DDR-BRD

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Modernes Freibad

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Warum die US-Regierung einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine führt.

In einer spektakulären Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen klärt der US-Journalist Max Blumenthal auf, wie und warum die US-Regierung einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine führt. Grund sind die finanziellen Interessen vieler US-Regierungsmitglieder. Deutsche Vertonung:
https://www.bitchute.com/video/RaRFNAaGTNyI/

Transkript der Rede in Deutsch von Max Blumenthal vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vom 28.06.2023:

Max Blumenthal.

Danke schön. Und ich danke Alex Rubenstein und Wyatt Reed für ihre Hilfe bei der Vorbereitung dieser Rede. Wyatt Reed ist ein Journalisten-Kollege von mir, der sich am 20. Oktober 2022 zufällig in Donezk aufhielt, als sein Hotel vom ukrainischen Militär mit einer offenbar von den USA hergestellten Haubitze beschossen wurde, die ihn beinahe umgebracht hätte. Er war 100 m entfernt. Ich bin auch hier für meinen Freund, dem Bürgerrechtler Randy Credico, der sich seit kurzem in Donezk aufhält und Zeuge regelmäßiger HIMARS-Angriffe auf zivile Ziele wird. Ich bin nicht nur als Journalist hier, der über 20 Jahre damit verbracht hat, Bücher zu schreiben, Dokumentarfilme zu produzieren und Artikel über Konflikte und Politik auf mehreren Kontinenten zu schreiben. Ich bin auch hier als amerikanischer Steuerzahler, der dazu gezwungen wird, einen Stellvertreterkrieg zu finanzieren, der zu einer Bedrohung für die regionale und internationale Stabilität auf Kosten meiner Landsleute geworden ist.

Diesen Juni, genau am 28. Juni, arbeiten Einsatzkräfte daran, das Gift einer weiteren Zugentgleisung in den Vereinigten Staaten zu beseitigen, dieses Mal am Montana River, was die chronisch unterfinanzierte Infrastruktur unseres Landes und die damit verbundenen Gefahren für unsere Gesundheit noch mehr ans Licht bringt. Das Pentagon kündigte Pläne an, der Ukraine zusätzliche Militärhilfe im Wert von 500 Millionen US-Dollar zu schicken. Die Entscheidung kam zu einem Zeitpunkt, als die ukrainische Armee in der dritten Woche einer hoch gepriesenen Gegenoffensive steht, die laut CNN, Zitat, die Erwartungen nicht erfüllt und von der sogar Wladimir Selenskij sagt, dass sie langsamer verläuft als gewünscht. Da es dem ukrainischen Militär nicht gelang, die primäre Verteidigungslinie Russlands zu durchbrechen, berichtete CNN am 12. Juni, dass Kiew, um ehrlich zu sein, 16 in das Land geschickte US-Panzerfahrzeuge verloren habe. Was hat das Pentagon also getan? Sie haben diese Entscheidung einfach an durchschnittliche US-Steuerzahler wie mich weitergegeben und uns weitere 325 Millionen in Rechnung gestellt, um die verschwendeten Militärbestände der Ukraine zu ersetzen. Es gab keinerlei Versuche, den Standpunkt der US-Öffentlichkeit zu diesem Thema zu befragen, und die überwiegende Mehrheit der Amerikaner wusste wahrscheinlich nicht einmal, dass der Austausch stattfand. Diese Politik, die ich Ihnen hier beschreibe und die dazu führt, dass Washington der uneingeschränkten Finanzierung eines Stellvertreterkrieges mit einer Atommacht in einem fremden Land Priorität einräumt, während unsere eigene, unsere inländische Infrastruktur vor unseren Augen zusammenbricht, offenbart eine beunruhigende Dynamik im Herzen des Ukraine-Konflikts, es ist ein internationales Schneeballsystem, das es westlichen Eliten ermöglicht, hart verdientes Vermögen aus den Händen durchschnittlicher US-Bürger zu reißen und es in die Kassen einer ausländischen Regierung zu leiten. Dass selbst Transparency International durchweg zu den Korruptesten in Europa zählt. Die US-Regierung hat noch keine offizielle Prüfung ihrer Finanzierung für die Ukraine durchgeführt. Die amerikanische Öffentlichkeit hat keine Ahnung, wohin ihre Steuergelder fließen, und deshalb haben wir in The Gray Zone diese Woche eine unabhängige Prüfung der Zuteilung von US-Steuergeldern an die Ukraine veröffentlicht. Weiterlesen »

Antifa-Terrorist begeht Selbstmord, nachdem die ungarische Polizei 70.000 Kinderpornos bei ihm fand

Der Antifa-Terrorist und Kinderficker war Teil der Hammerbande!

