jeweils mit deutschen und ausländischen Nachnamen versehen. Das berichtet das Nachrichtenportal Nius. Das Ziel sei es gewesen, bewusste „Ungleichbehandlungen“ bei Zu- bzw. Absagen zu belegen. Finanziert worden sei die Aktion vom Bundesinnenministerium.

Im Nius-Artikel werden die der Redaktion vorliegenden Unterlagen als „riesiger Überwachungsskandal“ bezeichnet, über den „hunderte Abgeordnete mit Geheimdienstmethoden ausgeforscht“ wurden. Ausgang der „Gesinnungsabfrage“ war dabei ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld mit dem Schwerpunkt „interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung“.

Das Institut versendete demnach vorgetäuschte Bewerbungsmails, um im Anschluss mit Verzögerung die kontaktierten Abgeordneten darüber aufzuklären, dass sie Bestandteil eines „im Rahmen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderten Forschungsprojekts“ waren. Das Thema sei die manipulative Klärung „prosozialer Handlungen“. Weiterlesen »

Lach- und Sachgeschichten aus dem Deutschen Bundestag

Ein Beispiel dafür, was für ein korrupter Sauhaufen die deutsche Regierung und die deutsche Justiz ist.

DAS steckt hinter dem Stiftungsgesetz

https://www.youtube.com/watch?v=I0-A2mfRss0

 

Falls das video bei Youtube verschwindet:
https://rundekante.com/wp-content/uploads/DAS-steckt-hinter-dem-Stiftungsgesetz.mp4

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John Swinton, Chefredakteur der New York Times, im Jahre 1880 bei seiner Verabschiedung.

Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht. Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung, bei der ich angestellt bin, herauszuhalten. Wenn ich meine ehrliche Meinung in eine Ausgabe meiner Zahlung veröffentlichen würde, wäre ich meine Beschäftigung innerhalb von 24 Stunden los. Es ist das Geschäft der Journalisten die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu Lügen, zu pervertieren, zu verleumden die Füße des Mammons zu lecken und das Land zu verkaufen, für ihr täglich Brot. Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene. Wir sind die Hampelmänner. Sie ziehen die Fäden und wird tanzen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben sind das Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.

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Währungskriege versus Goldstandard

https://www.goldmoney.com/research/currency-wars-versus-gold-standards

VERFASST VON ALASDAIR MACLEOD VIA GOLDMONEY.COM,
Sep 18, 2023·Alasdair Macleod

Währungskriege versus Goldstandard

Russland und die Saudis treiben die Öl- und Dieselpreise in die Höhe. Aber diese Schritte werden wahrscheinlich den Rubel mehr untergraben als den Dollar, den Euro und andere wichtige Währungen Daher werden sich die höheren Energiepreise in diesem Winter auf die Russen auswirken:

Wenn sie in Deutschland zittern, frieren sie in Russland Wenn der Dollar der König der Fiats ist, ist der Rubel nur ein niedriger Leibeigener. Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass Putin und seine Berater sich dieses Problems bewusst sind.

# Plan A war die Einführung einer neuen goldgedeckten BRICS-Währung, von der zu erwarten war, dass sie den Dollar und den Euro gegenüber dem Rubel schwächen würde.

# Plan B war drastischer: den Rubel selbst mit Gold zu unterlegen.

Dies ist das finanzielle Äquivalent zum Abwurf einer Wasserstoffbombe auf den Dollar und das globale Fiat-Währungssystem, auf dem er basiert.

Dieser Artikel zeigt nicht nur, warum es für Russland keine andere Möglichkeit gibt, als seine Währung mit Gold zu decken, sondern auch, warum es für Russland durchaus möglich ist, dies in Kriegszeiten zu tun, und erklärt, wie dies möglich ist. In der Tat ist es für Russland sehr einfach, wieder einen Goldstandard für den Rubel einzuführen, aber die Folgen für das globale Fiat-Währungssystem sind geradezu tödlich.

Einleitung

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China-Spionageballon ist endgültig geplatzt – Medien schweigen

Im Gegensatz zu dem medialen Sturm über die chinesischen „Spionageballons“, herrscht jetzt donnerndes Schweigen, da es nur verirrte Wetterballone waren, Wie die USA selbst bekanntgaben.

Die USA schossen vier Ballone ab und liessen den Verdacht stehen, dass China tatsächlich spioniert habe – bis kürzlich.
Am 16. September teilte US-Generalstabchef Mark Milley mit, dass der chinesische Ballon, der sich nach Alaska verirrte und dann über die USA flog, «nach hochgradig zuverlässiger Einschätzung keine nachrichtendienstlichen Informationen sammelte und nach China weiterleitete». Vermutlich hätten starke Winde den Ballon von seiner Route abgebracht.

Über den jetzt klaren Befund des amerikanischen Generalstabschefs haben seit dem 16. September weder die Tagesschau noch grosse Medien informiert. Das ist erstaunlich: Laut Mediendatenbank SMD waren im Februar in der Schweiz gedruckt und online über tausend Artikel über Mutmassungen und Behauptungen zum chinesischen Spionageballon erschienen. SRF berichtete sieben Mal darüber.

https://www.infosperber.ch/politik/welt/china-spionageballon-ist-endgueltig-geplatzt-medien-schweigen/

Und da regen sich einige auf, wenn man von Staatsfunk und Systempresse spricht. Es sind einfach Lügen- und Lückenmedien

Abschuss eines Ballons https://www.youtube.com/watch?v=ZNHQG8W6JYQ
Ein Schuss kostete 400.000 Dollar!

Bei einem Abschuss solle es sich um eine selbstgebastelte Version eines Wetterballons handeln, der in der Produktion umgerechnet 12 Euro gekostet haben soll. Die Raketen, mit der die Flugkörper abgeschossen wurden, kosten Medienberichten zufolge jeweils etwa 400.000 Dollar.

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