Übersetzung des Artikels:
https://rmx.news/hungary/antifa-activist-commits-suicide-after-hungarian-police-discover-70000-child-porn-files-on-his-computer/

Antifa-Aktivist begeht Selbstmord, nachdem die ungarische Polizei 70.000 Kinderporno-Dateien auf seinem Computer entdeckt hat

Der Fall des mutmaßlich pädophilen Antifa-Aktivisten hat viele dunkle Details, darunter auch den Ort seines Selbstmordes

Juli 2023

Ein Antifa-Aktivist beging Selbstmord, nachdem die ungarische Polizei sein Haus durchsucht hatte. Die Ermittlungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen, denn die Polizei will wissen, wie er an 70.000 grafische Pädophilie-Aufnahmen gekommen ist, von denen viele die Folterung und Vergewaltigung von kleinen Kindern zeigen. Der Fall, der mit der deutschen Antifa-Szene in Verbindung gebracht wird, hat Ungarn aufgeschreckt, da die Polizei in der Nähe des Ortes, an dem sich der Mann erhängt hat, Anzeichen für ein seltsames Ritual entdeckt hat.

Das riesige Kinderporno-Versteck auf der Festplatte des Antifa-Aktivisten war eine schockierende Wendung in einem Fall, der sich über die linke Antifa-Szene in Ungarn und Deutschland erstreckt. Der Name des Aktivisten wurde von der ungarischen Polizei bisher nicht bekannt gegeben.

Der Mann war ein ungarischer Antifa-Aktivist, von dem angenommen wird, dass er im Februar dieses Jahres mit Hilfe deutscher Aktivisten eine wichtige Rolle bei den Angriffen auf mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten auf den Straßen von Budapest gespielt hat. Bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit den Straßenüberfällen fand die Polizei die Kinderpornos auf dem Laptop des Mannes, nachdem die Wohnung seiner Partnerin durchsucht worden war. Die Polizei fand keine Beweise dafür, dass sein Partner in Kinderporno-Verbrechen verwickelt war.

Unter den Tausenden von Kinderpornodateien, die entdeckt wurden, befanden sich 300 Videos mit besonders brutalem sexuellen Missbrauch von Kindern unter 12 Jahren, darunter viele Kinder im Alter von zwei bis drei Jahren.

Zeitungsberichten zufolge erhängte sich der Aktivist im Wald in der Nähe der verlassenen Raketenbasis Holdfény, einer ehemaligen Militäranlage aus der Sowjetzeit, nahe der Stadt Biatorbágy, nachdem die Polizei angerückt war, um ihn festzunehmen.

In der Nähe der Stelle, an der der Mann Selbstmord beging, entdeckte die Polizei eine Spielzeugpuppe, die inmitten einer aus Steinen errichteten Feuergrube angezündet worden war. Ein Foto der Puppe wurde von der ungarischen Zeitung Metropol veröffentlicht.

Laut dem Bericht von Metropol vor Ort hat jemand einen Reifen vor die Feuergrube gelegt, der der Zeitung zufolge als behelfsmäßiger Sitz diente, um die Puppe brennen zu sehen. Nach den Informationen der Zeitung wurde der Mann, der wahrscheinlich Selbstmord begangen hat, in der Nähe eines „Rituals“ gefunden, wie die Zeitung vermutet. Bislang geht die Polizei von einem Selbstmord aus und hat keine Hinweise auf ein Tötungsdelikt gefunden.

Die Polizei sagt, dass der Antifa-Aktivist mit Gigabytes an gewalttätigen Kinderpornos an der berüchtigten Hammerbande beteiligt war, einer gewalttätigen linksradikalen Antifa-Gruppe mit Sitz in Deutschland. Die Gruppe ist dafür bekannt, dass sie rechte Aktivisten und in einigen Fällen auch unschuldige Passanten, die fälschlicherweise für rechtsextreme Mitglieder gehalten werden, mit Hämmern und Schlägern angreift.

Wie Remix News letzten Monat berichtete, verkündete ein deutsches Gericht in Dresden Anfang Juni sein Urteil im Prozess gegen die Anführerin der Hammerbande. Der Richter verurteilte Lina Engel zu fünf Jahren und drei Monaten Gefängnis, während drei ihrer Mitstreiter geringere Strafen erhielten. Der Prozess dauerte 97 Tage und beinhaltete eine enorme Menge an Beweisen und zahlreiche Zeugen.

Die Gruppe hatte eine Reihe von Aktivisten schwer verprügelt, die in einigen Fällen lebensbedrohliche Verletzungen davontrugen.

Einer der größeren Anschläge der Gruppe ereignete sich jedoch auch in Ungarns Hauptstadt Budapest, wobei der Antifa-Aktivist, der Selbstmord beging, hinter der Planung dieses speziellen Anschlags stecken soll, berichtet das ungarische Nachrichtenportal Metropol.

Der ungarische Aktivist soll in einem radikalen Café in der österreichischen Stadt Innsbruck gearbeitet haben, das nach Angaben des österreichischen Innenministeriums ein bekannter Treffpunkt für deutsch-österreichische Antifa-Aktivisten ist.

Außerdem soll der Aktivist für die ungarische linke Organisation „Szikra-Bewegung“ gearbeitet haben, die vom ungarischen linken Abgeordneten András Jámbor gegründet wurde. Der ungarische Nachrichtensender Magyar Nemzet hat Jámbor um eine Stellungnahme zu dem Fall gebeten. Er hat sich jedoch geweigert, Fragen zu beantworten, und lediglich eine Erklärung auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, dass er nichts mit dem Fall des mutmaßlichen Pädophilen zu tun habe.

Trotz seines Selbstmordes werden die Ermittlungen fortgesetzt, um herauszufinden, wie der Mann an die kinderpornografischen Bilder gelangt ist, woher sie stammen und ob der Antifa-Aktivist bei der Aufnahme der Videos geholfen hat. Die Polizei geht davon aus, dass die auf den Bildern abgebildeten Kinder möglicherweise in unmittelbarer Gefahr sind. Außerdem will die Polizei herausfinden, ob er die Dateien weitergegeben hat oder ob er Komplizen bei der Tat hatte.

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Kaiser Maximus I, (235-238 n.Chr.)

Übersetzung aus: https://www.armstrongeconomics.com/research/monetary-history-of-the-world/roman-empire/chronology_-by_-emperor/end-of-severan-dynasty/maximinus-i-235-238-ad/

Maximinus I. (235-238 n. Chr.) soll der erste Soldat gewesen sein, der zum Kaiser aufstieg. Er stammte ebenfalls aus Thrakien in Griechenland und soll vor seinem Eintritt in die Armee als Hirte gearbeitet haben. Im Nachhinein waren viele der Ansicht, dass er in Wirklichkeit ein Barbar war, dessen Eltern lediglich die Grenze nach Thrakien überschritten hatten, da sie nicht in der Lage waren, sein Verhalten als römischer Bürger zu rechtfertigen. Dies war vor allem eine Erklärung für seinen offenbar ausgeprägten Hass auf Rom selbst. Unter Severus Alexander (222-235 n. Chr.) war er zum Befehlshaber der Rheinarmee aufgestiegen. Severus und seine Mutter wurden während ihres Aufenthalts in Deutschland bei Moguntiacum (Mainz) ermordet. Die Rheinarmee rief daraufhin Maximinus I. zum Kaiser des Römischen Reiches aus.

Offensichtlich waren der Niedergang und der Fall Roms im Gange. Wenn ein Kaiser versuchte, die Staatsausgaben zu senken, kam es zu Aufständen der Truppen, wie wir sie heute in Griechenland erleben, aber damals ermordeten sie den amtierenden Kaiser, wie Pertinax (193 n. Chr.) und Macrinus (218 n. Chr.). Damals gab es die gleichen wirtschaftlichen Probleme wie heute. Im Jahr 238 n. Chr. rebellierte eine Gruppe von Grundbesitzern gegen die steigenden kaiserlichen Steuern und tötete die Steuereintreiber. Da die Steuern stiegen und die Staatsausgaben mit jeder schwächer werdenden Währung zunahmen, waren die Dinge einfach verrückt.

Maximinus I., der als Soldat aufstieg, war eine natürliche Auswahl für Staatsbedienstete, die Geld verlangten. Er verfolgte den Ansatz eines Staatsbediensteten. Er war keineswegs bestrebt, die Gehälter der Staatsbediensteten zu kürzen, sondern erhöhte die Steuern, um seine Truppen zu bezahlen, und ging sogar noch viel weiter. Die drei Maßnahmen, die Maximinus gegen das Volk ergriff, waren für die damalige Zeit sehr marxistisch, denn der gesamte Reichtum gehörte nun dem Staat! Er brauchte dringend Geld, und diese reichen Bastarde sollten alles hergeben! Dies führte dazu, dass das Geld gehortet wurde. Von da an dauerte der Niedergang der Wirtschaft 31,4 Jahre (Pi-Zyklus) bis zum Zusammenbruch. Da das Geld versteckt wurde, kehrte es nie wieder in voller Stärke zurück. Der Zusammenbruch Roms nahm an Fahrt auf.

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Erinnert sich noch Jemand? Führerbunker 2020!

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Lobbyistentreffen

Was für armselige Arschkriecher, die sich damit rühmen, wieviel Leuten sie bereits in den Arsch gekrochen sind.

Stolz erzählt Daniel Freund im phoenix europatalk von 400 (!) Lobbytreffen, die allesamt online zu finden seien und wirft Nicolaus Fest vor, seine nicht anzugeben. Der Grund ist einfach: Es gab kein einziges dieser Treffen mit Nicolaus Fest!

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17. Juni 1953, Kampf dem Unrechtsystem

Heute jährt sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum 70.Mal. Der spontane Protest entwickelte sich zu einer massenhaften Kampfansage an das DDR-Regime. Nur durch sowjetische Panzer konnte der Aufstand niedergeschlagen werden, 538 mutige Bürger verloren ihr Leben, weitere 114 Menschen wurden standrechtlich erschossen, darunter 56 sowjetische Soldaten, die sich geweigert hatten, auf die streikenden Arbeiter zu schießen.

70 Jahre später ist unsere Freiheit wieder beschnitten. Wieder herrscht das Unrecht, Ausgrenzung und Willkür sind in vielen Bereichen Alltag. Heute kommt der Terror nicht durch Panzer, er wird subtiler, aber nicht weniger barbarisch, ausgeübt. Doch die Erinnerung soll uns Mahnung für die Gegenwart sein: Der Kampf für Freiheit geht weiter, Tag für Tag. Auch diese Herrschaft des Unrechts wird fallen!

Quelle: Freie Sachsen

Wochenschau West:

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Ein Angriff auf die menschliche Rasse

 Ein Angriff auf die menschliche Rasse – Dr. D. Martin – International Covid Summit III EU Parlament

Ansehen und staunen!

 

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30 Jahre Brandanschlag Solingen – Rechtsbeugung im Namen des Volkes!

Das mit dem Urteil etwas oberfaul ist, war mir schon damals klar. Die drei unschuldig Verurteilten haben sich jetzt mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt.

Original PDF: 

Verurteilung unschuldiger ist Politisch gewollt, um einen Rechtsstaat vorzutäuschen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

drei der vom OLG Düsseldorf wegen des Brandanschlags in Solingen Verurteilten haben sich nach jahrzehntelangem Schweigen entschlossen, Stellung zu dem damaligen Urteil zu nehmen. Ich bin, als damals aktiver Verteidiger, damit beauftragt, für eine entsprechende Verbreitung Sorge zu tragen. Da ich das rechtskräftige Urteil als Jurist zu akzeptieren habe, mit dem Inhalt allerdings keinesfalls konform gehe, tue ich mich hiermit leicht und überreiche Ihnen in der Anlage entsprechende Erklärungen.

Rechtsanwalt

Erklärung 30 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen, Felix Köhnen

30 Jahre sind seit dem Brandanschlag in Solingen am 29.Mai 1993 vergangen. Mehr als 28 1/2 Jahre sind seit dem 13. Oktober 1995 vergangen, dem Tag, an dem mich das Oberlandesgericht Düsseldorf als einen von vier Angeklagten zu der Jugendhöchststrafe von 10 Jahren verurteilte. Meine Unschuld beteure ich seit 30 Jahren!

Ich wende mich mit diesen Worten erstmals an die Öffentlichkeit, weil ich nicht länger schweigen will.

Den Angehörigen der Opfer dieses schrecklichen Verbrechens, den Familien Genf, Ince, Duran und Saygin möchte ich nochmals mitteilen: Christian Buchholz, Markus Gartmann und ich sind nicht die Mörder Ihrer Angehörigen. Keine Worte können ausdrücken, was Sie durchleiden mussten und noch immer durchleiden.

Es gab in meiner Jugend eine Phase, in der ich eine rechte Einstellung hatte.

Ich war ausländerfeindlich eingestellt und äußerte Parolen, die absolut Scheiße, verletzend und falsch waren. Als der türkenfeindliche Liedtext einer ehemaligen Skinhead-Band vor Gericht verlesen wurde, habe ich mich gegenüber den Opferfamilien geschämt. Aber das macht einen Menschen nicht zu einem Brandstifter und Mörder.

Zutreffend ist auch, dass ich zeitweise Mitglied in der Kampfsportschule HAK-PAO war, dessen Leiter erst im Prozess als V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes enttarnt wurde. Zum Zeitpunkt des Brandanschlags von Solingen war ich nicht mehr Mitglied. Das Pogrom von Rostock und die Morde von Mölln schockierten mich damals.

Auch unter dem Einfluss dieser unfassbaren Anschläge kaufte ich im Frühjahr 1993 ein T-Shirt gegen Nazis.

Dass ich in dem Hauseingang der Opferfamilien – wie vom Gericht im Urteil „festgestellt“ – Benzin ausgeschüttet haben soll, lässt mich schaudern und macht mich wütend! Bei allem, was mir heilig ist: zu einer solchen Tat wäre ich niemals fähig gewesen!

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Woke ist Maoismus

Die Definition von Equity – Woke ist Maoismus mit westlichen Merkmalen. 1
JS Mill und die Despotie des Fortschritts. 7

Die Definition von Equity – Woke ist Maoismus mit westlichen Merkmalen.

https://newcatallaxy.blog/2023/05/01/on-the-disputed-origins-of-woke-ideology/

Hallo. Ich danke Ihnen. Ich bin froh, hier zu sein. Ich möchte etwas ansprechen, was Tom Vandendriessche gerade gesagt hat, nämlich dass Woke die Gerechtigkeit in Europa voranbringen soll, also hier ist die Definition von Gerechtigkeit und schauen Sie, ob sie wie eine Definition von irgendetwas anderem klingt, von dem Sie jemals gehört haben.

Die Definition von Gleichheit stammt aus der Literatur zur öffentlichen Verwaltung, sie wurde von einem Mann namens George Frederickson verfasst, und die Definition ist eine verwaltete politische Ökonomie, in der die Anteile so angepasst werden, dass die Bürger gleichgestellt werden. Klingt das nach etwas, wovon Sie schon einmal gehört haben?

Der einzige Unterschied zwischen Equity und Sozialismus ist die Art des Eigentums, das umverteilt wird, die Art der Anteile, die umverteilt werden, soziales und kulturelles Kapital, zusätzlich zu wirtschaftlichem und materiellem Kapital, und das ist meine These, wenn wir sagen: Was ist Woke? Woke ist Maoismus mit amerikanischen Zügen.

Wenn ich mir eine Anleihe bei Mao selbst erlauben darf, der sagte, dass seine Philosophie Marxismus-Leninismus mit chinesischen Charakteristika sei, was bedeutet, dass Woke Marxismus ist, und das ist eine sehr provokante Aussage, es ist etwas, was Sie sicherlich hören werden, dass es das nicht ist, es ist anders, und die Professoren und Philosophen werden viel Zeit damit verbringen, Ihnen zu erklären, warum: Nein, nein, es geht um Wirtschaft, wenn es Marxismus ist. Dies ist sozial, dies ist kulturell, dies ist anders.

Es ist nicht anders. Ich möchte, dass Sie einen Moment lang biologisch denken, und damit meine ich nicht über Ihren Körper. Das könnten wir tun, das ist ein anderes Thema. Ich möchte, dass Sie darüber nachdenken, wie wir Pflanzen und Tiere organisieren, wenn wir sie untersuchen. Sie sind Arten, aber über den Arten stehen die Gattungen der Tiere. Denken Sie also an die Katzen, an alle Katzen, aber es gibt Tiger, Löwen, Hauskatzen, Leoparden, viele verschiedene Arten von Katzen. Weiterlesen »

Bedauerlicher Einzelfall

Gefunden bei: https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=636027

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Ahrtal: Wer Katastrophen verschwinden lassen will, braucht Denunzianten

Vom Feindsender aus der Abteilung Lügenpolitik

https://de.rt.com/meinung/168705-ahrtal-wer-katastrophen-verschwinden-lassen/
Dieser Link ist wegen der Zensur unserer Regierung aus Deutschland nicht erreichbar. Offiziell gibt es in Deutschland, laut Grundgesetz, keine Zensur. Unsere Lügenpolitik zensiert dennoch, um unliebsame Informationen zu verhindern. Mit dem folgenden Link wird diese Zensur umgangen.
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/168705-ahrtal-wer-katastrophen-verschwinden-lassen/

29 Apr. 2023 11:42 Uhr

Da engagiert eine Landesregierung eine Clubbesitzerin als Koordinatorin der Hilfen, die gleichzeitig eine Bekannte finanziert, die andere Helfer im Internet zu Nazis erklärt. Ein Einzelfall? Das klingt eher nach einem Modell, an dem ein Muster erkennbar wird.

Von Dagmar Henn

Die einzelnen Teile dieser Geschichte wirken unangenehm vertraut, und doch fügen sie sich das erste Mal zu einem kompletten Bild zusammen: das Gemenge aus Regierungsinteressen, Ringen um Staatsgelder, professioneller Denunziation und Deckung staatlichen Versagens. Das, was in Rheinland-Pfalz augenblicklich über das Zusammenwirken von Zuwendungsempfängern, „Faktenprüfern“ und Politik bekannt wird, ließe sich so auf diverse Felder übertragen, von der Auseinandersetzung um die Corona-Maßnahmen bis hin zu den Verleumdungskampagnen gegen Hilfsorganisationen, die der „falschen“ Seite helfen.

Eine Fluthelferin, die von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im vergangenen Jahr ausgezeichnet wurde, entpuppt sich nach einem Bericht des Focus nicht nur als opportunistische Profiteurin der Ahrtal-Katastrophe; nein, sie soll auch noch eine Bekannte dafür bezahlt haben, ein „Faktencheck“-Portal zu betreiben, auf dem reihenweise Fluthelfer, die spontan auf das Unglück reagiert hatten, als „rechts“ und „Nazis“ denunziert wurden.

Manche erinnern sich vielleicht noch an die vielen Videos, die aus dem Ahrtal erschienen und zeigten, wie zögerlich und unfähig damals die Landesregierung reagierte. Das wichtigste Thema schien ihr die Entsendung von Impfbussen zu sein. Die unabhängigen Berichte der freiwilligen Helfer sorgten in den ersten Wochen für einige Empörung. Und dann wurde es deutlich stiller…

„Spätestens im August 2021, also vor der Vertragsunterzeichnung mit Missy Motown, erfahren die Fluthelfer Gegenwind. (…) Eine Homepage „Faktencheck Ahrtal“ taucht auf. (…) Zeitgleich geht das Helfer-Projekt von Missy Motown mit wohlwollender Hilfe der Landesregierung an den Start.“

Ziel der „Faktenchecks“ sind erst einmal Markus Wipperfürth und Wilhelm Hartmann, die Bau- und Gartenbaubetriebe besitzen und daher über die erforderlichen Maschinen verfügen, um wirksam zu helfen. Die Betreiberin des „Faktencheck Ahrtal“ hatte bei ihrer Denunziation wenig Skrupel. So überarbeitete sie das Foto einer Tätowierung im Nacken des Kanal-Unternehmers Maik Menke, damit es zu der Nazi-Erzählung passte, einschließlich einer Losung der Waffen-SS. In Wirklichkeit zeigt diese Tätowierung Boxhandschuhe. Weiterlesen »

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, UN-Charta, New York, 24. April 2023

24 April 2023 19:03
Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei den öffentlichen Debatten des UN-Sicherheitsrats zum Thema „Effizienter Multilateralismus via Schutz der Prinzipien der UN-Charta“, New York, 24. April 2023
https://mid.ru/en/press_service/minister_speeches/1865243/?lang=de

Die 9308. Sitzung des UN-Sicherheitsrats gilt als geöffnet.

Die vorläufige Agenda dieser Sitzung lautet wie folgt: „Die Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und Sicherheit, effizienter Multilateralismus via Schutz der Prinzipien der UN-Charta“. Die Tagesordnung des Tages gilt als angenommen.

Auf Grundlage der Regel 37 der vorläufigen Geschäftsordnung des Rates lade ich zur Teilnahme an dieser Sitzung Vertreter Australiens, Aserbaidschans, Armeniens, Bahrains, Belarus, Bolivarischen Republik Venezuela, Vietnams, Ägyptens, Indiens, Indonesiens, Islamischen Republik Iran, Kanadas, Kolumbiens, Kubas, Kuwaits, Demokratischen Volksrepublik Laos, Libanons, Malaysias, Marokkos, Mexikos, Nepals, Pakistans, Republik Korea, Singapurs, Arabischen Republik Syrien, Sierra Leones, Thailands, Turkmenistans, der Türkei, Uruguays, Philippinen, Äthiopiens und der Südafrikanischen Republik ein. Der Beschluss wird getroffen.

Jetzt wird der UN-Sicherheitsrat mit Erörterung von Punkt 2 der Tagesordnung beginnen. Ich möchte die Mitglieder des Sicherheitsrats auf das Dokument S/2023/244 – Brief des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei Vereinten Nationen vom 3. April dieses Jahres an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres aufmerksam machen, der das konzeptuelle Dokument zur erörternden Frage einleitet. Weiterlesen »

Die Planung der Ukraine-Invasion aus russischer Sicht – Theorie

Dies ist eine Übersetzung von:
https://sonar21.com/the-planning-of-the-ukraine-invasion-from-the-russian-point-of-view-maybe/

19 April 2023 von Gaius Baltar

Kürzlich hörte ich einen „Experten“ die Meinung vertreten, dass Putin und die russische Armee einen schweren Fehler begangen haben, als sie die „militärische Sonderoperation“ (SMO) in der Ukraine so organisierten, wie sie es taten. Es wäre weitaus besser gewesen, die Armee einfach nach Lugansk und Donezk zu schicken, um sie zu verteidigen, anstatt einen unklugen Vorstoß nach Kiew zu unternehmen.

Anstatt diesen verspäteten Rat dieses Experten zu befolgen, entschieden sich die Russen für einen schnellen Vorstoß in den Norden und Süden der Ukraine. Warum haben sie das getan? Es gibt viele Theorien; einige sind gut, andere unlogisch und einige völlig unzusammenhängend. Ich hielt es für eine gute Idee, einen Schritt zurückzutreten und die Situation vor der BBS aus der Sicht der Russen zu betrachten. Russen neigen dazu, praktisch und logisch zu denken, und der Generalstab der russischen Streitkräfte wahrscheinlich mehr als die meisten anderen. Ihr Plan muss logische Gründe gehabt haben, die auf dem beruhten, was sie zu der Zeit sahen. Wie sahen die Russen also die Situation vor der BBS Ende 2021? Versetzen wir uns in ihre Lage und stellen wir eine Theorie auf. Beachten Sie, dass dies keine Theorie darüber ist, was tatsächlich passiert ist, sondern nur darüber, was die Russen gedacht haben könnten, als sie ihre BBS planten. Weiterlesen »

Von der Leyen wegen Pfizer-Deal vor Strafgericht in Belgien angeklagt

Vom Feindsender:

In einer Klage wird der EU-Kommissionspräsidentin vor einem belgischen Strafgericht „illegale Interessenvertretung und Korruption“ vorgeworfen. Von der Leyen soll ohne jegliches Mandat per SMS direkt mit Pfizer-CEO Albert Bourla Impfstoffkäufe ausgehandelt haben. Der belgische Richter könnte erstmals auch die Immunität der Angeklagten aufheben.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde im April in Belgien strafrechtlich verklagt. In der Anzeige wirft ihr der Kläger Frédéric Baldan, ein akkreditierter EU-Lobbyist „Amtsanmaßung und Titelmissbrauch“, „Vernichtung öffentlicher Dokumente“ und „illegale Interessenvertretung und Korruption“ vor. Durch Baldans Klage nehme die SMS-Affäre von der Leyens erstmals eine strafrechtliche Dimension an, hieß es im österreichischen Nachrichtenmagazin tkp.at dazu am Dienstag.

Von der Leyen soll per SMS direkt mit Pfizer-CEO Albert Bourla an den Mitgliedsstaaten und der Kommission vorbei zusätzliche Pfizer-Dosen im Wert von 1,8 Milliarden Euro ausgehandelt haben. Mit dem „Pfizer-Deal“ habe sich von der Leyen „ohne jegliches Mandat“ angemaßt, sich an die Stelle der Mitgliedsstaaten zu setzen. Sie habe „direkt und geheim“ unter anderem per SMS mit dem CEO von Pfizer Impfstoffkaufverträge ausgehandelt.

Zuvor gab es bereits Verwaltungsbeschwerden bezüglich des Impfstoffdeals beim Europäischen Ombudsmann und beim Gerichtshof der Europäischen Kommission. Mit der Klage vor dem Strafgericht könnte der Richter vor dem erstinstanzlichen Gericht in Lüttich nun erstmals die Immunität der Kommissionspräsidentin aufheben. So erklärte es die Juristin Diane Portat in der vergangenen Woche während eines Interviews mit Frédéric Baldan für das französische Magazin France Soir.

Die französische Europa-Abgeordnete Michèle Rivasi kommentierte die Anklage gegen von der Leyen Ende letzter Woche auf Twitter:

„SMS-Gate nimmt eine kriminelle Wendung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission wird der ‚widerrechtlichen Aneignung von Funktionen und Titeln‘, der ‚Vernichtung von öffentlichen Dokumenten‘ und der ‚illegalen Interessenwahrnehmung und Korruption‘ beschuldigt. Die laufenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft sind zu verfolgen“.

Laut Aussage des Klägers Frédéric Baldan würde von der Leyen dieses Mal auch dazu verpflichtet, die SMS vor Gericht offenzulegen. Bei den vorhergehenden Verfahren war man mit dieser Forderung gescheitert. Ihre Weigerung, die SMS wegen angeblicher Privatheit vorzulegen, käme dem Eingeständnis einer privaten Beziehung und damit einem Interessenkonflikt gleich. Laut eines Berichts bei EURACTIV habe Baldan diesbezüglich gesagt:

„Wenn sich von der Leyen weigert, die Nachrichten offenzulegen, weil sie privat seien, dann würden sie eine intime Beziehung zwischen von der Leyen und Bourla aufzeigen, was einem ernsthaften Interessenkonflikt bei Vertragsverhandlungen gleichkäme“.

Demzufolge sei die Löschung der SMS mit einer Vernichtung von Verwaltungsdokumenten gleichzusetzen. Weil dies rechtlich möglich sei, wolle Baldan auch selbst den Untersuchungsrichter bitten, die SMS einsehen zu dürfen.

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